BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-06-30
Tagesordnung
der 123. Fraktionsversammlung am 30.06.2014
Ort: Fraktionszimmer Rathaus Charlottenburg Raum 136
Beginn:18:05
Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Holger Pabst, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
Fraktionsassistenz: Sabine Lutz
Gäste:
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Versammlungsleitung: Holger
Protokoll: Sabine
Berichte ...
- Crewtreffen
- Merle
- Preisverleihung
- Holger
- Festveranstaltung Ehrenamtliches Engagement an Schulen + Einbürgerungsfeier
- Präsenz
- Ältestenrat
- Bericht per Email
- Integrationsausschuss
- Preußenpark
- Vertreter der thailänd. Botschaft dabei
- Bericht von Holger (pos. Bild) wurde zugestimmt
- Diskussion hierüber
- Gesetze sollten überarbeitet werden
- Runder Tisch Preußenpark ebenfalls unbefristet vertragt
- Verhandlung Werksvertrag
- Behindertenbeirat Sport
- findet im Juli statt
- Sigi
- WiOV
./.
- Stadtentwicklung
- längere Vorstellung zum Bundesplatz
- gibt dazu ein Heft (Sigi hat pdf)
- BPlanverfahren Nachodstraße
- Abriss ist bislang noch nicht erfolgt
- diverse Punkte wurden vertagt
- AG Oeynhausen
- wegen Fußball vertagt
- Ausschuss Oeynhausen
- relativ kurz, weil Frau König abgesagt
- Terminplanung
- im BVV Büro werden die dazugehörenden Akten hinterlegt
- Sigi geht mit der CDU hin
- Holger würde gerne mitgehen
- Linda
- Ausschuss für Sozilaes
- 15:30 Start wegen Fußball
- Bericht aus dem Jobcenter
- Umstellung der Software (Jobcenter soll noch Aushilfspersonal einstellen - JC meinte es sei nicht nötig)
- alles muss neu eingegeben werden
- Datenleck
- ständige MA haben Zugriff auf Daten der nicht ständigen MA
- Bericht der Patientenfürsprecher
- im Gertraudenkhs - hat die PFS den schwersten Stand
- Veröffentlichung der Berichte im Internet soll Besserung erzielen
- Canabisveranstaltung auf nach den Sommerferien
- Denkmalbeirat
- ICC soll unter Denkmalschutz gestellt werden
Vorbereitung der Ausschüsse
- Holger
- mündliche Anfrage wurde zurückgeschickt (wegen dreier Fragestellungen)
- https://charlwilm.piratenpad.de/34-BVV-MA
- aus Punkt 3 soll eine schriftliche Anfrage erstellt werden
- Linda (Kultur)
- Ausschuss findet nicht statt
- welche Drucksachen werden behandelt (möglichst 7)
- Alternativtermin (10.06. ging nicht)
- 26. od 28.08.
- BVV
- Redewünsche?
Mündliche Anfragen
Open Antrag
http://openantrag.de/berlin-charlottenburg-wilmersdorf/gedenktafelkommission-1403211512
Sonstiges
- Fortbildung
- wurde von Edelgard ein neues Angebot geschickt
- für 600 Euro in unseren Räumen
- Termin: wann bekommen wir den BVV Saal?
- wir machen es (einstimmig)
- Bilder
- Gespräch mit Anais
- wie sind die Preise?
- 30 - 65 Euro für ein DINA4 Skizze
- Ölbild ca. 120 Euro
- Nutzungsbedingungen: je höher der Nutzwert für uns - desto höher der Preis
- 100 Euro für Anfahrt und Zeichnung + 5 Bilder extra dann 580 Euro (DINA5)
- Pro Bild von uns ca. 80 Euro wären ok
- hat sich erledigt
- Sabine
- 14.-16.07. Urlaub gewährt
- zweiwöchentliche FraSis während der Ferienzeit
- nächste Woche im Büro der guten Laune
- 14.07. fällt aus
- Sigi
- Einladung von der Kolonie Mannheim
- geplante Häuser sind nach Bebauungsplan nicht möglich
- Einladung an die Fraktion
- innerhalb der Ferien (ca. in drei Wochen)
- Donnerstag ganzer Tag im Sony-Center
- zum Aischingerhaus
- Linda Drei Tage Kunst in Charl 14.07.
- Sabine
- Einladung zum Tag Ehrenamts
Termine der kommenden Wochen (30.06.- 06.07..2014)
Montag: 30.06. Oeynhausen Ausschuss
Dienstag: 01.07.. Ausschuss für Schule Rechnungsprüfung BEA
Mittwoch: 02.07. Ältestenrat Straßen und Grün AG Oeynhausen Prof. Otto
Donnerstag: 03.07. Preisgericht Aschiner Haus BVV
Freitag: 04.07. Oeynhausen Ausschuss
Samstag 05.07. Sommerfest
Weiteres
- Literaturkauf
- Schluss der Sitzung des öffentlichen Teils
- 18:45