BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2016-04-11

198. Fraktionsversammlung am Montag, den 11.04.2016

Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:00

Anwesende: Sigi, Linda, Holger

Entschuldigt: Merle

Assistenz: Lara

Gäste:

Sitzungsleitung: Holger

Protokoll:

Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Berichte

Linda

Rechnungsprüfung

es wurden Rechnungen geprüft, sehr standartisierter Ablauf

Weiterbildung und Kultur

Ku'damm Bühnen Antreag von SPD und CDU auf nichtbehandlung, wegen beratungswunsch mit jeweiligen AGH-Fraktionen

Rosa-Luxemburg-Denkmal, Instandhaltung durch Bezirk? eigentlich Konsens, dass dieses Geschenk erhalten werden sollte

Musikfestivalantrag: aus genannten Gründen, Bitte Antrag als erledigt an zu sehen, allerdings bleiben wir dran

Merle

Jugendhilfe

niemand von uns war da, wegen Vertretungsrichtlinien, Holger war verhindert

Gendermainstreaming

Sigi

StraßenGrün

sehr lange Diskussion über Top 4

Eingaben und Beschwerden

alte Schule mit neuem Anbau, Anbau barrierearm, der neue Zugang hierzu ist barrierearm, Zettel an Tür mit "bitte im Sekretariat melden", dieses ist im 2. OG Altbau, nicht barrierefrei, Klingel anbringen? Anbringung, kein Problem, aber wohin mit dem Signal?

Holger

Schule

Grüne hätten gerne, dass Schüler*innen nicht mit dem Auto zur Schule gebracht werden, Antrag zu weit gehend, unklar, ob überhaupt Schulen Interesse haben, dass dies passiert, vertagt

Arabisch als 2. Fremdsprache, gute Ide, ABER… Landesebene -> Gesetzesänderungsantrag (mit Chinesisch wurde das zuletzt durchgesetzt)

sonstiges Berichtenswertes

Anträge

Wiederbelebung des Naturtheaters Jungfernheide https://charlwilm.piratenpad.de/322

Anfragen

mündliche Anfrage: https://charlwilm.piratenpad.de/322

aktuelle Anträge

Fraktionsinternes

weiteres Training mit Edelgart am 7.5.

welche Location? https://charlwilm.piratenpad.de/Tagungsraum070516

Steinplatz

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Vertretung Workshop "Wohnen an der Forckebeckstraße"

-

Vertretung WiOV

-

Einladung Raupe und Schmetterling - Frauen in der Lebensmitte e.V.

Linda

200. FraSi Orgafoo

wen einladen?

Vorsitzende Fraktionen, Bezirksamt, BVV-Büro, Hr. Ottenberg

Essen und Getränke

nicht öffentlich

Sonstiges

große Anfragen nächste BVV (Schreiben Handke 7.4.)

Termine

• Mi, 13.04.16 16-19 Uhr Senioren Bezirksversammlung, Bürgersaal, Rathaus Charlottenburg