BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-05-04

Tagesordnung

160. Fraktionsversammlung am Montag, den 04.05.2015

Ort

Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn

18:00

Anwesende

3 Fraktionäre und Marlene

Assistenz

Lemonia

Gäste

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Tagesordnung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

• Sigi ist entschuldigt
• Holger eröffnet
• Holger macht die Sitzungsleitung

Berichte

• Haushalt
• WiOV
  • hat zusamen getagt
  • Zukunft des ICCs
  • viel Gerede ohne genaue Informationen
  • Vorhaben zur Wirtschaftsförderung
  • der BM hat über 15 Firmen besucht und angeschaut
  • umfangreich aber wenig substantiell
  • der HHA hat ein paar Anträge beschlossen
  • Spielplatz Brahestr.
  • Herr Wappler hat in ähnliche Richtung argumentiert
  • Ferienschwimmen sichern
  • Fußballplatz am Haus der Jugend Anne Frank
  • Liste, Sondervermögen
  • zu WiOV kann Holger nichts sagen
• Integration
  • Eschenallee, Westend Träger hat sich vorgestellt
  • Gerede und Prüfaufträge

• Stadtentwicklung (entfällt)

• Soziales
  • nichtsagender Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter
  • extra Stelle für qualifizierte Flüchtlinge
  • der Coffeeshop Antrag: hat Linda Arbeit gekostet, Begründungen und Titel wurden geändert
  • CDU meinte, das geht gar nicht
  • bei dem Antrag der Grünen wollte sie Legalisierung
  • CDU völlig dagegen
  • SPD völlig dagegen, glauben nicht an ein Modellprojekt
  • es hat ein erfolgreiches Projekt gegeben zur Abgabe von Morphium
  • Grünen sind beigesprungen
  • Herr Wappler hat nachhaltig unterstützt

• 2 Piekser können Leben retten erledigt
• Trinkprotokolle in Pflegeheimen; die Grünen wollten das auch nicht, der SPD Antrag wurde abgelehnt
• Antrag Seniorenmesse in CW, Prüfauftrag beschlossen
• Standorte für Unterkünfte im Bezirk, diskutiert und beschlossen
• Willenserklärung des Bezirks
• Alphabetisierungsmöglichkeiten: Sprachkurse, Alphabetisierungskurse, Ehrenamtsinitiative
• Herr Engelmann meinte das ginge nicht, am Ende wurde abgestimmt, angenommen
• Nachbarschaftscafe, wurde beschlossen, Eschenallee
• leichterer Zugang zu VBB Tickets für Asylsuchende

Marlene

• Spielplatz Klausener Platz offiziell eröffnet
• 2 Listen zu Spielplatzsanierung
• Sauberkeit auf Spielplätzen
• Vermüllung nimmt zu
• das kann man nur durch Initiativen klären

Fraktionsbüro

• Drucksachenübersicht
• Anträge in der nächsten Woche überlegen Abgabe nächste Woche Dienstag

Sonstiges

• Thema Gazette
  • Piraten sind dran
  • Ideen: Fahrdstreifen; Radfahrer
  • Berlin Schlusslicht in Europa
  • Abrechnung Musikschule
  • sehbehinderte Menschen im Rathaus
  • BVV Büro Lemonia nochmal nachfragen

• BVV Mailingliste (29.04. 01:55) Bündnisoffensive Veröffentlichung der JobCentertelefonlisten

• www.bi-Henriettenplatz.de Email: Forderung nach nichtständigem Ausschuss
  • uninformierte Email
  • keine Antwort

• Besuch: Anwohnerinitiative Knobelsdorff Kiez / Klausenderplatzkiez; s. Flyer

Termine

• Freitag 19:00 Vereinsheim
• Vertretung Eingaben und Beschwerden
  • Linda geht, Sigi schickt Unterlagen
• Faires Frühstück, 16.05.2015 11:00 Breitscheidplatz
  • wenn Holger in Berlin ist, geht er hin

Sonstiges

• Kulturausschuss braucht den Beamer