BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-09-14

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

175. Fraktionsversammlung am Montag, den 14.09.2015

Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:20 Ende: 19.55

Anwesende: Linda, Merle, Sigi, Holger

Assistenz: N.N.

Gäste:

Sitzungsleitung:

Protokoll: Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Beginn: 18.20

Berichte

Linda

Sitzung für das Interessensbekundungsverfahren Haus am Lietzensee verschoben; Treffen mit der Kulturmanagerin für das Internationales Musikfest - bis Weihnachten Veranstaltung im Cafe Charlotte möglich; mit etwas mehr Zeit sind auch zwei Abende möglich; dann wären 3 Bands/Gruppen pro Abend möglich. Kosten: realistisch 1 Abend evtl. 20.000 ca. 8000 Raum, 5000 Equipment; Kosten für die Managerin, Gage pro Band ca. € 500. Taucht bisher im Haushalt nicht auf.

Merle

Sigi

Haushaltsausschuss: sehr trocken; Antrag am Freitag eingebracht, CDU hat einen wortgleichen Antrag eingebracht; Piraten haben vorgeschlagen 4000 aus einem Posten von Frau König nehmen und für Einbürgerungfeier nehmen; Piratenantrag angenommen. Samstag beim Sommerfest der Stadtgartenkolonie Am Stadtpark 1. Begrüßungsrede; Heim am Fehrbelliner Platz teilweise besichtigt.SPD-Mitglied plant für den 8. Dezember eine Weihnachtsfeier mit Kindern; Saal schon fest, kostenfrei.

Holger

Haushaltsberatung, kritisierte das Verfahren. Notaufnahme Eröffnung Olympiapark von Donnerstag - Samstag mitgemacht. Feldbetten aufgestellt. Bodenbelag sollte angeliefert werden, kam nicht. Flüchtlinge waren aus der Ukraine; Träger Albatros ist erstmalig dabei; heute Heimrundgang mit Stadtrat Engelmann Brandenburgischen Straße, danach RH Wilmersdorf; ASB: Lageso ist verantwortlich für Reinigungspersonal, kein Warmwasser, muss von einer anderen Etage geholt werden.

Inhaltliche Arbeit

Vorbereitung September BVV

Zustimmung für Vertreter des KJP Zustimmung zu Bezirkshaushaltsrechnung 2013 durch Linda empfohlen Bezirksdoppelhaushalt eine Farce; Holger empfiehlt Ablehnung Sigi möchte Aktuelle Stunde: Sicherung der Planung und Festsetzung des Bplans betr. Kolonie Oeynhausen - wie setzt das Bezirksamt die Beschlüse der Bvv und des Ba selbst um? Zusammenbehanlung Flüchtlingspolitik: Schaufensterpolitik; Bundesallee: macht besseren Eindruck als RH Wilmersdorf

zentrales Spendensammellager in CW; Holger stellt einen Änderungsantrag: einstimmig angenommen Leerstehende Gewerberäume als Flüchtlingsunterkunft? W-Lan in Flüchtlingsunterkünften? Gibt es effektive, nicht bürokratische Möglichkeiten? Antrag Erholungs-und Hundeauslaufgebiets Linda empfiehlt Zustimmung;

Fraktionsinternes

• Organisation Herbstfest: Einladungen sind vorhanden und werden verteilt
• Sigi sagt zu, die Spenden im Büro der guten Laune in der Woche vor dem Herbstfest wegzutransportieren

• Organisation Ehrenamtstag (18.09.)
• Flyer/Streumaterial wird ins Auto

Sonstiges

Stellenausschreibung des BA werden informationtechnisch nicht weitergeleitet Wie verfahren mit dem Monika Thiemen Preis? Besser eine Stiftung gründen? Frage der Finanzierung durch die BVV?

Termine

Do. 17. September

• 17-22 Uhr 47. Sitzung der BVV

Fr. 18. September

• Besuch von Vertretern der Partnerstadt Mannheim
• 14-18 Uhr - Ehrenamtstag, Wilmersdorfer Straße
• ab 16 Uhr - Jubiläum Haus Pangea

Sa. 19. September

• Besuch von Vertretern der Partnerstadt Mannheim
• 10-13 Uhr - Tag der offenen Tür Charles-Dickens-Grundschule
• ab 13 Uhr - Sommerfest Jugendverkehrsschule
• 13-21 Uhr - Sommerfest Leon-Jessel-Platz
• 15-20 Uhr - Sommerfest Nachbarschaftshaus Lietzensee

So. 20. September

• ab 16 Uhr Kiezfest "Herbst in Westend"

Fraktionsinternes (nicht-öffentlich)

• Durchsicht der erweiterten Bewerbungsunterlagen und Entscheidung für zweite Kandidat*in des Vorstellungsgespräches.