BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2016-05-30
- 204. Fraktionsversammlung am Montag, den 30.05.2016
Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136
Beginn: 18:00
Anwesende: Sigi, Linda, Holger, Merle
Entschuldigt:
Assistenz: Lara
Gäste:
Sitzungsleitung: Holger
Protokoll: Lara
Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Berichte
- Linda
- Soziales
- Bericht aus gem. Einrichtung von jobcenter und Bezirksamt
- Schwerpunkt E Akte für SgbII
- alles nur noch elektronisch
- soll im August 2016 starten
- Einführung bis Juli 2018 (in 6 Wellen)
- eigenes Netzwerk innerhalb der BA
- Reduzierung der Papiermenge
- Dokumente sollen gerichtsverwertbar und Revisionssicher gespeichert werde
- Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen sind eingegangen
- Bericht der Patientenfürsprecher
- meisten Beschwerden in Schlossparkklinik (Fixierungen und Zwangsmedikation)
- Bericht über Obdachlosen"zeltlager" Heilbronnerstraße
- Beschwerden durch Anwohner*innen
- Eigentümer hat bisher keine Aktion gezeigt
- jetzt Schild mit Räumungsandrohung zum 31.5., Einfriedung zum 15.6.
- Bezirksamt weiß nciht, wie viele zusätzliche Mittel für Flüchtlinge zur Verfügung stehen
- Verein im Haus am Lietzensee darf bleiben (haben Gerichtsprozess gewonnen)
- Bericht aus gem. Einrichtung von jobcenter und Bezirksamt
- Merle
- Jugendhilfe (Holger in Vertretung)
- Sigi
- Wirtschaft
- 6 Anträge, 5 beschlossen
- Nr. 6 kann noch nciht beschlossen werden, (Straßenüberquerung Auguste Victoria, bei Schule), da noch Bauarbeiten auf Straße, bis dahin kein Beschluss möglich
- Bänke für Senior*innen sollen einfacher aufgestellt werden können
- 6 Anträge, 5 beschlossen
- Stadtentwicklung
- Reinigung des ICC - einstimmig angenommen, mit Änderungen (Jahr 2016)
- Denkmalbeirat öffentlich oder nicht? - Diskussion
- Kempinski - Beschlussvorlage beschlossen (so wie es jetzt ist, also inkl. baulicher Änderungen der letzten Jahrzehnte)
- Überprüfung auf Kampfmittel ist Standardvorgehen
- Holger
- Haushalt
- Register Charl-Wilm hat Auswertung 2015 vorgestellt
- wenige Meldungen insbesondere bei queerdiskriminierung
- Frauenförderplan 2016 wurde vorgestellt
- 6 von 13 Führungspositionen sollen weiblich besetzt werden
- jüngere Frauen sollen in Führungspositionen -> da Lohn nach Betriebszugehörigkeit bezahlt wird, werden Frauen in diesen Positionen schlechter bezahlt
- 6 von 13 Führungspositionen sollen weiblich besetzt werden
- Register Charl-Wilm hat Auswertung 2015 vorgestellt
- Sport
- Sportentwicklungsplan
- Bestandsaufnahme der Sportpläze und -möglichkeiten
- AGH ist noch dabei, Bezirk hält sich deswegen zurück
- Sportentwicklungsplan
- Integration
- Sachstand Neubesetzung Integrationsbeauftragter
- wird jetzt Team für Integration und Migration
- zwei Sachbearbeiter sollen dazu kommen (Neuanstellungen)
- Bericht Workshop Masterplan Integration und Sicherheit
- Sachstand Neubesetzung Integrationsbeauftragter
- Jugendhilfe
- Vorstellung neuer Stadtrat
- plant Umstrukturierungen
- Vorstellung neuer Stadtrat
- sonstiges Berichtenswertes
- nächster WeiKu fällt aus, da Stadträtin nicht da ist, Sondertermin wird kommuniziert
Vorbereitung der BVV
Anträge
inhaltliche Arbeit
- Hilfsangebote im Bezirk
- Sozialer Träger suchte Hilfe für deutschen (Deutscher Pass, hier geboren) Sinto, der nach Outing vor Familie körperlich misshandelt wurde, in Rathaus keinerlei Informationen zu bekommen, Auskunft im Rathaus war unqualifiziert und rassistisch (es wurde davon ausgegangen, dass Sinti=Ausländer, "Asylant" als Bezeichnugn benutzt etc.), einzig sinnvolle Auskunft kam von Polizei
- Flyer für Notfälle jeder Art und Hilfsangeboten im Bezirk nicht vorhanden/nicht auffindbar
aktuelle Anträge
Fraktionsinternes
- Übersicht der Anträge (noch nicht vollständig) https://charlwilm.piratenpad.de/Antraege
Sonstiges
- Halensee wird wieder offizieller Badesee http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-18523.pdf
nicht öffentlich
- Finanzen