BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-06-30

Tagesordnung

der 123. Fraktionsversammlung am 30.06.2014

Ort: Fraktionszimmer Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn:18:05

Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Holger Pabst, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Fraktionsassistenz: Sabine Lutz

Gäste:

• Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Holger

Protokoll: Sabine

Berichte ...

Crewtreffen

Merle

• Preisverleihung

Holger

• Festveranstaltung Ehrenamtliches Engagement an Schulen + Einbürgerungsfeier
  • Präsenz

• Ältestenrat
  • Bericht per Email

• Integrationsausschuss
  • Preußenpark
  • Vertreter der thailänd. Botschaft dabei
  • Bericht von Holger (pos. Bild) wurde zugestimmt
  • Diskussion hierüber
  • Gesetze sollten überarbeitet werden
  • Runder Tisch Preußenpark ebenfalls unbefristet vertragt

• Verhandlung Werksvertrag

• Behindertenbeirat Sport
  • findet im Juli statt

Sigi

• WiOV

./.

• Stadtentwicklung
  • längere Vorstellung zum Bundesplatz
  • gibt dazu ein Heft (Sigi hat pdf)
  • BPlanverfahren Nachodstraße
    • Abriss ist bislang noch nicht erfolgt
  • diverse Punkte wurden vertagt

• AG Oeynhausen
  • wegen Fußball vertagt

• Ausschuss Oeynhausen
  • relativ kurz, weil Frau König abgesagt
  • Terminplanung
  • im BVV Büro werden die dazugehörenden Akten hinterlegt
  • Sigi geht mit der CDU hin
  • Holger würde gerne mitgehen

Linda

• Ausschuss für Sozilaes
  • 15:30 Start wegen Fußball
  • Bericht aus dem Jobcenter
    • Umstellung der Software (Jobcenter soll noch Aushilfspersonal einstellen - JC meinte es sei nicht nötig)
    • alles muss neu eingegeben werden
  • Datenleck
    • ständige MA haben Zugriff auf Daten der nicht ständigen MA
  • Bericht der Patientenfürsprecher
    • im Gertraudenkhs - hat die PFS den schwersten Stand
    • Veröffentlichung der Berichte im Internet soll Besserung erzielen
  • Canabisveranstaltung auf nach den Sommerferien

• Denkmalbeirat
  • ICC soll unter Denkmalschutz gestellt werden

Vorbereitung der Ausschüsse

• Holger
  • mündliche Anfrage wurde zurückgeschickt (wegen dreier Fragestellungen)
  • https://charlwilm.piratenpad.de/34-BVV-MA
    • aus Punkt 3 soll eine schriftliche Anfrage erstellt werden

• Linda (Kultur)
  • Ausschuss findet nicht statt
  • welche Drucksachen werden behandelt (möglichst 7)
  • Alternativtermin (10.06. ging nicht)
    • 26. od 28.08.

BVV

• Redewünsche?

Open Antrag

http://openantrag.de/berlin-charlottenburg-wilmersdorf/gedenktafelkommission-1403211512

Sonstiges

Fortbildung

• wurde von Edelgard ein neues Angebot geschickt
  • für 600 Euro in unseren Räumen
  • Termin: wann bekommen wir den BVV Saal?
  • wir machen es (einstimmig)

Bilder

• Gespräch mit Anais
  • wie sind die Preise?
  • 30 - 65 Euro für ein DINA4 Skizze
  • Ölbild ca. 120 Euro
  • Nutzungsbedingungen: je höher der Nutzwert für uns - desto höher der Preis
  • 100 Euro für Anfahrt und Zeichnung + 5 Bilder extra dann 580 Euro (DINA5)
  • Pro Bild von uns ca. 80 Euro wären ok
  • hat sich erledigt

Sabine

14.-16.07. Urlaub gewährt

zweiwöchentliche FraSis während der Ferienzeit

• nächste Woche im Büro der guten Laune

• 14.07. fällt aus

Sigi

• Einladung von der Kolonie Mannheim
  • geplante Häuser sind nach Bebauungsplan nicht möglich
  • Einladung an die Fraktion
  • innerhalb der Ferien (ca. in drei Wochen)
• Donnerstag ganzer Tag im Sony-Center
  • zum Aischingerhaus

• Linda Drei Tage Kunst in Charl 14.07.

Sabine

Einladung zum Tag Ehrenamts

Termine der kommenden Wochen (30.06.- 06.07..2014)

Montag: 30.06. Oeynhausen Ausschuss

Dienstag: 01.07.. Ausschuss für Schule Rechnungsprüfung BEA

Mittwoch: 02.07. Ältestenrat Straßen und Grün AG Oeynhausen Prof. Otto

Donnerstag: 03.07. Preisgericht Aschiner Haus BVV

Freitag: 04.07. Oeynhausen Ausschuss

Samstag 05.07. Sommerfest

Weiteres

Literaturkauf

Kommentar zum BauGB

Schluss der Sitzung des öffentlichen Teils

18:45