BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-07-07

Tagesordnung

der 124. Fraktionsversammlung am 07.07.2015

Ort: Fraktionszimmer Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn:18:08

Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Holger Pabst, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Fraktionsassistenz: Sabine Lutz

Gäste: 1, zweiter ab 18:13

• Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Holger

Protokoll: Sabine

Berichte ...

Crewtreffen

Nachbereitung BVV

Holger

• Schulausschuss
  • Fran Jansen hat eine Ansage gemacht (Standort Berkarer Platz gesichert)
  • Schulstandort sichern (keine 7. Klassen in zwei Gymnasien)
    • Antrag auf alle Schulstandorte erweitert
    • Widespruch gegen Schulschließungen
    • VHS Deutschkurse für Eltern (vom Senat gefördert)
    • Geld sollte vollständig genutzt werden
  • Aufklärung von Drogengefahren an Schulen
    • Antrag zurückgestellt

• Bezirkselternausschuss

• Ältestenrat

n.ö.

Sigi

• AG Oeynhausen
  • ausgefallen

• Ausschuss Oeynhausen
  • interessant
  • Frau König hat einen Fragenkatalog bekommen, die zum großen Teil beantwortet wurden
  • das Wahlamt hat gemeint, dass die Infos auf den Wahlzetteln nicht hätten herausgegeben werden dürfen (25 Mio versus nicht bezifferten Schadenersatzes)
  • Oeynhausener haben sich bei uns bedankt für die Unterstützung
  • Kolonie am Stadtpark 1 - würde sich auch über eine Unterstützung freuen

• AG Oeynhausen Prof. Otto
  • nicht - öffentliche Veranstaltung

• Straßen und Grünflächen
  • kurze Sitzung
    • zwei Anträge (Löcher in den Straßen) - Antrag wurde angenommen
    • Denkmalangemessene Umgebung (Hardenbergplatz)
    • Sockel und Büste gehört der Serviceeinheit Facility Management
  • Mitteilung - Seesener Straße - hier gab es Kleingärten und kleinere Gewerbetreibende - soll bebaut werden
    • ist nun verbessert und erledig
    • hier müssen 8 Bäume gefällt werden - sollen aber 8 neu gepflanzt werden
    • Eiben am Schloß - sind Naturdenkmale - eine von zwei wurden gefällt, nun soll eine wieder gepflanzt werden

Linda

• Rechnungsprüfung
  • Jugendbereich - Berichterstattung
  • Berichte aus dem Landesrechnungshof
    • Sicherung der mobilen Endgeräte - Sicherheitskonzept unzureichend
    • Punkt noch nicht abgeklärt

Gast

• 3 Jahre Partizipations- und Integrationsgesetz
  • keine Flächen für interkulturelle Gärten

• Seesener Straße
  • BI wird gegründet

Vorbereitung der Ausschüsse

Linda

• verschobene Kulturausschusssitzung findet nicht am Donnerstag statt
  • findet im August statt

Sigi

• Sonderausschusssitzung der BVV
  • Ersetzungsantrag der Grünen - Bezirk soll kein Geld dazu geben

• Runder Tisch

Sonstiges

Holger

• Fortbildung
  • Termine am besten im August/September

• Mail vom Landvorstand
  • möchte wissen, wieviele Anträge wir eingreicht haben
  • Qualität vor Quantität

• Antwort an Herrn Röder
  • noch nicht von Linda geschrieben worden

• Sondersitzung am 14.07.2014
  • Kleingartenkolonie Mannheim
    • größere Häuser sollen abgerissen werden
    • Standort ?

Gast

• wer macht mit in den integrativen Gärten
• auf Anfang August verschoben

Termine der kommenden Woche (07.06.- 14.07..2014)

Montag: 07.07.. Fraktionssitzung im Büro der guten Laune

Dienstag: 08.07. Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung Umwelt und Naturschutz Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Sonder BVV

Mittwoch: 09.07. Stadtausschuss

Montag, 14.07. Fraktionssitzung - Sondersitzung

Weiteres

Literaturankauf Battis / Krautzberger / Löhr: Baugesetzbuch, 12. Auflage 2014 99 Euro bestellt

Schluss der Sitzung 19

08