BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-04-13

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Tagesordnung

157. Fraktionsversammlung am Montag, den 13.04.2015
  • Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136
  • Beginn: 18:00
  • Anwesende: die Fraktion
  • Assistenz: Lemonia
  • Gäste: Angelika

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

  • Merle macht Sitzungsleitung

Berichte ...

Linda

  • Weiterbidlung und Kultur
    • reguläre Sitzung hat stattgefunden
    • Thema: wie geht es weiter an den Musikschulen?
    • das BA hat nicht genügend Stellen um die Stunden zu planen und abzurechnen
    • die Verwaltung muss für jeden Lehrer mehrere Unterrichtsstunden gegenzeichnen
    • bei 200 Lehrern schaffen das die 2 Angestellten nicht
    • Einnahmen aus der Musikschule sollen auch der Musikschule zugute kommen
    • 2x musste die Sitzung unterbrochen werden
    • Verein Stiftung Denkmalschutz wurde der Vertrag gekündigt
    • Museum soll aber weiter betrieben werden
    • der Bezirk soll ein Konzept dazu erstellen
    • SPD hat Antrag zurückgezogen
    • Brief v. Herr Neu, das BA darf eine halbe Stunde reden
    • Herr Neu war auch nicht einverstanden, das nicht alle Punkte von der TO rankamen
    • eine Absprache wäre hier hilfreich
    • Linda will mit Grünen und SPD über Kultur im Bezirk reden
    • Kultur im Bezirk soll weiter entwickelt werden
    • bezirkliche Kultur strategisch besprechen

Sigi

  • Straßen und Grünflächen
    • Umfangreiche Diskussion des Berichtes des BA
    • alles andere wurde vertagt
    • Infos: die Westkreuzanbindung
    • Planung gibt es seit 2005
    • Investitionsplanung 2015/16 gab es
    • die Brücke die von der deutschen Bahn zu bauen ist, kommt erst 2017
    • Gelder fließen in den Ruhrwaldpark, Wege, Bänke, Beleuchtung in Grünanlagen ist nicht mehr vorgesehen
    • Prioritätenliste Siwa
    • Schulen und Nicht-Schule
    • Nicht-Schulprogramm: 1,2 mio Volkspark
    • Fahrradabstellanlagen am Stuttgarter Platz
    • Urheberrecht an Grünanlgen
    • Fahrradabstellanlagenkonzept, wird im FahrRaht
    • Planung des Ratuferweges
    • Sitzungsterminverschiebungen; alle Verschiebungen aufgrund von Elfi Jantzen
  • Werkbund zu Bauen in der City West
    • nicht geschafft


Holger

  • bei Eingaben und Beschwerden
    • Rathaus Schmargendorf Bibo, an 2 Tagen geschlossen
    • zum Ausgleich des Krankenstandes
    • Eingabe bezüglich Parkausweise
    • Fehlende Mensa an einer Schule, zur Klärung vertagt
  • Lietzensee
  • Angelika
    • in der Dezembersitzung der Lenkungsrunde, Neuauschreibung Halemweg
    • 3 Einrichtungen Haus Pangea, Lietzensee und Halemweg sollten erhalten bleiben
    • anscheinend geht es nur um einen Trägerwechsel
    • Angelika kann da nochmal nachfragen
    • Divan als neuer Träger

Fraktionsbüro

Finanzen

    • nochmal n.ö.

Merle Doodle

  • kam per Mail

Inhaltliches

  • Marlene
    • Seniorenclub
    • aus der Seniorenvertetung
    • drohende Übernahme durch den Divan
    • in A3 hängt der Antrag; des BA
    • einige kommen zu diesem Thema wahrscheinlich noch in den Sozialausschuss
    • Holger: was ist die Alternative?
    • Angelika fragt hier nochmal in der Lenkungsrunde
    • so wie das läuft... ist das nicht schön

Termine

  • Infoveranstaltung Lietzensee (Mi 19:30)
  • Abgabe Gazette (Fr. 17.04)
  • Sigi ist von Do-Mo nicht in Berlin
  • kann nicht in WiOV:
    • Coffeeshop: erweiterte Antrag der Grünen zustimmen
    • Linda: Antrag wurde zurückgestellt, die Diskussion sollte abgewartet werden

Sonstiges

  • Jury Ehrenamtsmedaille: Merle bitte anmelden
Berlin, den <DATUM>
<NAME>
(Protokollant der Sitzung)
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