BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-01-26

Tagesordnung

der 147. Fraktionsversammlung am Montag, den 26.01.2015

Ort: Fraktionszimmer Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:18

Anwesende: Stimmberechtigt: 3 (Holger Pabst, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser) Merle von Wittich ist entschuldigt Fraktionsassistenz: Sabine Lutz

Gäste: 2

• Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Holger

Protokoll: Sabine Lutz

Berichte ...

Sigi

• Bürgerdienste
  • Anträge vertagt
  • Berichte: Einbrüche in Schulen (Sachschaden im vierstelligen Bereich)
  • Fahrstuhl im Rathaus Schmargendorf: als Innenfahrstuhl
  • großer Sitzungssaal Veranstaltungstechnik schaffen
    • wird vermietet
  • Investitionsplanung 2015/2019 ist derzeitig nichts geplant
  • Namensschild im Haus Fehrbelliner Platz 4 (Entfernung demnächst)
  • Cornelsenwiese (Einwohnerversammlung)
    • sehr gut besucht
    • AGH vertreten
    • SPD und CDU sind einem Bau nicht abgeneigt - Grüne und Piraten dagegen
  • Gespräch mit Vertreter BI Olivaer Platz
    • diese BI gegen Umbau
    • Ideen von unserer Seite?

Linda

• Denkmalbeirat
  • Verfall des Hauses Haubachstraße Ecke Wilmersdorfer Straße
    • ziemliche Katastrophe
  • Brief an das Haus der Kirche
    • wegen des Leerstandes im Studentenheim im Haus der Kirche
    • evtl. Flüchtlinge unterbringen
    • vielleicht doch Studenten unterbringen
  • Villa Gerstenberg: Abriss- und Umbauplanungen
  • Gefallendenkmal: Abbildungen vom Originaldenkmal gefunden (ohne Kämpferskulptur)
    • wird geprüft, was genau dort drauf steht
    • sei eine historisch gewachsene Sache
    • wie wird das finanziert
  • Denkmalschutz Schlangenbader Straße
    • bezüglich des Müllschluckers - soll stillgelegt werden
    • Erhalt als Industriedenkmal
  • Teufelsberg
  • Haus Schlüter Straße soll erhalten bleiben
  • Kudamm-Karree keine Beratung
  • Parkwächterhaus: BI hat Zuschlag bekommen
  • ICC soll unter Denkmalschutz gestellt werden
  • Kantgaragen eine große Katastrophe
  • Berliner Gasleuchten weiß man nicht
  • Holtzendorffgaragen: geht alles klar

• Kultur
  • 16.000 Euro an Kulturprojekte verteilt

Holger

• Plenum Kinder- und Jugendparlament
  • Planung Olivaer Platz

• Ältestenrat
  • TO ging per Mail herum
  • Fraktionen wollen Minderheitenvotum unter den Tisch fallen lassen
• Neujahrsempfang des ABSV
  • (Wahlkampf fängt jetzt an)
  • jede 'Tür hatte einen QR- Code und NFC Chip ist in den Türschildern enthalten

Gast

• Spielplatzkommission
  • viell sollte das KiJUP sich mehr einbringen

Inhaltliche Arbeit

BVV

"Integrationsanträge"

• aktuelle Stunde der Grünen

Vorgehen abweichendes Votum

• rechtl. Möglichkeiten
• keine Auskünfte aus dem BVV-Büro
  • wollen wir zu dieser Sache eine Drucksache einbringen

Sonstiges

• Anzeige im Bezirksmagazin
  • macht Sabine

• Holger iS Personal (n.ö.)

Termine der kommenden Woche - 26.01. bis 31.01.2015

Montag

Dienstag

• Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
• Verhandlung Gericht: Englische Straße
• Gedenkveranstaltung zum Holocaust Gedenkttag (12 Uhr)

Mittwoch

• Ältestenrat
• Integrationsausschuss
• Ausschuss für Soziales, Gesundheit
• Stadtentwicklung

Donnerstag

• BVV

Freitag

• Kleingartenbeirat

Samstag

Sonntag

• Politbrunch Crellestraße 33 (für ein buntes Berlin - 13-15 Uhr)

Ende

Ende der Sitzung: 19:45 Uhr