BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-09-01

Tagesordnung

der 129. Fraktionsversammlung am 01.09.2014

Ort: Fraktionszimmer Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:00

Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Gerlinde Behrendt, Merle von Wittich)

Fraktionsassistenz: Sabine Lutz

Gäste

• Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Holger

Protokoll: Sabine

Berichte ...

Crewtreffen

Wiedereröffnung der Heinrich-Schulz-Bibliothek

Holger

• Runder Tisch Drogenproblematik

** Nichts neues
* Integrationsausschuss
** Urban Gardening im Preußenpark vertagt
*** Trotzdem 30 Minuten diskutiert / Gast/in stellt persönliche Ansicht dar / Vorsichtig sein, daß es eine Aktion von Nutzern für Nutzern bleibt und nicht zur bürokratisch-universitären Projektfalle wird.
** Integratioskonferenz zurückgezogen
** Es gab keinen aktuellen Termin mit der königl.thailändischen Botschaft, der letze war Anfang des Jahres
** Die Konferenz ("Ringkonferenz") ist ein Treffen der Bürgermeister (nicht-öffentlich); Das Thema steht auch noch nicht 100% fest; ist ein Arbeitstitel.

• Kurfürstendamm Gespräche über den Dächern City WestNew Event

Sigi

• Ausschuss Oeynhausen
  • Befragung und Auskunftgabe der Bürgermeister
  • keine Klärung der ursprünglichen Frage (Notizen der Abt. Wertermittlung, Ermittlung der 25

Mio auf Antrag der Einwohnerabstimmung, Ergänzungen des ursprüngl. Auftrags lagen nicht vor - (Frage wird demnächst Herrn Schulte gestellt)

• Stadtausschuss
  • mühselig, einige DRS waren zur Abstimmung - nichts angenommen worden

• Gedenk-Kundgebung für Günter Schwannecke
  • war als einziger aus der BVV dort.
  • ca. 20 Personen anwesend, wurde von der Leitung bedauert

Linda

• Weiterbildung und Kultur
  • sollten viele DRS (27) erledigt werden
  • Ergebnis: neue DRS <- 6 davon wurden beschlossen
  • Abstimmungsbedarf (Grüne: Kriegsmaler)
    • Zille, Liebermann
    • Grüne sollen noch mal über den Antrag drüber gehen

Merle

• Jugendhilfe AG (nicht-öffentlich)
• Jugendzentrum
  • Liegenschaft liegt bei Schulte
  • kostet 75 T (nur die Liegenschaft)

Vorbereitung der Ausschüsse

Mündliche Anfragen

• gestrichen

Open Antrag

• Umwidmung der Witzlebenstraße und des Witzlebenplatzes

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Widmung der Witzlebenstraße und des Witzlebenplatzes auf Margarete von Witzleben zu ändern.

Begründung

Eine Widmung nach einem Militaristen des 19. Jahrhunderts erscheint nicht mehr zeitgemäß. Margarete von Witzleben, aus dem selben Geschlecht stammend wie Karl Ernst Job (Hiob) Wilhelm von Witzleben, hat durch ihr Wirken für die Belange schwerhöriger und ertaubter Menschen einen bleibenden Eindruck in der deutschen Gesellschaft hinterlassen. Die Umwidmung ist ohne großen Aufwand machbar. Lediglich die Hinweisschilder müssen erneuert werden.

Sonstiges

• Bezirksbroschüre Charlottenburg-Wilmersdorf
  • Über eine Anzeigenschaltung oder einen PR-Beitrag z. B. in der Rubrik
    • Anzeige soll geschaltet werden
    • redaktioneller Beitrag soll geschrieben werden
    • an welchen Problemen arbeiten wir?

• „Politik“ – den Sie auch gern mit unserer Grafik bzw. Redaktion

abstimmen können – würden wir uns sehr freuen.

• Standbefüllung zum Ehrenamtsfest

Termine der kommenden Woche - 01. bis 07.09.2014

Montag

Dienstag

• Diskussionsreihe zum Thema „Erinnerungsort DDR: Alltag. Herrschaft. Gesellschaft“
• BI Bundesplatz

Mittwoch

• Straßen- und Grünflächen

Donnerstag

• Eingaben und Beschwerden
• Prof. Otto zu Oeynhausen (n.ö.)

Freitag

• Hardenbergkolloquium
• Oeynhausenausschuss (Befragung von Marc Schulte)
• Sommerfest Die Linke.

Samstag

• Sommerfest Pangea-Haus
• Nachbarschaftsfest der Bürgerinitiative Waldtierviertel
• Sommerfest Kolonie Am Stadtpark

Sonntag

• 10 Jahre Bürger für den Lietzensee
• SPD Lietzenseefest

Weiteres

N.Ö.

Schluss der Sitzung 19

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