BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2016-09-04
- 212. Fraktionsversammlung am Montag, den 04.09.2016
Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136
Beginn: 18:00
Anwesende: Sigi, Linda, Holger, Merle
Entschuldigt:
Assistenz: Lara
Gäste:
Sitzungsleitung: Holger
Protokoll: Lara
Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Berichte
- Linda
- Behindertenbeirat
- Resumée des Behindertenpolitischen Forums, Beirat soll Informationen hieraus zusammentragen
- 20k für Bezirksbroschüre in Leichter Sprache
- Forderungen aus dem Beirat hierzu:
- nächste Legislatur soll ein Ausschuss für Inklusion eingerichtet werden -> Vertreter*innen von Grünen, Piraten, SPD haben zustimmend genickt
- verpflichtende Schulungen der Bezirksmitarbeiter (durch zB VHS, Verwaltungsakademie etc.)
- zweiwöchige Frist für Bewilligungen von Assistenz
- Forderungen aus dem Beirat hierzu:
- behindertengerechter Wohnungsbau wurde nicht abschließend behandelt -> nächste Legislatur
- Merle
- Sigi
- Bürgerdienste
- alle ausstehenden Anträge beschlossen
- viele Einbrüche in Schulen, Schadenshöhe ca. 25k€ an Gebäuden (5 Einbrüche)
- Antrag auf Mittel zur Renovierung Schoelerschlösschen wurde abgelehnt, weitere Quellen werden angefragt
- Holger
- sonstiges Berichtenswertes
Vorbereitung der BVV
Anträge
- alle bisherigen Anträge jemals http://wiki.piratenpartei.de/BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Antragsarchiv
inhaltliche Arbeit
aktuelle Anträge
Fraktionsinternes
- Merchandise ist bestellt und unterwegs/da
- Klausur
- Lara braucht ein Arbeitszeugnis
- Eingaben und Beschwerden Vertretung Donnerstag 17 Uhr -> Linda
- Broschüre Ehrenamtstag 100Stk.
- Anzeige Chalottenburger Bezirkszeitung
Sonstiges
Termine
- 6.9. 19 Uhr Einbürgerungsfeier
- 6.9. 18 Uhr Ausstellungseröffnung Rathaus
- 16.9. 14-18 Uhr Tag des Ehrenamts