BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-06-16

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Tagesordnung

der 121. Fraktionsversammlung am 16.06.2014

Ort: Büro der Guten Laune, Uhlandstraße 107

Beginn: 18:12

Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Holger Pabst, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Fraktionsassistenz: Sabine Lutz

Gäste: 4


Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Holger

Protokoll: Sabine


Berichte ...

Crewtreffen
  • keine Crews
Holger
  • Schule 29. ÖS
    • regulärer - größere Disk Einrichtung 1., 5., und 7. Klassen
    • Daten sind nicht belastbar
    • AG soll gegründet werden, welche Zahlen wir braufchen
    • Schulstandort Sichern (Herderstraße soll nächstes Jahr wieder für die Sept 2 Klassen bekommen)
  • Kultur
  • Bezirksschulbeirat
  • Schule 30. ÖS mit Jugendhilfeausschuss
    • außerordentlich
    • kann in Personalunion besucht werden
    • Schulzentrum Schule für Athleten und
    • Freudoberschule - beide in marodem Zustand
    • müssen beide saniert od abgerissen werdn
    • eventuell Häuserbau dort
    • kein Schulstandort in Charl. Nord
    • Kitaplätze seit Anfang des Jahrtausends unterversorgt
    • in beiden Schulausschüssen Carl-Orff-GS - keine definitiven Aussagen
  • Haushalt, Personal und WiFö
    • Vorschlag Bürger bekommen Geld für ehrenamtliche Tätigkeiten
    • Prüfung Bepflanzung von Kirchen (nicht der Öffentlichkeit zugänglich)
    • Umzugskosten Rathaus Wilmersdorf (dreiviertel Mio Mehrkosten)
  • Ältestenrat

n.ö.

  • Sport
    • Sanierung Hubertussportplatz
    • aus welchen Töpfen Finanzierung
    • unsere Sportplätze alle marode (ca. 30 - zwei Jahre Sanierung)
    • Rundgang über das Gelände
  • Workshop Sicherheit durch Transparenz
    • Fazit: Funkstrahlenbelastung nicht kritisch -
    • Handys kritischer
  • Bezirkslehrerausschuss
  • Begehung Preußenpark
    • Integrationsausschuss - mehrere Menschen haben sich dort aufgehalten, Karten gespielt, Essen gemacht
    • CDU hat Stimmumg dagegen gemacht
    • Polizei vor Ort
    • ins Gespräch mit den dortigen Menschen gefunden
    • nettes soziales Beisammensein
    • Thaiwiese ist die umgangssprachliche Bezeichnung
  • Hissen der Regenbogenfahne
  • Jugendhilfeausschuss


Linda
  • Weiterbildung und Kultur
  • Umwelt und Naturschutz
    • Vortrag Referent Herr Riestenpatt (Waldumbau zum Mischwald - Kieferbewaldung versus Mischwald - ist von Nachhaltigkeit geprägt , ist noch nicht sehr mischbewaldet, Land Berlin soll gezielt Fichten fällen und dort dann Mischwald bepflanzen ... Beamerpräsentation -
    • Pferdepflüge werden noch eingesetzt
  • Jugendfreizeiteinrichtung Schloss 19 - hier sollen Bäume gefällt werden (wurde hin- und hererwogen- konnte dazu nichts gesagt werden, da Bäume nicht gefällt werden dürfen) gut begründete Ausnahmeregelungen (zuständiger von der Senatsverwaltung müsste hier mitreden - KiuJugendparlament - Antrag wurde vertragt -
  • Gast: Mischwaldumbauprogramm - bis 2015 ca. 2000 ha -
    • Halensee wird 2016 zum Baden freigegeben


Sigi
  • BI Oeynhausen
    • Installation des Ausschusses
    • Arbeits- und Terminplanung
    • Vorsitzender: was ö und was n.ö. gemacht wird
    • Sitzungen grundsätzlich öffentlich
    • Wortprotokolle
    • Sitzungen werden aufgezeichnet
    • im BVV Büro gibt es ein Tonbandgerät
    • unser Streamer
    • kein Gerät einer Fraktion
    • BVV Saal ist für die nächsten zwei Sitzungen geblockt
    • Holger: Frage ob wir das anschaffen sollen
    • diesen Monat noch zwei Sitzungen
    • Abteilung Bürgerdienste wird terminlich nicht gehen
  • Tiefbau
    • nicht allzuviel - essbarer Bezirk Char.Wilm (Antrag von Friedrichshain-Kreuzberg) wurde verschoben - für F-K ja - überwiegend Nüsse und nussartiges
  • Gedenktafelkommission
  • Eingaben und Beschwerden
  • Denkmalbeirat
  • Stadtentwicklung
    • Vorstellung des Bauvorhabens Kolonie Mannheim
      • Kleingartengenossenschaft Mannheim will dort bauen
      • einzelne Häuschen sollen hingestellt werden
      • die Genossenschaft wurde 1924 als Heimstättengenossenschaft gegründet
      • wurde nicht offiziell durchgesetzt - Stadtentwicklung soll dagegen vorgehen,
      • Kleingärten sollen bleiben
      • die Idee Wohnhäuser soll nicht gemacht werden - vertagt
    • Kleingartenkolonie Ruhwald
      • Sicherung der Kleingärten
    • Schillerstr/Rückertstr - Wohnbebauung
  • Investor Hardenbergplatz vertagt
  • WiOV
    • kurze Sitzung
    • runder Tisch für die Wilmi straße (zwei Herren von dort da) -
    • Sinn runder Tisch ja oder nein
    • AG Wilmi straße - nicht alle Gewerbetreibenden dabei
    • schlechter Zustand der Straße
    • Antrag Leibnizstraße zum Be-/und Entladen - ist schon geschehen
    • Zebrastreifen Württembergstr - Verkehrslenkung ist dagegen
    • Jugendund Verkehrsschulen vertagt
  • Straßen und Grünflächen
  • Eröffnung Kiezbüro Gröhler Straße
    • war als Gast dort, hat sich als Café entpuppt - juristisch vorgebildete Mitarbeiter (5)


Gast
    • im Behindertenbeirat
    • Menschen mit Behinderung und Sport
Gazette Redaktionsschluss 18.06. !!!
  • Lehren aus dem Bürgerbegehren Oeynhausen

https://charlwilm.piratenpad.de/267

  • Gazette auch für das Büro der guten Laune (Sabine kümmert sich darum)


Vorbereitung der Ausschüsse

  • Vorbereitung BVV
    • blog.holger-pabst.de



Mündliche Anfragen


Open Antrag


Sonstiges

von Holger
  • Dank an das Team des Büros der guten Laune
    • alle zwei Monate - am Montag nach der BVV
    • Merles Vorschlag: jeden Montag nach der BVV
  • dort zu tagen
Gast
  • Stele für Deserteur-innen
  • Oeynhausen
    • Abgeordnete sind dran
  • Veranstaltung zum Thema Coffeeshops
    • Kreuzberger dazu eingeladen


Nicht öffentlicher Teil

  • Antwort an Dr. Röder


Termine der kommenden Wochen (16.06.- 22.06.2014)

Montag: 16.06.

Dienstag: 17.06. Präsentation der Feldstudie Jebenstraße Jugendhilfeausschuss - Merle ist verhindert; Holger vertritt

Mittwoch: 18.06.

                       Ältestenrat
                       Gender Mainstreaming mit
                       Bürgerdienste
                       Kiezdialog

Donnerstag: 18.06.

                      BVV

Freitag: 19.06

Monatg: 30.06.


Preisverleihung im Rathaus Wilmersdorf: Jugend gegen Drogen


Weiteres

Schluss der Sitzung 20
06