BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-10-20

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Tagesordnung

der 135. Fraktionsversammlung am 20.10.2014

Ort: Fraktionszimmer Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:04

Anwesende: Stimmberechtigt: 3 (Holger Pabst, Merle von Wittich, Gerlinde Behrendt )

Siegfried Schlosser fehlt entschuldigt (Urlaub)

Fraktionsassistenz: Sabine Lutz

Gäste 2


Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Merle

Protokoll: Sabine


Berichte ...

Gäste


Linda
  • Coffeeshop in Kreuzberg/Görlitzer Park - Workshop am WE
    • rechtliche Voraussetzungen hierzu werden derzeit geprüft
    • Einbeziehung der Bürger
    • Standortfrage
    • Anwohner und BIs waren anwesend
    • es wurde allgemein gesehen, dass die Legalisierung von Canabis eine Entlastung bringen würde (nicht von den härteren Drogen)
    • mehrere Abgabestellen auch in anderen Bezirken um Verzerrungseffekte zu verhindern
    • Tourismusfrage in Kreuzberg nicht auf Charl übertragbar


Merle
  • 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gender Mainstreaming
    • Jugendamt hat einen Bericht "Gender-Check in bezrklichen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen" vorgestellt - wird im Jugendhilfeauschuss wiederholt
    • wurde unterschiedlich interpretiert
    • 70 % der Jungen: es ist ausgeglichen (Angebot von Mädchen/Jungen)


Holger
  • Ältestenrat
    • TO
  • Konferenz der Bürgermeister des Wilmersdorfer Kreises in Charl-Wilm
    • Freitagabend Ebert:Abendessen, "interessante" Sitzordnung,
    • Samstag: Diversität, Rassismus - Konferenz
    • Studie von einer Prof. Soziologie: Entstehung von Menschenfeindlichkeit
    • (Holger versucht die Unterlagen zu bekommen.)
  • Ehrenamtsfeier
    • normal, Gäste waren anwesend
    • Ehrung von Frau Siller (fair trade town)



Inhaltliche Arbeit

  • OpenAntrag
    • Straßenumbennung

Die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf möge beschließen: 

   Die Verwaltung wird beauftagt, eine Aufstellung aller Straßen und

Plätze im Berzirk CW zu erstellen, die nach Personen der NSDAP, der KPD, der SED und der KPdSU benannt sind oder deren Ziele unterstützt oder verteidigt haben. 

   Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, diese

Straßen neu zu benennen, die entwidmeten Straßennamen sollen jeweils Straßennamen von Widerstandskämpfern und Opfern der jeweiligen Diktatur tragen. Zur Begründung: Für die Bürger in CW ist es nicht zumutbar, Straßennamen von Personen mit antidemokratischer Überzeugung zu tragen.


Linda
  • .. in der Sache wurde kürzlich ein Link auf Twitter gepostet zu einer historischen Berliner Straßenkarte mit Eintragungen zu den Zeiträumen, in denen die Straßen benannt wurden, Kaiserzeit, Nazizeit, und Nachkriegszeit - ich weiß nicht mehr, ob das eine App war, oder einfacher Layer auf openStreetmap.

Ich hab mir das damals angeschaut und festgestellt, dass wir in unserem Bezirk gar nicht mal viele Nazieinträge hatten (wobei ich nicht weiß, wie vollständig diese Erhebung war). Hilfreich wäre diese Karte auf jeden Fall, weiß jemand von euch zufällig noch den Link?

  • Diskussion pro/contra
Holger antwortet auf den Open Antrag
  • Verwaltung kann das nicht leisten
  • Namensumbenennung ist kein Schwerpunkt der Piratenpolitik


Linda möchte dem Antrag der Grünen beitreten (DS 1044/4
  • Abstimmung: Beitritt 2:0:1 - für den Beitritt zu diesem Antrag



Vorbereitung der Ausschüsse

./.


Sonstiges



Termine der kommenden Woche - 20.10. bis 26.10.2014

Montag
Dienstag
Mittwoch
  • Gazette
  • 29. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
Donnerstag
  • Jahresempfang Campus Charlottenburg
  • 31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Freitag
Samstag
Sonntag
  • Kochen


Ende

Schluss der Sitzung 19 Uhr 15
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