BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2016-06-06
- 205. Fraktionsversammlung am Montag, den 06.06.2016
Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136
Beginn: 18:00 Ende: 18:37
Anwesende: Sigi, Linda, Holger, Merle
Entschuldigt:
Assistenz: Lara
Gäste:
Sitzungsleitung: Holger
Protokoll: Lara
Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Berichte
- Linda
- Merle
- Sigi
- Eingaben und Beschwerden
- Vorstellung neuer Stadtrat
- Straßen- und Grünflächen
- Auffindbarkeit des SIBUZ gewährleisten war auf TO
- laut SIBUZ noch nicht wirklich was passiert
- Öffentliche Toilette Bahnhof Jungfernheide
- Anwohner*innen beschweren sich, dass es keine öffentliche Toiletten gibt
- Stadtrat versucht da was rauszubekommen
- spannende Zusatzinfo: alle UBahnhöfe haben Toilettenanlagen, die geschlossen sind
- BSR Mülleimer vor Eingängen von Parks
- ähnliches Argument von Seiten der BSR: "Wir sind nicht zuständig für Parks"
- sonst nichts wirklich erwähnenswertes
- Auffindbarkeit des SIBUZ gewährleisten war auf TO
- Holger
- sonstiges Berichtenswertes
Vorbereitung der BVV
Anträge
https://charlwilm.piratenpad.de/Antraege
inhaltliche Arbeit
aktuelle Anträge
Fraktionsinternes
Sonstiges
- Halensee wird wieder offizieller Badesee http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-18523.pdf
- Wahl-O-Mat
- wichtige Themen auf Bezirksebene?
- Naturtheater Jungfernheide
- Spielplatz für alle am Olivaer Platz
- Förderung Radverkehr ggü. Autoverkehr
- wichtige Themen auf Bezirksebene?
- BVV Büro
Termine
- Mi. nächste Woche 10-14 Uhr
- Bezirkslehrerausschuss 9.6.16 19 Uhr
