BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2016-02-08

191. Fraktionsversammlung am Montag, den 08.02.2016

Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:00

Anwesende: Sigi, Linda, Holger, Merle

Entschuldigt:

Assistenz: Lara

Gäste: Angelika

Sitzungsleitung: Holger

Protokoll: Lara

Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Berichte

Linda

Rechnungsprüfung

hat nicht stattgefunden, findet nur 6 mal jährlich statt

Weiterbildung, Kultur

Linda war als Schöffin tätig, deswegen nicht anwesend, sondern bei Gericht

drei Drucksachen beschlossen

Kunstraub rückgängig machen - nicht einig

freier Träger Bibliothek - Bezirk soll das selbst machen

Straßenumbenennung nciht behandelt

Kunst nicht verrotten lassen (Kunstwerk am Hohenzollern Damm), unklar ob Bezirk oder Land Eigentümerin

Erinnerung an den demokratischen Ort Rathaus Wilmersdorf zurückgestellt

Musikfestival zurückgestellt, hängt davon ab ob Jungfernheide reaktiviert wird

bezirkliches Musikschulfestival beschlossen

Ausstellung zur Geschichte der Stadtplanung beschlossen

Merle

Jugendhilfe

hat nicht stattgefunden

Sigi

Straßen, Grün

Sigi war krank, deswegen nicht anwesend

Eingaben, Beschwerden

Elterngeld, Schwierigkeiten mit der langen Dauer der Bearbeitung von Anträgen

in diesem Fall fehlten Unterlagen, dieser spezielle Fall wurde vorgezogen, Frau König war als Berichterstatterin angemeldet, es hat aber Herr Schulte berichtet

Holger

Schule

Kooperationsverband gymnasiale Oberschulen - zurückgezogen, da bereits laufende Kooperation, in Punkten, in denen das möglich scheint

mehr Licht - detailliertere Aufstellungen zu Klassenzahlen, -stärken etc. (derzeit 3 mal pro Jahr, 1. Planung, 2. Anmeldungen, 3. tatsächliche Zahlen) - abgelehnt

unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schneller in Integrationsklassen - Antrag fachlich nicht gut, als Beschlussempfehlung abgelehnt

Raumkonzept Alt-Schmargendorf GS - gemeinsames Raumkonzept der judith-Kern und der GS - vertagt

Willkommensklassen in Schulentwicklungsplan aufnehmen - längere Diskussion, Kaffeesatzlesen, da Plan über 5 Jahre - zurückgestellt

Marlene

Straßen, Grün

Ausbau des zweiten Abschnitts des Spreeradwegs (Diskussion um 19 Bäume, die Sanierung zum Opfer fallen würden)

Meinungsbild zum Spreeradweg

Baumfällung der 14 Bäume

einstimmig dafür

Anträge

Anfrage, ob so ein Antrag in Charl-Wilm bereits gestellt: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=5295

ähnlicher Antrag der CDU, Sportheim für den Sport (o.ä.), Aussage vom Senat und Bezirksbürgermeister, Bemühungen Turnhallen nicht weiter als Unterkunft zu benutzen, keine weiteren Turnhallen

Antrag schwierig, weil schwierig formuliert

inhaltliche Arbeit

Wandgemälde https://charlwilm.piratenpad.de/319? ab Zeile 15

mit einer Enthaltung angenommen

Linke tritt bei

Grünphase https://charlwilm.piratenpad.de/319? ab Zeile 1

Antrag in ursprünglicher Form aus Openantrag, Alternative ist einstimmig beschlossen

Die Linke tritt bei

aktuelle Anträge

Fraktionsinternes

Post

Antrag Lizenz SCAN2PDF17pro http://www.scantopdf.org/de/preise17.html Kosten: 49€

beschlossen

Sonstiges

Fragen oder Anträge für die Senioren Bezirksversammlung (bis Ende Februar)

Gedenktafelkommision

Schokolade als Wurfmittel

Zotter hat Angebot geschickt ca 1736€/1000 Stück, ca. 1,80€/35g

Weiterbildung, Merle macht Orga, im April

Schönen Gruß und Herzlichen Dank von den Kleingärtner*innen Oeynhausen

ggf. ist Merle nächste Woche nicht da

Termine

1. Di, 09.02.16 17 Uhr Besuch von Bürgermeister Müller, Fragestunde von Bürger*innen
2. Di, 16.02.16 19 Uhr, Diskussion des Bezirkselternausschusses zum Thema "Familien auf der Flucht - Sicher in der Kita", Lily-Braun-Saal
3. Mi, 17.02.16 9:30 - 17 Uhr, Rathaus Charlottenburg, Zukunftstag "Gemeinsam Integration neu denken: Chancen sehen, geben und nutzen"
4. Do, 25.02.16 17-20 Uhr berlinweiter Erfahrungsaustausch "Stadtverträglicher Tourismus", Berliner Rathaus, Raum 337
5. Mi, 13.04.16 16-19 Uhr Senioren Bezirksversammlung, Bürgersaal, Rathaus Charlottenburg