BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-09-15

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Tagesordnung

der 131. Fraktionsversammlung am 15.09.2014

Ort: Fraktionszimmer Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:20

Anwesende:

Stimmberechtigt: 3 (Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Entschuldigt: Gerlinde Behrendt

Fraktionsassistenz: Sabine Lutz

Gäste 1, ab 18:32 ein weiterer, Gast drei ab 19:23


Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung:

Protokoll:


Berichte ...

Crewtreffen


Linda
  • 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz
Merle
Sigi
  • 30. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    • Umstände in den Bürgerämter - vor allem Wilmersdorfer Straße , nur noch Terminvergabe,
  • 52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
    • Bebauungsplan 4/54 wurde beschlossen - für die BVV beschlussfähig
    • Nachodstraße, ehemaliges Arbeitsamt, Wohnungen hinten, vorne Büros und Gschäfte
    • unterkellert mit einer Tiefgarage
    • Begrünung der Fassaden und Dächer
  • Erscheinungsbild der City West
    • Breitscheidtplatz
      • möglicher Abriss des Weltkugelbrunnens (derzeit nicht aktuell) - möglicherweise Probleme durch Ausbau der BVG Linien dort in dem Bereicht - wir setzen uns für den Erhalt ein
    • Kudamm Karree
      • derzeitiger Investor scheidet aus, wer oder was nun passiert ist noch unklar
  • 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    • Verkehrssicherheit verbessern wurde besprochen
    • Verbesserungen der Wochenmärkte - Zusammenlegung der Bezirke
    • Zebrastreifen an der Pommerschen Straße - abgelehnt
    • Junge Verkehrsschulen sollen unterstützt werden
    • Aufstellen einer Bank vor Geschäften, Sondernutzungsrecht über Ordnungsamt
    • Fahrradzuwegung am S-Bahn Charl
    • Schwellen in der Sigmaringer Straße
      • keine Schwellen wegen der Feuerwehr - Gespräche mit der Feuerwehr


  • 5. Öffentliche Sitzung des Nichtständigen Ausschusses Kolonie Oeynhausen
    • Anhörung von Mark Schulte - schriftlicher Bericht folgt
  • Kiezspaziergang
    • war nass - gab was zu essen und trinken
    • Sven Schulz stand Rede und Antwort, Frederik und weiteren Abgeordneten - und ich!
Holger
  • 38. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
  • Nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates
  • 31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport
    • Sportplatz Forckenbeckstraße 0918/4
   Bezirksverordnetenvorsteherin (Sport m., HH ffd.) 
    • Sportliche Aktivitäten für Flüchtlinge in Charlottenburg-Wilmersdorf verbessern 0952/4
   CDU-Fraktion (IntA m. Ä. angen., Sport ffd.) 
    • Sport nicht vergessen 0974/4
   CDU-Fraktion 
    • Sportbaude Am Volkspark
    • Sportplatz Sömmeringstraße
    • Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Gast
  • Lenkungsausschluss
    • ein zu sanierendes Schul- und Sportzentrum
    • kompletter Abriss erforderlich
    • das Gelände soll weiter für die Schulen zur Verfügung stehen
    • keine Wohnflächennutzung
  • Nachfrage nach den Kleingärten in Charlottenburg Nord

Inhaltliche Arbeit

Vorbereitung der BVV

Mündliche Anfragen

Spontane Anfragen

  • bzgl der Aussage von StR Schulte:

„Das Rechtsamt des Bezirks prüfe zurzeit, welche Teile aus dem Gutachten zur Veröffentlichung freigegeben werden können, fügte Marc Schulte hinzu. Darüber hinaus könnten die Kleingärtner und ihre Unterstützer über die BVV-Fraktionen Informationen einholen.“
BzStr Schulte im Berliner Abendblatt vom 13.September 2014 (Seite 3)

    • eventuell als schriftliche Anfrage

wg. http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4617


Open Antrag

  • Beantwortung Brief Hr. Roeder vom 15.09.
    • Vorformulierung von Holger, Sigis antwortet

Vorbereitung der Ausschüsse

  • Stellungnahme der Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens Rettung der Kolonie Oeynhausen (Mail 14.09.) - auf nächste Woche vertagt

Gazette

erster Tagesordnungspunkt
  • Textvorschlag Angelika: [1]
    • einstimmig angenommen


Sonstiges

  • Terminplanung Ausschüsse (Mail 01.09.)

PDF

    • Sondersitzungen nur am Freitag (Erinnerung des BA vom 15.09.)
  • Vertretung Linda
    • Vertretung macht Holger
  • Tag des Ehrenamtes - Sabine meldet an
  • Sigi ist vom 20.-25.10 nicht in Berlin
  • Merle vom 11.-18.11. nicht in Deutschland

Termine der kommenden Woche - 16. bis 22.09.2014

Montag
Dienstag
Mittwoch
  • Redaktionsschluß Gazette
Donnerstag
  • Bezirksverordnetenversammlung
  • Parlamentarischer Abend in Berlin
Freitag
  • Tag des Ehrenamtes
Samstag



Schluss der Sitzung 19
45