BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-03-02

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin


152. Fraktionsversammlung am Montag, den 02.03.2015

Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:04 Ende: 19:20 Anwesende: Merle, Linda, Holger Assistenz: Lemonia Gäste:Angelika, Marlene Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Tagesordnung Pad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung


Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

  • Holger eröffnet die Sitzung
  • Merle übernimmt die Sitzungsleitung
  • Ergänzungen der TO

Berichte ...

Sigi (entschuldigt)

Model Plus Bauprojekt
WiOV
Stadtentwicklung
Gutachten CDU/Piraten
Besichtigung der Schlange


Holger

Besuch Eschenallee (Nachtrag Marlene)
Integrationsausschuss
  • überaschend ein kommunaler Radiosender anwesend
  • Vereinspartner wurde gefunden
  • Vortrag mit Ideen zur Berichterstattung der BVV
  • Polizei hat um Aussage gebeten zu Flüchtlingen in der Waldschulallee, der Betreiber wollte die Polizei nicht reinlassen
    • offizieller Bericht an das Lageso und das BA über die unhaltbaren Zustände, Hygiene, Betreuung
    • andere Themen wurden vertagt zu einer gemeinsamen Sitzung mit dem Soz. Ausschuss


Linda

Soziales
  • ausgiebiger Bericht vom Jobcenter
  • Jahresbericht des Jobcenters 2014
  • Diskussion
  • sämtliche TO Punkte zum Thema Flüchtlingsunterkünfte sind unter den Tisch gefallen
  • weiterer Punkt Linda hat die TO für Kultur nicht rechtzeitig abgeschickt, darum findet diese Woche kein KulturA statt
  • Linda war in der Kommunalen Galerie: Nachkriegskunst, großes Interesse, auch beindruckende Sammlung, empfehlenswert


Merle

  • gestern hat Merle mit Mopo gesprochen zum Witzlebenplatz
  • Email der Bild Zeitung, Marlene hat das übernommen
  • das Gespräch mit der Bildzeitung war nicht so angenehm
  • Sigi wurde gebeten das Thema nochmal zu verschieben
  • am 19. soll das Thema in der BVV besprochen werden
  • Merle wird am 19. in Wiesbaden sein und darum nicht anwesend, kann dann auch kein Redebeitrag halten
  • Betonung: keine Verdrängung des Namen Witzleben, sondern Ergänzung
    • Linda hat auf Twitter einige böse Stammtischpolitik vernommen
  • muss man alles verändern? zeitgemäß bleiben
  • Artikel


Marlene

  • Eschenalle: heute sind die ersten Menschen eingezogen
  • seit gestern viele Anfragen aber noch keine genauen Informationen
  • ergibt sich erst noch
  • das Haus ist ganz schön
  • vielleicht bleibt die Sporthalle
  • 12.03.


Inhaltliche Arbeit

  • Anträge zur nächsten BVV einzureichen bis zum 10.03. (nächste Woche)
  • kleine Anfrage Computeria
  • gibt es schon ein Gazette Thema?
    • noch nicht
  • W-Lan in den Räumen des Rathaus
  • was machen die anderen BVV
  • To-Do Lemonia: gibt es andere BVV-en wo es auch Probleme gibt? Gibt es noch Rathaus ohne Wlan wo sich die Verwaltung sperrt

Marlene:

  • TTIP...
  • Linda: Selbsentmündigung der Politik, Linda vermutet das das im Bezirk nicht funktioniert


Fraktionsbüro

  • Aushang Rathaus
    • Merle mag Nautische Metaphern nicht so
    • Linda mag die klassische Variante
    • Holger mag es auch heraus zu stechen
    • IPhones
    • größeres Logo
    • Fläche für Ankündigungen
    • Open Antrag (Adresse und QR code)
    • Collage zu den Themen die wir machen als Sammelhaufen
    • Reihenfolge? Quadratisch oben Vorsitzenden
  • Zahlungserinnerung Büromarkt Böttcher AG an finanzen@pf-cw

nfc codes

  • ABSV
  • Sehbehinderte mit Handy erhalten so Informationen
  • Antrag stellen
  • APP Nfc Sniffer

Termine

  • Vertetung Sigi Eingaben und Beschwerden https://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/politik/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=3554&options=4
    • Freiwillige vor
    • Marlene ist anwesend und vertritt Sigi
    • BVV Büro informieren
  • Ausstellungseröffnung im Rathaus am Donnerstag (nochmal Merle informieren)
  • internat. Frauentag Freitag 06.03.; Jugendamt veranstaltet von 16 bis 19 Uhr im Haus der Jugend Anne Frank, Mecklenburgische Str.15, 10713 Berlin, ein Fest für Mädchen, junge Frauen und Mütter. Jugendstadträtin Elfi Jantzen wird das Fest um 17.30 Uhr besuchen.
  • Linda muss bis zum Mittwoch mitteilen, ob jemand mitfahren möchte, 50% Finanzierung vom BA, Dorf für Demenzkranke (Linda teilt

Sonstiges

  • Anträge Grüne Seesender Straße/ Henriettenplatz, Kleingärten (z. Kenntnisnahme evt. Meinungsbild) (23.02. 15:46)
  • Beschluss Seniorenvertretung "Nehringstraße"... kritische Haltung zu DIVAN als Betreiber des neuen Stadtteilzentrums (23.02. 20:53)
    • DIVAN hat die Zusage des Senats
    • Seniorenvertretung
    • im Auge behalten
    • Marlene hat lange Mail geschickt zum Thema Stadteilzentren, Senatsmittel wurde vergeben
  • Einwohnerantrag Stadtteilzentrum Lietzensee muss erhalten bleiben (z. Kenntnis, evt. Meinungsbild) (25.02. 06: 33)
    • Lietzensee Stadteilzentrum vorhanden
    • Vortrag zur Diskussionsreihe; Politik für mündige Bürger, Holger war alleine dort
    • Marlene ergänzt: es wäre wichtig das es das Zentrum weiterhin gibt
    • Linda: findet es wichtig das der Ort als öffentlicher Ort erhalten bleibt, dort können noch Veranstaltungen gemacht werden, es wäre dort wichtig das eine öffentliche Einrichtung erhalten bleibt

To Do´s Lemoia

  • Bleistifte mit Fraktionslogo, schlicht in Holzfarben
  • Post its mit Piratenlogo (Angebote)
  • kleine Schokotäfelchen
  • USB-Sticks
  • Erich Hamann Schokoladen Wilmersdorf, Verpackung gebrandet (rausfinden)
  • Gummibärchen
  • Pressekontakte einpflegen
  • Kontakt MoPo
  • sammeln
  • Merle erklärt sich bereit bei besonderen Anträgen die Presse zu informieren
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