BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2016-09-04

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212. Fraktionsversammlung am Montag, den 04.09.2016

Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:00

Anwesende: Sigi, Linda, Holger, Merle

Entschuldigt:

Assistenz: Lara

Gäste:

Sitzungsleitung: Holger

Protokoll: Lara

Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung


Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Berichte

Linda
Behindertenbeirat
Resumée des Behindertenpolitischen Forums, Beirat soll Informationen hieraus zusammentragen
20k für Bezirksbroschüre in Leichter Sprache
Forderungen aus dem Beirat hierzu:
nächste Legislatur soll ein Ausschuss für Inklusion eingerichtet werden -> Vertreter*innen von Grünen, Piraten, SPD haben zustimmend genickt
verpflichtende Schulungen der Bezirksmitarbeiter (durch zB VHS, Verwaltungsakademie etc.)
zweiwöchige Frist für Bewilligungen von Assistenz
behindertengerechter Wohnungsbau wurde nicht abschließend behandelt -> nächste Legislatur
Merle
Sigi
Bürgerdienste
alle ausstehenden Anträge beschlossen
viele Einbrüche in Schulen, Schadenshöhe ca. 25k€ an Gebäuden (5 Einbrüche)
Antrag auf Mittel zur Renovierung Schoelerschlösschen wurde abgelehnt, weitere Quellen werden angefragt
Holger
sonstiges Berichtenswertes

Vorbereitung der BVV

Anträge

alle bisherigen Anträge jemals http://wiki.piratenpartei.de/BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Antragsarchiv

inhaltliche Arbeit

aktuelle Anträge

Fraktionsinternes

Merchandise ist bestellt und unterwegs/da
Klausur
Lara braucht ein Arbeitszeugnis
Eingaben und Beschwerden Vertretung Donnerstag 17 Uhr -> Linda
Broschüre Ehrenamtstag 100Stk.
Anzeige Chalottenburger Bezirkszeitung

Sonstiges

Termine

6.9. 19 Uhr Einbürgerungsfeier
6.9. 18 Uhr Ausstellungseröffnung Rathaus
16.9. 14-18 Uhr Tag des Ehrenamts

nicht öffentlich