BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-06-16
Tagesordnung
der 121. Fraktionsversammlung am 16.06.2014
Ort: Büro der Guten Laune, Uhlandstraße 107
Beginn: 18:12
Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Holger Pabst, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
Fraktionsassistenz: Sabine Lutz
Gäste: 4
- Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
- kein Stream
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Versammlungsleitung: Holger
Protokoll: Sabine
Berichte ...
- Crewtreffen
- keine Crews
- Holger
- Schule 29. ÖS
- regulärer - größere Disk Einrichtung 1., 5., und 7. Klassen
- Daten sind nicht belastbar
- AG soll gegründet werden, welche Zahlen wir braufchen
- Schulstandort Sichern (Herderstraße soll nächstes Jahr wieder für die Sept 2 Klassen bekommen)
- Kultur
- Bezirksschulbeirat
- Schule 30. ÖS mit Jugendhilfeausschuss
- außerordentlich
- kann in Personalunion besucht werden
- Schulzentrum Schule für Athleten und
- Freudoberschule - beide in marodem Zustand
- müssen beide saniert od abgerissen werdn
- eventuell Häuserbau dort
- kein Schulstandort in Charl. Nord
- Kitaplätze seit Anfang des Jahrtausends unterversorgt
- in beiden Schulausschüssen Carl-Orff-GS - keine definitiven Aussagen
- Haushalt, Personal und WiFö
- Vorschlag Bürger bekommen Geld für ehrenamtliche Tätigkeiten
- Prüfung Bepflanzung von Kirchen (nicht der Öffentlichkeit zugänglich)
- Umzugskosten Rathaus Wilmersdorf (dreiviertel Mio Mehrkosten)
- Ältestenrat
n.ö.
- Sport
- Sanierung Hubertussportplatz
- aus welchen Töpfen Finanzierung
- unsere Sportplätze alle marode (ca. 30 - zwei Jahre Sanierung)
- Rundgang über das Gelände
- Workshop Sicherheit durch Transparenz
- Fazit: Funkstrahlenbelastung nicht kritisch -
- Handys kritischer
- Bezirkslehrerausschuss
- Begehung Preußenpark
- Integrationsausschuss - mehrere Menschen haben sich dort aufgehalten, Karten gespielt, Essen gemacht
- CDU hat Stimmumg dagegen gemacht
- Polizei vor Ort
- ins Gespräch mit den dortigen Menschen gefunden
- nettes soziales Beisammensein
- Thaiwiese ist die umgangssprachliche Bezeichnung
- Hissen der Regenbogenfahne
- Jugendhilfeausschuss
- Linda
- Weiterbildung und Kultur
- Umwelt und Naturschutz
- Vortrag Referent Herr Riestenpatt (Waldumbau zum Mischwald - Kieferbewaldung versus Mischwald - ist von Nachhaltigkeit geprägt , ist noch nicht sehr mischbewaldet, Land Berlin soll gezielt Fichten fällen und dort dann Mischwald bepflanzen ... Beamerpräsentation -
- Pferdepflüge werden noch eingesetzt
- Jugendfreizeiteinrichtung Schloss 19 - hier sollen Bäume gefällt werden (wurde hin- und hererwogen- konnte dazu nichts gesagt werden, da Bäume nicht gefällt werden dürfen) gut begründete Ausnahmeregelungen (zuständiger von der Senatsverwaltung müsste hier mitreden - KiuJugendparlament - Antrag wurde vertragt -
- Gast: Mischwaldumbauprogramm - bis 2015 ca. 2000 ha -
- Halensee wird 2016 zum Baden freigegeben
- Sigi
- BI Oeynhausen
- Installation des Ausschusses
- Arbeits- und Terminplanung
- Vorsitzender: was ö und was n.ö. gemacht wird
- Sitzungen grundsätzlich öffentlich
- Wortprotokolle
- Sitzungen werden aufgezeichnet
- im BVV Büro gibt es ein Tonbandgerät
- unser Streamer
- kein Gerät einer Fraktion
- BVV Saal ist für die nächsten zwei Sitzungen geblockt
- Holger: Frage ob wir das anschaffen sollen
- diesen Monat noch zwei Sitzungen
- Abteilung Bürgerdienste wird terminlich nicht gehen
- Tiefbau
- nicht allzuviel - essbarer Bezirk Char.Wilm (Antrag von Friedrichshain-Kreuzberg) wurde verschoben - für F-K ja - überwiegend Nüsse und nussartiges
- Gedenktafelkommission
- Eingaben und Beschwerden
- Denkmalbeirat
- Stadtentwicklung
- Vorstellung des Bauvorhabens Kolonie Mannheim
- Kleingartengenossenschaft Mannheim will dort bauen
- einzelne Häuschen sollen hingestellt werden
- die Genossenschaft wurde 1924 als Heimstättengenossenschaft gegründet
- wurde nicht offiziell durchgesetzt - Stadtentwicklung soll dagegen vorgehen,
- Kleingärten sollen bleiben
- die Idee Wohnhäuser soll nicht gemacht werden - vertagt
- Kleingartenkolonie Ruhwald
- Sicherung der Kleingärten
- Schillerstr/Rückertstr - Wohnbebauung
- Vorstellung des Bauvorhabens Kolonie Mannheim
- Investor Hardenbergplatz vertagt
- WiOV
- kurze Sitzung
- runder Tisch für die Wilmi straße (zwei Herren von dort da) -
- Sinn runder Tisch ja oder nein
- AG Wilmi straße - nicht alle Gewerbetreibenden dabei
- schlechter Zustand der Straße
- Antrag Leibnizstraße zum Be-/und Entladen - ist schon geschehen
- Zebrastreifen Württembergstr - Verkehrslenkung ist dagegen
- Jugendund Verkehrsschulen vertagt
- Straßen und Grünflächen
- Eröffnung Kiezbüro Gröhler Straße
- war als Gast dort, hat sich als Café entpuppt - juristisch vorgebildete Mitarbeiter (5)
- Gast
- im Behindertenbeirat
- Menschen mit Behinderung und Sport
- Gazette Redaktionsschluss 18.06. !!!
- Lehren aus dem Bürgerbegehren Oeynhausen
https://charlwilm.piratenpad.de/267
- Gazette auch für das Büro der guten Laune (Sabine kümmert sich darum)
Vorbereitung der Ausschüsse
- Vorbereitung BVV
- blog.holger-pabst.de
Mündliche Anfragen
Open Antrag
Sonstiges
- von Holger
- Dank an das Team des Büros der guten Laune
- alle zwei Monate - am Montag nach der BVV
- Merles Vorschlag: jeden Montag nach der BVV
- dort zu tagen
- Gast
- Stele für Deserteur-innen
- Oeynhausen
- Abgeordnete sind dran
- Veranstaltung zum Thema Coffeeshops
- Kreuzberger dazu eingeladen
Nicht öffentlicher Teil
- Antwort an Dr. Röder
Termine der kommenden Wochen (16.06.- 22.06.2014)
Montag: 16.06.
Dienstag: 17.06. Präsentation der Feldstudie Jebenstraße Jugendhilfeausschuss - Merle ist verhindert; Holger vertritt
Mittwoch: 18.06.
Ältestenrat Gender Mainstreaming mit Bürgerdienste Kiezdialog
Donnerstag: 18.06.
BVV
Freitag: 19.06
Monatg: 30.06.
Preisverleihung im Rathaus Wilmersdorf: Jugend gegen Drogen
Weiteres
- Schluss der Sitzung 20
- 06