BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-02-24
- Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
- Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Inhaltsverzeichnis
Protokoll der 151. Fraktionsversammlung am Montag, den 23.02.2015
- Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136
- Beginn: 18:07
- Ende: 18:45
- Versammlungsleitung:Merle
- Protokollant:Lemonia
- Anwesende: Merle, Linda, Sigi
- Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
- Merle macht Sitzungsleitung
- Lemonia Protokoll
Berichte ...
Merle
- Jugendhilfe
- 45 Minuten
- 2 Anträge
- BA soll tabellarisch darstellen wie die Kitaplätze ausgebaut werden sollen
- produktive Sitzung
- Gender Mainstreaming
- Studie Alleinerziehender, Betreuungszeiten sind nicht flexibel genug für Alleinerziehende
- größere Kitas
Sigi
- Bürgerdienste
- Antrag Mietpreissteigerung und Luxussanierung
- aus dem Kinder- und Jugendparlament
- aus dem Jahr 2013 wurde weiterhin vertagt
- vom Kriegs- zum Friedensdenkmal (Antrag von Marlene)
- Antrag wurde in Weiterbildung- und Kultur schon besprochen
- letzte BVV so beschlossen
- legale Spraywand
- Fahrstuhl am Rathaus Schmargendorf
- im Grundsatz angenommen
- Antrag gutes und bezahlbares Wohnen (SPD)
- BA soll beim Senat und AGH Liegenschaftspolitik unterstützen
- Informationsblatt zum Schiedsgericht
- Mitteilungen aus der Verwaltung, am Rüdesheimer Platz gibt es ein Denkmal, das beschädigt wurde
- Verpachtung des Ratskellers Schmargendorf
Fraktionsbüro
- Öffnungszeiten: Montag und Donnerstag
- Planung Veranstaltungen
- im Büro der guten Laune
- Orga auch im Büro
- Einladungsliste vorbereiten (Tabelle vorbereiten auch für Büro der guten Laune)
- Aushang Rathaus
- erneuern und gestalten
To Do´s Lemonia
Termine
- Bürgerwerkstatt zur Olympiabewertung (geht Marlene hin)
- Rückmeldung " Engagiert in Berlin- Bezirkliche Engagementförderung und Online-Beteiligung" (absagen)
- Einladung Dankeschönfeier ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen (nochmal Holger nachfragen ob Merle angemeldet)
- Bildungsworkshop 5. Mai „Begriffsoffensive gegen Rechtsextremismus“: kostenlos noch freie Plätze Infos unter:
