BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2016-05-02

201. Fraktionsversammlung am Montag, den 02.05.2016

Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:15

Anwesende: Sigi, Linda, Holger

Entschuldigt: Merle

Assistenz: Lara

Gäste:

Sitzungsleitung: Holger

Protokoll: Lara

Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Berichte

Linda

Soziales, Gesundheit, Arbeit

Referentin der GeWoBag zu Gast

Projekt Senioren aktiv vorgestellt

Modellprojekt weg von Senioren sind alt und gebrechlich hin zu Senioren sind aktiv und noch sehr mobil

weniger große Veranstaltungsräume, sonder eher kleinere Räume, z.B. Computerraum

Mietpreise auch für finanziell schwache leistbar

kleinere Wohneinheiten

Fragen dazu, in wie weit, Bezirk überhaupt Mitspracherecht hat

Anträge der Grünen mit Veränderungen beschlossen

Geflüchtetenunterkünfte so bauen, dass danach als Wohnungen nutzbar, nicht nur kurzfristig

Merle

entschuldigt

Sigi

Stadtentwicklung

sehr viele Besucher

Wogakomplex

Antrag aus Denkmalausschuss, Tennisplätze sind zu erhalten

Bauantrag für das Gelände ist angekommen

Abstimmungsverhältnis für Erhalten der Tennisplätze: es werden Eigentumswohnungen, deswegen einstimmig

Erfolgsaussichten? Gute Frage.

was soll dort hin? Verwandlung in Grünfläche

Wohngebiet Charlottenbrunner Str

Sanierung entstellt Ensemble (Styropor auf die Fassaden, diese sehen danach gänzlich anders aus)

deutlich steigende Mieten

möglichst unter Denkmalschutz stellen

alles andere vertagt

Wirtschaft, Ordnung, Verkehr

war nicht dort, wegen Terminkollision

Termin Deutsche Wohnen AG Siedlung Westend

wenig Neues

viel Kritik für Pläne

Altbauten abreissen

Mitnahme der vorhandenen Mieter*innen

Mietpreis (Nettokaltmiete) Beibehaltung bei Umzug in neue Häuser

derzeit Mieten zwischen 4,50€ und 8,50

Holger

Integration

war aus privaten Gründen nicht dort, aber Marlene war da

Ausflug ins ICC (Geflüchtetenunterkunft Malteser)

Bericht des Leiters, wo Probleme sind

Betreiber versuchen ihr Möglichstes die Geflüchteten möglichst gut zu versorgen (Turnhalle, extra Räume für Kinder etc.)

sonstiges Berichtenswertes

aktuelle Anträge

Webcam Rathausturm (Marlene) https://charlwilm.piratenpad.de/323

NaBu anfragen

OpenAntrag

Theodor-Heuss-Platz: übergeordnete Straße, Verkehrslenkung zuständig

aus März: Beschwerde der Bearbeitungszeiten der Bürgerämter

Fraktionsinternes

Mailingliste (evtl. nicht öffentlich)

Städtepartnerschaft (siehe analoges Schreiben)

8.-10.Juli Delegation nach Marburg

Wiedervorlage

Themen Fortbildung mit Edelgard

Sonstiges

Steuerungsgruppe Fairtradetown: Marlene wird uns dort ab sofort vertreten

Termine

Di. 03.05.16 19-21 Uhr, Informationsabend zur Einrichtung des neuen Landesflüchtlingsamtes, Evangelischen Gustav-Adolf-Kirche,

Herschelstraße 14, in 10589 Berlin

Di. 03.05.16 17 Uhr, Sondersitzung der BVV

Mi. 04.05.16 13 Uhr, Europäischer Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, Bundeskanzleramt (danach Brandenburger Tor, nähere Infos [PDF]: http://www.berliner-behindertenzeitung.de/wp-content/uploads/2016/03/Flyer_16-05-04.pdf )

Fr. 06.05.16 17-18:30 Uhr, "Inbetriebnahme einer Bearbeitungsstraße zur Erfassung und Registrierung Geflüchteter Menschen im ICC", Treffpunkt Eingang ICC

Mo. 09.05.16 17 Uhr, Rathaus Charlottenburg, Beiratssitzung Pangea-Haus

Mi. 11.05.16 19 Uhr, Vorstellung „Und was geht mich das an? Aktiv erinnern – Zukunft gemeinsam gestalten“ – Neues Modellprojekt für Jugendliche am Gedenkzentrum Plötzensee

Sa. 14.05.16 Gedenken Markus Hirschfeld

Sa. 21.05.16 11 Uhr, 5. Faires Frühstück, Rüdesheimer Platz

Sa. 21.05.16 anlässlich des IDAHOT Infos am Westkreuz