BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2016-06-27

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208. Fraktionsversammlung am Montag, den 27.06.2016

Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:03

Anwesende: Sigi, Linda, Holger, Merle

Entschuldigt:

Assistenz: Lara

Gäste:

Sitzungsleitung: Holger

Protokoll: Lara

Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung


Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Berichte

Linda
Soziales
gleichzeitig Kulturbeirat, deswegen nicht besucht
Weiterbildung, Kultur
Antrag "Kunstwerk nicht verrotten lassen" angenommen (mit kleinen Änderungen)
der Versuch mit dem Künstler Kontakt auf zu nehmen wurde raus genommen, da dieser seit 1/2 Jahr nicht erreichbar ist
Bezirksamt soll sich um Sponsoring bemühen
Ku'dammbühnen
Erhalt beider Ku'dammbühnen abgelehnt, Ersetzungsantrag von CDU/SPD angenommen (gegen Stimmen der Grünen)
Komödie am Ku'damm soll erhalten bleiben
M. Schulte hat wohl schon Gespräche geführt
Schellendorfstraße - Umbenennung wurde vertagt
laut Berliner Straßengesetz angeblich nicht möglich
Drittmittel von Bezirk einwerben beschlossen


Merle
Gendermainstreaming
Toilletten
diverse Schließvarianten wurden besprochen
Bezirksamt wurde aufgefordert andere (ehemals Frauen*-Toillette) dafür zu benutzen
ProstSchG wurde vertagt
Jugendhilfe
sehr kurze Sitzung
Kinder- und Jugendparlament verkündete Eröffnung des Jugendzentrums Ruwaldpark, Bezirksamt weiß von nichts



Sigi
Bürgerdienste
erstaunlich kurz
WLan in den Sporthallen (CDU), zurückgezogen
"Fuchs du hast die Gans gestohlen", fr. König berichtete, dass alles gemacht wird, was geht
Schäden, die dadurch entstehen gehen zu Lasten des Bezirkshaushalts
Größenordnung ca. 30 000€ letztes Jahr (nur bauliche Schäden)
Ausgaben für IT an Schulen dokumentieren
Falken TV mit Änderungen aus Umweltausschuss angenommen
Besser mit dem Rad zur Arbeit
Radständer im Hof des Bezirksamts sollen ausgetauscht werden
angeblich schon erledigt durch Verwaltungshandeln
Auszug aus Geburtsregister
durch Verwaltungshandeln erledigt - wird seit 1,5 Jahren so gemacht
Wartebereiche in Ämtern und Behörden Eltern-Kind gerecht gestalten
Wartezimmer als solche gibt es nicht
hauptsächlich in Fluren, Brandschutzbeauftragter spricht dagegen
Gedenktafelkommission
Befreiergedenken
polnische Soldat*innen
TU möchte da was machen (Stele oder Infotafel, größer als übliche Berliner Tafel)
Hotel Bogota
durchsaniert
SPD möchte dort Tafel anbringen
Bezirksamt wird Eigentümer*innen ansprechen
Wilhelmsaue 40 Zwangsarbeiterlager?
bisher keine Erkenntnisse dazu
Holger
sonstiges Berichtenswertes
Kulturbeirat
verteilt Mittel für dezentrale Mittel im Bezirks (9500 €)
Linda hat darauf Wert gelegt, dass möglichst Künstler bzw. bildende Kunst unterstützt wird
viele Bewerbungen zu Zuschüssen zu Flyern etc.
Theaterfest
Linda und Marlene
300 jährieg Einweihung der Luisenkirche
Linda


Vorbereitung der BVV

Anträge

alle bisherigen Anträge jemals http://wiki.piratenpartei.de/BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Antragsarchiv

inhaltliche Arbeit

aktuelle Anträge

evtl. aktuelle Stunde von Holger

Fraktionsinternes

Sonstiges

Treffen der BVV Fraktionen
RBB Rückmeldung erfolgte durch Linda
Witzleben
sprechende Türen
FalkenTV

Termine

Di. 28.06. 14:30 Uhr Ehrung Engagement an Schulen, Festsaal Rathaus Charlottenburg
Sa. 02.07. 15 Uhr Wildentensteig Spielplatzfeier

nicht öffentlich

nix