BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2016-02-29

194. Fraktionsversammlung am Montag, den 29.02.2016

Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:20

Anwesende: Sigi, Linda, Holger, Merle

Entschuldigt:

Assistenz: Lara

Gäste:

Sitzungsleitung: Merle

Protokoll: Lara

Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Berichte

Linda

Soziales, Umwelt

neue Geschäftsführerin des jobcenters hat sich vorgestellt, wurde befragt, insbesondere zum Thema Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt, insgesamt positiver Eindruck

Antrag (mitgetragen) "Fördermittel nicht gefährden" (http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/politik/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=5745#searchword)

Schiedspersonentreffen

Hauptproblem der Schiedspersonen ist, dass Fortbildungen (Mediator) nicht anerkannt werden als allg. beruflichen Fortbildungen, deswegen kein Bildungsurlaub

Merle

Sigi

Stadtentwicklung

Planungsprozess Cicerostr angenommen (einstimmig), rege Diskussion über Fakten, die in der Zeitung standen

alles andere wegen Zeitmangel nicht behandelt

WiO

fleißiges vertagen von Anträgen

"Temporäre Spielstr" wird nochmal beraten

Parkplätze Damaschkestr - teilweise angehen und beobachten

alles andere vertagt

Einwohnerversammlung "Jugendcentrum Anne Frank"

Bolzplatz soll verlegt werden (etwas kleiner)

spezieller lärmmindernder Belag und Zäune so gebaut, dass Zäune nicht mehr bei Beschuss so laut sind

ca. 10 Anwohner*innen anwesend

auf altem Bolzplatz soll Kita mit ca. 120 Plätzen gebaut werden

Bebauungsplan, der Wohnungen vorsieht (auf Kolonie am Fenn und umliegenden Flächen)

Holger

Integrationsausschuss

Bericht zur Flüchtlingssituation

Vorstellung der Integrationslotsen im Bezirk (ausschließlich Frauen), leider sehr eingeschränktes Sprachangebot

Marlene

Spielplatzkommission

Diskussion zu Skatepark

Ort und stattfinden der Spielplatzkommission auf BVV Seite - gibt angeblich einen Antrag

Gäste

Bürgerveranstaltung bei efa Lichtspielen

aktuelle Anträge

Fraktionsinternes

neuer Termin Fortbildung (alle Samstage im Mai stehen zur Auswahl)

Termine

• Mo, 14.3.16 19 Uhr Auenkirche

später

• Mi, 13.04.16 16-19 Uhr Seniorenvertretungsversammlung, Bürgersaal, Rathaus Charlottenburg