BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2016-04-04

197. Fraktionsversammlung am Montag, den 04.04.2016

Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:00

Anwesende: Sigi, Linda, Holger, Merle

Entschuldigt:

Assistenz: Lara

Gäste:

Sitzungsleitung: Holger

Protokoll:

Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Berichte

Linda

Soziales,Gesundheit, Arbeit

ausgefallen

Merle

Sigi

Stadtentwicklung

Groth Gruppe Bebauung Oynhausen, im Eckpunktepapier wird von Kolonie Oynhausen gesprochen, hat aber lediglich 2/3 der Fläche gekauft

Wirtschaft, Ordnung, Verkehr

Parkplatzsituation Wilmersdorfer Straße (zwischen Fußgängerstr und Bismarckstr.) längere Diskussion

Holger

Integration

Vorstellung Paritätischer Wohlfahrtsbund, Naumann hat von Dienstfahrt erzählt

sonstiges Berichtenswertes

Anträge

• Arabisch als 2. Fremdsprache (...Pad defekt :-( )
• Musikfestivalantrag: Grünflächenamt hat Bedingungen gestellt zur Wiederinbetriebnahme des Naturtheaters Jungfernheide, einige Vorschriften wurden abgemildert, nur einmalige Genehmigung, Betreiber des Kulturbiergartens - lohnt sich nur bei längerer Betriebsgenehmigung, Unternehmerisch nicht haltbar, müsste Bezirksamt leisten, da EIgentum des Bezirks und kurze Pachtzeiten rechtfertigen keine so große Investition in Sicherheitsaspekte
  • grobe Schätzung der Kosten für einmalige Inbetriebnahme im 3 stelligen Tausender Bereich
  • grundsätzliche Instandsetzung: Aussage von Fr. König ca 500 000
  • Lottostiftung anschreiben?
  • EU Mittel beantragen, weil "Problemviertel"
• Spielplatzantrag zum 3. Mal nicht auf der TO des Ausschusses

aktuelle Anträge

Fraktionsinternes

weiteres Training mit Edelgart am 7.5.

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Mail ist raus

Termine

• Mi, 13.04.16 16-19 Uhr Senioren Bezirksversammlung, Bürgersaal, Rathaus Charlottenburg

Ende

18:35 Uhr