BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-11-09

181 Fraktionsversammlung am Montag, den 9.11.2015

Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136

Beginn: 18:00 Uhr

Ende: 19:15 Uhr

Versammlungsleitung:

Protokollant: Lara

Anwesende: Siggi, Holger, Linda

Entschuldigt: Merle

Stimmberechtigt: 3 (Holgert, Siegfried, Linda)

Tagesordnungspunkt 2: Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten

Leitung: Holger

Protokoll: Lara

Tagesordnungspunkt 4: Berichte

Berichte:

Merle:

Sigi

Eingaben und Beschwerden

Fr. König war abwesend

Eingabe bezgl. Inklusion in der Praxis des Bezirks (am Bsp. Theater am Hohenzollerndamm), ins Theater und zurück war problematisch und wurde thematisiert, Bürgermeister agt, er wäre nicht zuständig, Verwaltung sagt Besichtigung am Tag vorher und Abklärung ob Hilfe am nächsten Tag da wäre (es werden alle Aufzüge bis auf einen nicht Rolligerechten abgestellt um 22 Uhr), da Fr. König abwesend und auch nicht schriftlich abgegeben kein Abschlussbericht, Vertreterin der Betroffenen wurden auch keine Info gegeben

Antrag dass zu üblichen Zeiten ausreichend Fahrstühle vorhanden sind und vernünftig ausgeschildert sind. Siehe: https://charlwilm.piratenpad.de/313 (Einbringen einstimmig)

Holger

Schule

CDU hat Antrag gestellt, dass Schüler Pflege und Aufrechterhaltung auf Schulgelände selber finanzieren und übernehmen

Nutzung der Garage der Mierendorfschule durch Kunstschule geht gut vorran

Mitteilung der Carl-Orff-GS kommt in Gange, Schule hat zugestimmt, Gesamtelternvertretung beschwert sich nicht

Linda

Weiterbildung und Kultur

Bezirk wird aufgefordert Konzept für Schoelerschlösschen zu entwickeln, Architekt von Bürgerinitiative (Witteck oder so) hat Plan vorgestellt, Lage des Schoelerschlösschens noch einmal dargestellt, BI hat sich beschwert, dass Architekt nicht rein durfte, Fr. König berief sich auf Sorgfaltspflicht, dass es zu gefährlich wäre, wurde im Ausschuss abgebrochen

internationales Musikfest wurde nicht behandelt schließt sich mit Jungfernheide zusammen, so dass das Bezirk das nciht mmehr ablehnen kann ;), wird nichts mehr vor Weihnachten, wird langsam größer

Sigi berichtet, dass Herr Neu Linda ausdrücklich gelobt hat. Sehr gut.

Tagesordnungspunkt 5: inhaltliche Arbeiten

https://charlwilm.piratenpad.de/313

Tagesordnungspunkt 6: Anfragen

https://charlwilm.piratenpad.de/313

Tagesordnungspunkt 7: Termine

Di, Mi Einsicht in Unterlagen Interessenbekundungsverfahren für die JFE

Mi 19:30 Uhr Schillergymnasium Einweihung Gedenktafel

Di 19:30 Uhr Bundesallee Einwohnerversammlung, Bockelmannhaus Bundesallee

Di Kiezwerkstatt zu Geflüchteten

Tagesordnungspunkt 8: Sonstiges

9.November: ehemalige Synagoge in der Behaimstr., Kerze wird von Linda abgestellt

Berlin, den 9.11.15

Lara

(Protokollant der Sitzung)