BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2016-06-27
- 208. Fraktionsversammlung am Montag, den 27.06.2016
Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136
Beginn: 18:03
Anwesende: Sigi, Linda, Holger, Merle
Entschuldigt:
Assistenz: Lara
Gäste:
Sitzungsleitung: Holger
Protokoll: Lara
Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Berichte
- Linda
- Soziales
- gleichzeitig Kulturbeirat, deswegen nicht besucht
- Weiterbildung, Kultur
- Antrag "Kunstwerk nicht verrotten lassen" angenommen (mit kleinen Änderungen)
- der Versuch mit dem Künstler Kontakt auf zu nehmen wurde raus genommen, da dieser seit 1/2 Jahr nicht erreichbar ist
- Bezirksamt soll sich um Sponsoring bemühen
- Ku'dammbühnen
- Erhalt beider Ku'dammbühnen abgelehnt, Ersetzungsantrag von CDU/SPD angenommen (gegen Stimmen der Grünen)
- Komödie am Ku'damm soll erhalten bleiben
- M. Schulte hat wohl schon Gespräche geführt
- Schellendorfstraße - Umbenennung wurde vertagt
- laut Berliner Straßengesetz angeblich nicht möglich
- Drittmittel von Bezirk einwerben beschlossen
- Antrag "Kunstwerk nicht verrotten lassen" angenommen (mit kleinen Änderungen)
- Merle
- Gendermainstreaming
- Toilletten
- diverse Schließvarianten wurden besprochen
- Bezirksamt wurde aufgefordert andere (ehemals Frauen*-Toillette) dafür zu benutzen
- ProstSchG wurde vertagt
- Toilletten
- Jugendhilfe
- sehr kurze Sitzung
- Kinder- und Jugendparlament verkündete Eröffnung des Jugendzentrums Ruwaldpark, Bezirksamt weiß von nichts
- Sigi
- Bürgerdienste
- erstaunlich kurz
- WLan in den Sporthallen (CDU), zurückgezogen
- "Fuchs du hast die Gans gestohlen", fr. König berichtete, dass alles gemacht wird, was geht
- Schäden, die dadurch entstehen gehen zu Lasten des Bezirkshaushalts
- Größenordnung ca. 30 000€ letztes Jahr (nur bauliche Schäden)
- Ausgaben für IT an Schulen dokumentieren
- Falken TV mit Änderungen aus Umweltausschuss angenommen
- Besser mit dem Rad zur Arbeit
- Radständer im Hof des Bezirksamts sollen ausgetauscht werden
- angeblich schon erledigt durch Verwaltungshandeln
- Auszug aus Geburtsregister
- durch Verwaltungshandeln erledigt - wird seit 1,5 Jahren so gemacht
- Wartebereiche in Ämtern und Behörden Eltern-Kind gerecht gestalten
- Wartezimmer als solche gibt es nicht
- hauptsächlich in Fluren, Brandschutzbeauftragter spricht dagegen
- Gedenktafelkommission
- Befreiergedenken
- polnische Soldat*innen
- TU möchte da was machen (Stele oder Infotafel, größer als übliche Berliner Tafel)
- Hotel Bogota
- durchsaniert
- SPD möchte dort Tafel anbringen
- Bezirksamt wird Eigentümer*innen ansprechen
- Wilhelmsaue 40 Zwangsarbeiterlager?
- bisher keine Erkenntnisse dazu
- Befreiergedenken
- Holger
- sonstiges Berichtenswertes
- Kulturbeirat
- verteilt Mittel für dezentrale Mittel im Bezirks (9500 €)
- Linda hat darauf Wert gelegt, dass möglichst Künstler bzw. bildende Kunst unterstützt wird
- viele Bewerbungen zu Zuschüssen zu Flyern etc.
- Theaterfest
- Linda und Marlene
- 300 jährieg Einweihung der Luisenkirche
- Linda
Vorbereitung der BVV
Anträge
- alle bisherigen Anträge jemals http://wiki.piratenpartei.de/BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Antragsarchiv
inhaltliche Arbeit
aktuelle Anträge
- evtl. aktuelle Stunde von Holger
Fraktionsinternes
Sonstiges
- Treffen der BVV Fraktionen
- RBB Rückmeldung erfolgte durch Linda
- Witzleben
- sprechende Türen
- FalkenTV
Termine
- Di. 28.06. 14:30 Uhr Ehrung Engagement an Schulen, Festsaal Rathaus Charlottenburg
- Sa. 02.07. 15 Uhr Wildentensteig Spielplatzfeier
nicht öffentlich
- nix