BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-03-16
154. Fraktionsversammlung am Montag, den 16.03.2015
Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136
Beginn: 18:00
Anwesende: Holger, Merle, Linda, Sigi, Marlene
Assistenz: Lemonia Protokoll
Gäste: Marlene
https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Berichte ...
Holger
- Haushalt
- langer Bericht über die Personalsituation im Bezirk
- im Bundesdurchschnitt sind Arbeitnehmer 12,4 Tage krank
- in der Verwaltung des Bezirks sind es 38,9 Tage
- Strategie im Gesundheitbereich: besonders relevante Abteilungen anschauen
- dazu von Seiten der CDU Beschwerden
- Diskussion dauerte so lange das alles andere vertagt wurde
- Sport
- Besucher der Berliner Bäder Betriebe
- klare Worte für die Bausubstanz der Bäder
- Anträge bezüglich der Rücknahme, Chlorbad
- Strategie der BB welche Bäder sind am beliebtesten, danach wurden sie als Sternebäder ausgewählt um Neuerungen einzuführen, zu testen
- ein Sternebad ist in der Krumme Str.
- die Idee des Warmbadens wurde hier ausprobiert
- Anfrage vom ehemaligen Sportausschussvorsitzender
- 8 stufige Treppe, Optimierungsbedarf
- der Antrag wurde einhellig angenommen wurde
- 2. Antrag ein Chlorbad ersetzen, wurde ebenso abgelehnt, deswegen vertagung
- Linda: das Motto der Kostenleistungsrechnung funktioniert nicht
- weiterhin Plädoyer fürs Ferienschwimmen
- Steuerungsgruppe Fair Trade Town
- es gab Berichte von vielen Seiten
- das Wichtigste: faires Frühstück auf dem Breitscheidtplatz, Weltladen feiert Jubiläum
- Vertreter aller Parteien
Sigi
- Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
- Antrag auch Frauen überqueren die Straße
- Ampelfrauchen
- Thema gegessen
- Kleidercontainer auf öffentlichen Flächen
- werden eingesammelt
- das kostet pro Container etwa 350 Euro
- Probleme wenn privates Gelände aber von der Straße erreichbar
- wenn Aufsteller nicht bekannt ist, können auch keine Rechnungen gestellt werden
- Recherche Lemonia: Osnabrück stellt eigene Container auf NOZ (Kleidercontainer), Problem mit illegalen Containern; das Konzept an sich und wie das promotet wird
- Holger: es gibt eine Zusammenarbeit mit dem Bezirk
- Marlene: in Wien ist das ähnlich
- BSR, Verkehr wieder möglich machen, der BSR Hof ist sehr klein, dann Stau auf der Straße
- Antrag abgelehnt
- Fernbusse, auf Senatsebene, Konzept zu bauen, wie man den Fernbusverkehr entbündelt, der Busbahnhof ist überlastet
- noch einen Bahnhof am Südkreuz, ebenso im Osten von Berlin
- Stadtentwicklung
- BI Bundesplatz will an einem Wettbewerb teilnehmen
- das Ku-Damm Karee ist verkauft, Pläne... Theater... es gibt noch keine Gespräche zwischen Münchner Gruppe und BA
- neuer Projektleiter für Oyenhausen, der Kompromiss sei vorstellbar für die Groth Gruppe, schwierig für B-Plan, es müssen noch 2 Gerichtsverfahren abgewartet werden
- OLG Zulassung des Antrages auf Revision
- für das Bezirksaufsichtsverfahren gibt es noch keinen Termin
- runder Tisch Olivear Platz: und wenn man nicht mehr weiter weiß bildet man einen Arbeitskreis
- Fraktion: seit 2010 verschieden Verfahren, Entwurf entstanden, Wegfall der Parkplätze, barrierefreier Spielplatz, entfernen von Mauern und Zäunen auf dem Gelände
- jahrelang mit Bürgern entschieden
- wenn das Projekt nicht in diesem Jahr angestoßen wird sind die Fördergelder weg
- Marlene hat gelesen, das der Runde Tisch nur für die Fraktionen ist
- BI Henriettenplatz
- Einwohnerversammlung
- Bau 200 Meter lang, 6 Stockwerke hoch
- Befreiung für das Gelände
- die Menschen vor Ort wurden nicht informiert und sind nicht begeistert
- es soll eine Versammlung geben
- noch ein Gebäude geplant,hierbei Beteiligung der Anwohner geplant
- es waren ca 80 Menschen vor Ort
- Anwesend: Piraten und Grüne
Linda
- Umweltausschuss ist ausgefallen
Merle
- Dankeschönfeier Ehrenamt
- Herr Naumanns Rede wurde schmerzlich vermisst
- Merle hat sich mit anderen Fraktionen ausgetauscht
- Gender A. fällt aus
- morgen dann JHA
Marlene
- Fair Trade Aktion mit Kiezspaziergang
- Herr Naumann hat lange Rede gehalten
Linda
- Vertretung im KulturA, ist schwierig zu finden
Vorbereitung der BVV
- http://blog.holger-pabst.de/?p=913
- Thema Weltspieltag Antrag: UN-Konvention, Hinweis an Vereine
- Holger dazu: Einwohnerfrage von Herrn Neu
- Witzleben? Mehrfachbenennung und Widmung
- spannendes Thema
- keine Umbennnung sondern Ergänzung um ein Schild
- Einwohnerantrag Lietzensee
- Jugendberufsagentur
- Omnibusbahnhof
- Witzlebenplatz
- Stromanschlüsse für Fixpunkt Mobile
- Linda: Antwort von Philip
- Bibliotheksgesetz
- Anfrage könnte gestellt werden
- viele neue Anträge für Soziales und Gesundheit
- ÄR keine weiteren Anträge für Kultur
- Marlene: heute Nacht Einsendeschluss für mündliche Anfragen
Fraktionsbüro
- Aushang
- Holger/ Merle
- Linda/ Sigi
- A2
- Probeausdruck
- URL unter QR Code
- Bestellungen
- https://charlwilm.piratenpad.de/Bestellungen
- Post its: noch ein drittes Angebot
- Bleistifte: 500/1000/2000
- USB-Sticks: 50 Stück
- Gummibärchen
- bessere Übersicht Tabelle Mail v. heute 14:49
- Pressespiegel: 192 antisemitische Übergriffe 2014; 25 davon in CW (3. Platz)
- Marlene hat kleine Anfrage gestellt (Bild Zeitung)
Termine
- Abgabe Gazette 20.03. (Freitag)
- Thema: "Herzlich Wilkommen in Charlottenburg-Wilmersdorf"
- https://charlwilm.piratenpad.de/Gazette
- Link rumschicken
- Bezirksveranstaltung Heckerdamm
- spontan unorganisiert
Sonstiges
- Arbeitszeugnis Sabine macht Holger
- Abrechnung Februar; in Bearbeitung
- Sigi Bitte an Holger; Nachfrage Buchhaltung
- To DO Lemonia: Wiedervorlage Schulung Fraktion Merle Orga Erinerrung Anfang April
- To Do Lemonia: Marlene nochmal nach Listen Fragen zur Frühjahrsveranstaltung