BE:Crews/1984/Protokolle/2013-10-07 - Protokoll Crew 1984

1984 Protokoll vom Montag, 7. Oktober 2013

 

Protokoll: Angelika

Beginn

19:45

Anwesende

Angelika, Frank, Holger (Energiepirat), Linda und Paul-Luca (etwas später), Matze, ca. 20.30, Peter ,ca. 21.00 Uhr, Etienne ca. 21.30

Tagesordnung

Fast alle haben Pavels Blogpost gelesen.

Frank vertritt die Meinung, es gebe bei den Piraten zu viel "Wünsch Dir was" im Programm. Außerdem hätten die Piraten einen Bonus bekommen 2011 vom Wähler, aber kein Vertrauen. Diesen Bonus haben sie nicht genutzt.

Holger meint, vielleicht sollte mal ein Themen-Parteitag einberufen und dieses eine Thema dann gut durchdekliniert werden.

Einwand der anderen: Das würde dann wieder den Vorwurf der "Ein-Themen-Partei" bedienen und wir wollen ja gerade weg vom Image einer Ein-Themen-Partei. Holger ergänzt, dass die Partei zu phlegmatisch sei, sie müsse sich mehr um Inhalte kümmern.

Wahlergebnis Einige berichten, dass in ihrem Bekannten/Freundeskreis der Wahl-O-Mat befragt wurde, das Ergebnis: Die Piraten lagen meist an erster Stelle. Diejenigen wollten aber Merkel weghaben, weshalb sie nicht den Piraten ihre Stimme gegeben haben, weil die ja "sowieso den Einzug nicht schaffen". Wir sind uns einig, dass wenn dies so weitergeht, es natürlich nie was werden wird, aber eine zündende Idee, wie das zu ändern ist, hat erst einmal keiner.

Linda ist der Auffassung, die Piraten sollten nicht mehr als 10% Wahlergenis anstreben, nicht etwa den Versuch machen 'Volspartei' zu werden. Abgesehen davon, dass der Name schon irreführend sei, kann eine Volkspartei nie ihre Programmtik inhaltsgetreu umsetzen, was bei kleinere Parteien durchaus der Fall sein kann.

Liquid Democracy Matze sagt, Liquid Democracy ist der "Vier-Jahres-Demokratie" überlegen, denn der, an den man delegiert hat, bekommt sofort "die Rechnung", wenn er nicht mit der an ihn delegierten Stimme im Sinne des 'Stimmgebers' verantwortungsvoll umgeht. Bei der "Vier-Jahres-Demokratie" werden die Wähler in zwei Jahren wieder einen Tiefpunkt erreichen und sich über ihre Wahl ärgen, daher ist Liquid Democracy unbedingt weiterzuverfolgen.

Wir diskutieren darüber, dass wir im Rahmen der Liquid Democracy ja über Themen abstimmen; es werden dazu jetzt weitere Vorschläge gemacht, z.B. von Frank anstelle über Wachstum zu diskutieren, auch mal zu erörtern, dass ein Staat auch schrumpfen können muss, um Ressourcen zu sparen.

Ausserdem sollte stärker hervorgehoben werden, dass das BGE als Gegengewicht gedacht sein sollte, für die durch Rot-Grün mit der Agenda 2010 vorgenommene "Enteignung" der Arbeitnehmer. Frank betont, dass eine Lösung aber für jeden funktionieren muss.

Peter ist der Meinung, die Kernthemen sollten stärker betont werden, ohne die anderen Themen zu vernachlässigen.

Aussenwirkung/Pressearbeit Bezüglich der Außenwirkung sind alle der Meinung, dass die Pressearbeit noch stark verbesserungswürdig ist. Angelika fragt, ob es nicht mal wichtig sei herauszufinden, wieviel Anfragen es von Fernsehstationen gab für Teilnahme an Talk-Shows, die abgesagt werden mußten wg "Doppelbelastung" der Spitzenleute.

Matze stellt die piratige Grundhaltung zur Disposition, die da lautet: Liebe Presse, wir haben dazu jetzt so viel gechrieben/gebloggt etc. nun meldet euch mal bei uns.

Etienne findet Pavels Ansatz mit den 1-3 Leuten im Vordergrund überlegenswert; Holger hält es eher für schwierig, weil dann diejenigen eventuell doch immer eher sich selbst positionieren anstelle der Piraten.

Peter meint, es sollte "Themensprecher" geben, keine Beauftragten. Damit würde klar sein, dass die gewählten Sprecher, ganz in Holgers Sinn, die Inhalte der Piraten nach außen vertreten, denn die Inhalte hatten wir alle gut erarrbeitet, es fehlte die 'Übertragung' nach außen.

Angelika ergänzt, dass es letztlich gewagt weden muss, Sprecher für einzelne Themen zu finden, um zu testen, wie die Piraten mit der von Pavel angesprochenen Machtfrage umgehen, weil natürlich die Sprecher, wenn sie ihren Job gut machen, einen Machtzuwachs durch die mediale Aufmerksamkeit erlangen.

Exkurs: Wir diskutieren über die Aussenwirkung auf Bezirksebene anhand des erfolgreichen Antrags aus Kreuzberg zum Thema Unisex-Toilettten.

Die Debatte ist sehr meinungsfreudig, wobei vor allem Peter es eher so sieht, dass durch solche Anträge Minderheiten bedient werden, um 100% politische Erfüllung zu haben. Auch Holger meint, mit solchen Anträgen sammelten wir eher keine Pluspunkte beim Wähler, da es nicht von allgemeinem Interesse ist.

Angelika meint, es sei sehr wohl ein Anliegen für die Piraten, weil die ja angetreten sind Strukturen zu verändern, und da kann man hier anfangen. In den U.S.A. wird so etwas immer häufiger gebaut, da es kostengünstiger ist.

Etienne führt an, dass die P9 ja doch ein sehr schönes Beispiel ist, wo es eben auch eine Auswahl gibt; Angelika ergänzt, dass die Unisextoilette in der P9 durch Entfernen der Trennwand, jetzt sogar behindertengerecht ist.

Die Frage, wie jemand, der solch ein Thema nicht nach außen vertreten kann, damit umgehen sollte, bleibt unbeantwortet.

Linda erwähnt noch den Erfolg der Piraten in CW, dass seit 2012 der Rechnungsprüfungsausschuss jetzt öffentlich tagt, wobei bei der ersten Sitzung zwei Piraten anwesend waren, seitdem niemand mehr. Etienne sagt, auch dies sei wichtig, denn wenn irgendwann einmal das Thema Rechnungen im Bezirk wichtig wird, haben die Bürger die Möglichkeit in den Ausschuss zu gehen und sich davon zu überzeugen, was genau gemacht wird.

Etienne findet, dass Pavel schon einmal gute Grundlagen dadurch gelegt hat, dass er das Thema so gut zusammgefaßt hat. Wir beenden an diesem Punkt sowohl die Diskussion über Unisex-Toiletten, die Aussenwirkung auf Bezirksebene als auch über Pavels Blogpost im allgemeinen, die bestimmt bei anderen Sitzungen fortgeführt werden wird.

Sonstiges: Angelika macht den Vorschlag mal über einen Bezirkskaperbrief nachzudenke, weil wir ja die Bürger auch außerhalb von Wahlkampfzeiten erreichen müssen; die anderen fragen sich, wie wir den dann verteilen wollen ohne Infostand, aber das wird sich dann vielleicht finden..

Wir machen auch eine mögliche Liste mit Themen für den Europa-Wahlkampf

• Datenschutz
• Energie
• Migration/Flüchtlingsproblematik
• Finanzen

Eine Umfrage ergibt, Holger würde gerne das Thema Energie machen, Angelika Finanzen.

An dieser Stelle beenden wir gegen 22.00 Uhr die Sitzung und plaudern noch gemütlich.