BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2016-06-13

206. Fraktionsversammlung am Montag, den 13.06.2016

Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:10

Anwesende: Sigi, Linda, Holger, Merle

Entschuldigt:

Assistenz: Lara

Gäste:

Sitzungsleitung: Holger

Protokoll: Lara

Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Berichte

Linda

Rechnungsprüfung

Haushaltsrechnung von 2014 beschlossen

vermutl. letzte Sitzung dieser Legislatur, ausser Landesrechnungshof möchte noch was

Bezirk ist durchgeprüft

Merle

Sigi

Stadtentwicklung

zwei Anträge zu Ku'dammbühnen -> vertagt (ist im Kulturausschuss)

zwei Anträge zur Cicerostr

Entwicklungspotential für Grünflächen am Westkreuz

Wirtschaft, Ordnung, Verkehr

nicht besucht

Holger

Schule

Antrag "Schulwegsicherheit verbessern"

sehr konfus, wurde diverse Male verändert, ist jetzt konzeptionslos

Holger hat sich enthalten

Schülerhaushalt in CW

beschlossen

Fortschreibung Schulentwicklungsplan

Warten auf den Senat

Zahlen zur Einschulung

Nichts Auffälliges

Sport

Sport gegen Jugendgewalt

dieses Jahr 12 Veranstaltungen

ist eigentlich Sache des JHA

Fußballwanderpokal des Bürgermeisters soll wieder aufleben

nicht Bezirksamt finanziert, sondern jeweiliger Gewinnerclub muss nächstes Turnier ausrichten

Standorte für Geflüchtetenunterkünfte auf Sportplätzen?

sonstiges Berichtenswertes

Behindertenpolitisches Forum

viele schöne Worte

Marlene hat angemerkt, dass Inklusion in Ausschüssen aufgewertet werden sollte -> evtl. in anderen Ausschuss.

Bezirksamt war stark vertreten, aber vermutlich wird es wie immer nicht sehr nachhaltig sein

Schreiben von Fr. König

nicht öffentlich

Einwohnerversammlung Bauten auf freigeräumten Teil der Kolonie Oeynhausen

8 geschössige Bauten

hat für Aufruhr gesorgt

sonst wenig neues

4 Architekturbüros bauen Häuser

1 Landschaftarchitekturbüro macht AUssenanlagen

nördl. Bereich Blockrandbebauung

preisgebundene Wohnungen überwiegend dort als "Schallschutz"

notwendig häufiger Stützmauern zu verwenden

Anträge

https://charlwilm.piratenpad.de/Antraege

inhaltliche Arbeit

Anfrage zu Messehalle

Neuinfektionsrate HIV geht deutlich zurück, andere sexuell übertragbare Krankheiten nehmen drastisch zu

WLan im Rathaus

aktuelle Anträge

Wahlen gefährdet

http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/politik/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=5935 große Anfrage der Grünen

Fernbahnhof ZOO: Beitreten? -> nein.

wenig direktes, ausser große Anfragen

Sonstiges

Abgabedatum Gazette hat sich geändert (nächstes 15.6.16) https://charlwilm.piratenpad.de/Gazette

Termine

Fr. 17.06. 9 Uhr Kranzniederlegung Gedenken Opfer 17. Juni (am Denkmal der Opfer des Stalinismus, Steinplatz

Mo. 27.06. 13 Uhr Eröffnung Jugendberufsagentur Königin-Elisabeth-Straße 49, 14059 Berlin

Di. 28.06. 14:30 Uhr Ehrung Engagement an Schulen, Festsaal Rathaus Charlottenburg