BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-09-01
Tagesordnung
der 129. Fraktionsversammlung am 01.09.2014
Ort: Fraktionszimmer Rathaus Charlottenburg Raum 136
Beginn: 18:00
Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Gerlinde Behrendt, Merle von Wittich)
Fraktionsassistenz: Sabine Lutz
Gäste
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Versammlungsleitung: Holger
Protokoll: Sabine
Berichte ...
- Crewtreffen
- Wiedereröffnung der Heinrich-Schulz-Bibliothek
- Holger
- Runder Tisch Drogenproblematik
** Nichts neues * Integrationsausschuss ** Urban Gardening im Preußenpark vertagt *** Trotzdem 30 Minuten diskutiert / Gast/in stellt persönliche Ansicht dar / Vorsichtig sein, daß es eine Aktion von Nutzern für Nutzern bleibt und nicht zur bürokratisch-universitären Projektfalle wird. ** Integratioskonferenz zurückgezogen ** Es gab keinen aktuellen Termin mit der königl.thailändischen Botschaft, der letze war Anfang des Jahres ** Die Konferenz ("Ringkonferenz") ist ein Treffen der Bürgermeister (nicht-öffentlich); Das Thema steht auch noch nicht 100% fest; ist ein Arbeitstitel.
- Kurfürstendamm Gespräche über den Dächern City WestNew Event
- Sigi
- Ausschuss Oeynhausen
- Befragung und Auskunftgabe der Bürgermeister
- keine Klärung der ursprünglichen Frage (Notizen der Abt. Wertermittlung, Ermittlung der 25
Mio auf Antrag der Einwohnerabstimmung, Ergänzungen des ursprüngl. Auftrags lagen nicht vor - (Frage wird demnächst Herrn Schulte gestellt)
- Stadtausschuss
- mühselig, einige DRS waren zur Abstimmung - nichts angenommen worden
- Gedenk-Kundgebung für Günter Schwannecke
- war als einziger aus der BVV dort.
- ca. 20 Personen anwesend, wurde von der Leitung bedauert
- Linda
- Weiterbildung und Kultur
- sollten viele DRS (27) erledigt werden
- Ergebnis: neue DRS <- 6 davon wurden beschlossen
- Abstimmungsbedarf (Grüne: Kriegsmaler)
- Zille, Liebermann
- Grüne sollen noch mal über den Antrag drüber gehen
- Merle
- Jugendhilfe AG (nicht-öffentlich)
- Jugendzentrum
- Liegenschaft liegt bei Schulte
- kostet 75 T (nur die Liegenschaft)
Vorbereitung der Ausschüsse
Mündliche Anfragen
- gestrichen
Open Antrag
- Umwidmung der Witzlebenstraße und des Witzlebenplatzes
Das Bezirksamt wird beauftragt, die Widmung der Witzlebenstraße und des Witzlebenplatzes auf Margarete von Witzleben zu ändern. Begründung
Eine Widmung nach einem Militaristen des 19. Jahrhunderts erscheint nicht mehr zeitgemäß. Margarete von Witzleben, aus dem selben Geschlecht stammend wie Karl Ernst Job (Hiob) Wilhelm von Witzleben, hat durch ihr Wirken für die Belange schwerhöriger und ertaubter Menschen einen bleibenden Eindruck in der deutschen Gesellschaft hinterlassen. Die Umwidmung ist ohne großen Aufwand machbar. Lediglich die Hinweisschilder müssen erneuert werden.
Sonstiges
- Bezirksbroschüre Charlottenburg-Wilmersdorf
- Über eine Anzeigenschaltung oder einen PR-Beitrag z. B. in der Rubrik
- Anzeige soll geschaltet werden
- redaktioneller Beitrag soll geschrieben werden
- an welchen Problemen arbeiten wir?
- Über eine Anzeigenschaltung oder einen PR-Beitrag z. B. in der Rubrik
- „Politik“ – den Sie auch gern mit unserer Grafik bzw. Redaktion
abstimmen können – würden wir uns sehr freuen.
- Standbefüllung zum Ehrenamtsfest
Termine der kommenden Woche - 01. bis 07.09.2014
- Montag
- Dienstag
- Diskussionsreihe zum Thema „Erinnerungsort DDR: Alltag. Herrschaft. Gesellschaft“
- BI Bundesplatz
- Mittwoch
- Straßen- und Grünflächen
- Donnerstag
- Eingaben und Beschwerden
- Prof. Otto zu Oeynhausen (n.ö.)
- Freitag
- Hardenbergkolloquium
- Oeynhausenausschuss (Befragung von Marc Schulte)
- Sommerfest Die Linke.
- Samstag
- Sommerfest Pangea-Haus
- Nachbarschaftsfest der Bürgerinitiative Waldtierviertel
- Sommerfest Kolonie Am Stadtpark
- Sonntag
- 10 Jahre Bürger für den Lietzensee
- SPD Lietzenseefest
Weiteres
- N.Ö.
- Schluss der Sitzung 19
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