BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-03-16

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154. Fraktionsversammlung am Montag, den 16.03.2015

Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:00

Anwesende: Holger, Merle, Linda, Sigi, Marlene

Assistenz: Lemonia Protokoll

Gäste: Marlene

https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung


Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Berichte ...

Holger

  • Haushalt
    • langer Bericht über die Personalsituation im Bezirk
    • im Bundesdurchschnitt sind Arbeitnehmer 12,4 Tage krank
    • in der Verwaltung des Bezirks sind es 38,9 Tage
    • Strategie im Gesundheitbereich: besonders relevante Abteilungen anschauen
    • dazu von Seiten der CDU Beschwerden
    • Diskussion dauerte so lange das alles andere vertagt wurde


  • Sport
    • Besucher der Berliner Bäder Betriebe
    • klare Worte für die Bausubstanz der Bäder
    • Anträge bezüglich der Rücknahme, Chlorbad
    • Strategie der BB welche Bäder sind am beliebtesten, danach wurden sie als Sternebäder ausgewählt um Neuerungen einzuführen, zu testen
    • ein Sternebad ist in der Krumme Str.
    • die Idee des Warmbadens wurde hier ausprobiert
    • Anfrage vom ehemaligen Sportausschussvorsitzender
    • 8 stufige Treppe, Optimierungsbedarf
    • der Antrag wurde einhellig angenommen wurde
    • 2. Antrag ein Chlorbad ersetzen, wurde ebenso abgelehnt, deswegen vertagung
    • Linda: das Motto der Kostenleistungsrechnung funktioniert nicht
    • weiterhin Plädoyer fürs Ferienschwimmen


  • Steuerungsgruppe Fair Trade Town
    • es gab Berichte von vielen Seiten
    • das Wichtigste: faires Frühstück auf dem Breitscheidtplatz, Weltladen feiert Jubiläum
    • Vertreter aller Parteien


Sigi

  • Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    • Antrag auch Frauen überqueren die Straße
    • Ampelfrauchen
    • Thema gegessen
    • Kleidercontainer auf öffentlichen Flächen
    • werden eingesammelt
    • das kostet pro Container etwa 350 Euro
    • Probleme wenn privates Gelände aber von der Straße erreichbar
    • wenn Aufsteller nicht bekannt ist, können auch keine Rechnungen gestellt werden
    • Recherche Lemonia: Osnabrück stellt eigene Container auf NOZ (Kleidercontainer), Problem mit illegalen Containern; das Konzept an sich und wie das promotet wird
    • Holger: es gibt eine Zusammenarbeit mit dem Bezirk
    • Marlene: in Wien ist das ähnlich
    • BSR, Verkehr wieder möglich machen, der BSR Hof ist sehr klein, dann Stau auf der Straße
    • Antrag abgelehnt
    • Fernbusse, auf Senatsebene, Konzept zu bauen, wie man den Fernbusverkehr entbündelt, der Busbahnhof ist überlastet
    • noch einen Bahnhof am Südkreuz, ebenso im Osten von Berlin


  • Stadtentwicklung
    • BI Bundesplatz will an einem Wettbewerb teilnehmen
    • das Ku-Damm Karee ist verkauft, Pläne... Theater... es gibt noch keine Gespräche zwischen Münchner Gruppe und BA
  • neuer Projektleiter für Oyenhausen, der Kompromiss sei vorstellbar für die Groth Gruppe, schwierig für B-Plan, es müssen noch 2 Gerichtsverfahren abgewartet werden
    • OLG Zulassung des Antrages auf Revision
    • für das Bezirksaufsichtsverfahren gibt es noch keinen Termin
  • runder Tisch Olivear Platz: und wenn man nicht mehr weiter weiß bildet man einen Arbeitskreis
    • Fraktion: seit 2010 verschieden Verfahren, Entwurf entstanden, Wegfall der Parkplätze, barrierefreier Spielplatz, entfernen von Mauern und Zäunen auf dem Gelände
    • jahrelang mit Bürgern entschieden
    • wenn das Projekt nicht in diesem Jahr angestoßen wird sind die Fördergelder weg
    • Marlene hat gelesen, das der Runde Tisch nur für die Fraktionen ist


  • BI Henriettenplatz
    • Einwohnerversammlung
    • Bau 200 Meter lang, 6 Stockwerke hoch
    • Befreiung für das Gelände
    • die Menschen vor Ort wurden nicht informiert und sind nicht begeistert
    • es soll eine Versammlung geben
    • noch ein Gebäude geplant,hierbei Beteiligung der Anwohner geplant
    • es waren ca 80 Menschen vor Ort
    • Anwesend: Piraten und Grüne


Linda

  • Umweltausschuss ist ausgefallen


Merle

  • Dankeschönfeier Ehrenamt
    • Herr Naumanns Rede wurde schmerzlich vermisst
    • Merle hat sich mit anderen Fraktionen ausgetauscht
  • Gender A. fällt aus
  • morgen dann JHA


Marlene

  • Fair Trade Aktion mit Kiezspaziergang
  • Herr Naumann hat lange Rede gehalten


Linda

  • Vertretung im KulturA, ist schwierig zu finden


Vorbereitung der BVV

  • http://blog.holger-pabst.de/?p=913
    • Thema Weltspieltag Antrag: UN-Konvention, Hinweis an Vereine
    • Holger dazu: Einwohnerfrage von Herrn Neu
    • Witzleben? Mehrfachbenennung und Widmung
    • spannendes Thema
    • keine Umbennnung sondern Ergänzung um ein Schild
  • Einwohnerantrag Lietzensee
  • Jugendberufsagentur
  • Omnibusbahnhof
  • Witzlebenplatz
  • Stromanschlüsse für Fixpunkt Mobile
  • Linda: Antwort von Philip
    • Bibliotheksgesetz
    • Anfrage könnte gestellt werden
  • viele neue Anträge für Soziales und Gesundheit
  • ÄR keine weiteren Anträge für Kultur
  • Marlene: heute Nacht Einsendeschluss für mündliche Anfragen


Fraktionsbüro

  • Aushang
  • Holger/ Merle
  • Linda/ Sigi
  • A2
  • Probeausdruck
  • URL unter QR Code
  • Pressespiegel: 192 antisemitische Übergriffe 2014; 25 davon in CW (3. Platz)
    • Marlene hat kleine Anfrage gestellt (Bild Zeitung)

Termine

  • Abgabe Gazette 20.03. (Freitag)
  • Bezirksveranstaltung Heckerdamm
    • spontan unorganisiert

Sonstiges

  • Arbeitszeugnis Sabine macht Holger
  • Abrechnung Februar; in Bearbeitung
  • Sigi Bitte an Holger; Nachfrage Buchhaltung
  • To DO Lemonia: Wiedervorlage Schulung Fraktion Merle Orga Erinerrung Anfang April
  • To Do Lemonia: Marlene nochmal nach Listen Fragen zur Frühjahrsveranstaltung
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