BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-01-19

Tagesordnung

der 146. Fraktionsversammlung am Montag, den 19.01.2015

Ort: Fraktionszimmer Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:10

Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Holger Pabst, Merle von Wittich, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser)

Fraktionsassistenz: Sabine Lutz

Gäste: 6

• Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Holger Pabst

Protokoll: Sabine Lutz

Berichte ...

Gast

• 21. April 2015 Bürgersaal 19 Uhr kreativer Flash - Einladung kommt noch

Sigi

• Stadt
  • M. Schulte zw LORAG - Abschluss KV 2013/14 - Bindungsfrist auf 30.06.2015 geändert worden
  • Tiefgarage Hardenbergplatz Antrag zurückgezogen
  • begrünte Dachterassen
    • Abstimmung 1 ja, 10 nein, 1 Enthaltung
      • ÄR abhaken
  • Fahrstuhl im Rathaus Schmargendorf (ist nicht barrierefrei) sollte gebaut werden
  • von der Aktion Mensch eventuell finanziert

• WIOV
  • Antrag Ampel Mecklenburgische Straße
  • Verkehrsleitung Berlin (meint, dass eine Ampel dort nicht gebraucht wird)
  • Dialogdisplay
  • Antrag soll zurückgestellt werden, aber nicht zurückgenommen werden (soll ruhen)
  • noch offene Anträge (777/4) Kiez Lewishamstraße
    • sind noch Fragen offen
    • Antrag ruht dort

• • • Fahrradständer S-Bahn Heerstraße
      • wo dort? -> östliche Seite des südlichen Bürgersteigs - mögliche 8 weitere Ständer - so akzeptiert vom Ausschuss

Merle und Holger

• Gender & Sport
  • Bericht über Gender in Sportstätten
    • Zahlen haben Fragen aufgeworfen (Wettkämpfe ....)
    • gibt es die Studie als Pdf - evtl. als Powerpoint
  • keine gute Statistik
  • Turniere und andere Vereine wurden miteinbezogen
  • Eisschnelllauf und Eiskunstlauf wurden zusammen gezogen
  • (Fußballer mal rausrechnen - unglaublicher großes Zahlenwerk)

• Sport Holger
  • TO-Punkte vertagt
  • Finanzierung Sportstätten

Gast -

• Steuerungsgruppe Fair Trade Town
  • faires Frühstück

Linda

• Umwelt (entfallen)

Gast

• Haushalt
  • Terminplanung Doppelhaushalt
  • Stand der Azubis
  • erste Information zur Finanzierung (interne Prioritätenliste)
  • Bestand Sondervermögen (immobilien)
  • Jahresabschluss 2014 Ende nächsten Monat
  • CharlWilm haushaltssperrefrei
  • Eschenallee - frei für 500 Flüchtlingsunterkunft
  • Arcostraße Kälte-und Notunterkunft
    • Kältehilfsplätze
    • danach dann Wohnungsbau

• • 31.12. personell Rathaus Wilm freigezogen
  • Antrag Fairtrade vertagt
  • Kleingartenanlage - einstimmig angenommen
  • Veranstatlung des Bezirks (Terminverlängerung 31.03.)

• • gemeinsame Sitzung WIOV und Haushalt
  • Schwerpunkt Personal

Inhaltliche Arbeit

Linda - Coffeeshops (Sozialausschuss)

• Stand des Antrages hier (wir schließen uns den Kreuzberger an und warten, wie der Stand der Dinge dort ist)
  • Antrag wird auf der nächsten Sitzung behandelt
  • siehe Mail hierzu: SPD diskutiert auch darüber (Einladung zu dieser Veranstaltung) ist am 30.01.2015
  • Antrag wird abgestimmt

Gast

• Kindergarten - App
  • läuft (mehr schlecht als recht) seit 10 Jahren

Anträge "Tumarkin" und "AG Bau" (dem wird beigetreten)

• kompass.linkspad.de 56 und 49

"Ehrenamtskoordination Flüchtlingsunterkünfte"

 (http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/politik/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=4990&options=4 bzw. Grünen-Ideen)

• Holger möchte nächsten Montag eine aktuelle Stunde beantragen
• ggf, Dringlichkeitsantrag (in Bezug auf die Grünen) (wenn nötig formuliert Marlene bis nächsten Montag einen Antrag)

Sonstiges

Spam-Mails von BKS Deutschland

• serverseitige Lösung der Sperrung

Termine Fraktionsredetraining

• 21.02.2015 ist beschlossen
• wird zugesagt

Räume im Rathaus für Fraktionen

27.01.2015 Termin Pangea-Beirat

Termine der kommenden Woche - 19.01. bis 25.01.2015

Montag

Dienstag

• Denkmalbeirat
• Fahr-Rat
• Standortkonferenz Bln TXL
• JHA

Mittwoch

• Ältestenrat
• Neujahrsempfang
• Bürgerdienste
• Einwohnerversammlung Cornelsenweg
• Gender

Donnerstag

• Stadt von Morgen
• Sozialausschuss
• Spielplatzkommission

Freitag

Samstag

Sonntag

Ende

Ende der Sitzung: 19:30