BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-06-02

Tagesordnung

der 120. Fraktionsversammlung am 02.06.2014

Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136

Beginn: 18:15

Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Holger Pabst, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Fraktionsassistenz: Sabine Lutz

Gäste: 1 ab 18:20

• Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
  • kein Lievstream

• Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Holger

Protokoll: Sabine

Berichte ...

Linda

• Umwelt und Naturschutz
  • Vortrag über Lärmminderung (Referent von der Senatsverwaltung)
  • kann nur in sehr kleinen Schritten umgesetzt werden

• Bezirk Kreuzberg Fachtagung zu den Coffeeshops
  • Bericht über die Lage in den USA (Colorado)
  • wird med. psych begleitet
  • Holländer konnte nur gutes berichten über die holl. CS
  • läuft dort eher technisch ab

• Kreuzberger Situation:
  • es wird gewartet wegen der Sondernutzungsgen. des Gesundheitsamtes (§ 13 BTMG)
  • geht erst einmal um eine grundsätzliche Entscheidiung und nicht standortgebunden

Sigi

• Wirtschaft, Ordnung und Verkehr - siehe Linda - gemeinsam mit Umwelt und Naturschutz

• Stadtentwicklung
  • Anträge wurden alle vertagt
  • n.-ö. Teil Oeynhaussen
  • Bauvorhaben Dovestraße
    • Edekagebäude soll entfernt werden, ist nicht mehr wirtschaftlich
    • sollen Wohnungen hin (1-4 Zi) - Edeka kommt wieder rein, Garten mit Glasfassade geplant
    • Gebäude in U-Form - zwischen Neubauten und Altbestand soll ein Garten angelegt werden, viele Flächen sollen entsiegelt werden
    • was ist mit den Stellplätzen - Tiefgaragenplätze ca. 60 für Mieter, 60 für den Einzelhandel

• Sozialer Wohnungsbau in Wien und Salzburg ca. 4,80 € pro QM - hier ca. 10 Euro - in Österreich werden die Kosten für die Finanzierung nicht mit eingerechnet

• Bericht des Bezirksamtes ging es auch um Oeynhausen
  • Stadtrat hat angekündigt, Bauvorhaben zurückzuweisen
  • Veränderungssperre (Antrag hierzu) von den Grünen angekündigt

Merle

• Jugendhilfeausschuss
  • relativ kurz
  • Stand der Jugendhilfeplanung - wird sich weiter entwickeln (Jugendamt)
  • Plan, Stand und Entwicklung soll halbjährl berichtet werden
  • Mitteilung der Verwaltung wegen Umzüge noch ungeklärt
  • Akten - müssen auch umziehen, 1,50 m Höhe dürfen die Leitern nur sein - Regale höher, MA dürfen nur bis 1,5 m Höhe, da dann keine Versicherung besteht

• Sommerfest - bitte per Mail an Sabine - die es dann eintrrägt

• was ist mit der Digitalisierung der Akten (derzeit noch nicht)

• nächster Termin - gemeinsame Sitzung - Vertretung

Holger

• Integrationsausschuss
  • Gespräch mit der Beauftragten für Migration (Wohnheimöffnung) - hatte kurzfristig abgesagt
  • Gespräch über Flüchtlinge vom Breitscheidplatz
    • Pfarrer Germer war Vorort - Schilderung von ihm
    • Nachfragen von Holger, bez. des Verfahrens
    • Einsatztruppe von wem gerufen?
    • Ausweiskontrolle mit 130 Mann einer Sondereinsatztruppe in voller Kampfmontur gegen 11 Mann
    • wurden morgens verhaftet und haben keine Nahrung bis abends bekommen
    • aus Sicht der Kirche - sind dort nicht ausgerüstet, Flüchtlinge aufzunehmen
      • Politisch interessierte Gruppen haben dies ausgeschlachtet
  • Entscheidung über eine Drucksache DS 923/4 (wurde einstimmig verabschiedet)
    • Pilotprojekt vom Amt

Sonstiges

unser Stand zu neuen Anträgen,

• Argumentation ergibt sich nur zT aus dem Programm

• unklare Anträge

• Vorbereitung der Ausschüsse wird als TO-Punkt aufgenommen
  • rechtzeitig genug an Sabine schicken

Vorbereitung der Ausschüsse

Linda - Kulturausschuss

• Hardenbergstraße 29 a
  • Umzug zurückgestellt

• Umbau der Heinrich-Schul-Bibliothek (soll auf das Votum des Denkmalbeirates Rücksicht genommen werden)

• Gedenktafel für Beutekunststücke
  • Votum für bzw. gegen die Stele (wir lehnen den Antrag ab, weil er "sachlich falsch" ist)

Sigi zum Deserteurdenkmal

• der in der Uhlandstraße war nicht der einzige, Gedenkstätte im Morellenthal soll in die Stadt geholt werden

• Erinnerungs-Stele etc. soll aufgestellt werden
  • so dass ein Weg des Widerstandes gelegt wird
  • braucht jedoch noch Zeit

Nicht öffentlicher Teil

Sigi

• Stadtenwicklung
  • Oeynhausen

Termine der kommenden Wochen (02.06.- 15.06.2014)

Montag: 02.06.

Dienstag: 03.06.

Mittwoch: 04.06.

                        Weiterbildung und Kultur
                        Tiefbau
                        BI Oeynhausen
                      

Donnerstag: 05.06.

                        Gedenktafelbeirat
                        Eingaben und Beschwerden
                        47. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses und 
                        30. Öffentliche,Sitzung für Schule       
                        Bezirksschulausschuss             
                       

Freitag: 06.06

                        Denkmalbeirat
                       
                       
Montag:    09.06.
                                            
                        Pfingstmontag
                                               
                               

Dienstag: 10.06.

                        Haushalt, Personal und WiFö
                        Umwelt und Naturschutz
                        Eröffnung Lichtinstallation Bahn

Mittwoch: 11.06.

                        Sportausschuss
                        Stadtentwicklung
                        Crewtreffen Witwe Ching
                      

Donnerstag: 12.06.

                       Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
                       Ausschuss Oeynhausen
                       

Freitag: 13.06

                      Hissen der Regenbogenfahne
                      Eröffnung Kiezbüro Gröhler
                      Begehung Preußenpark
                      
                      
Samstag:  14.06.
                      Kinderfest
                      

Weiteres

• Holger geht von nun an in den Haushaltsausschuss
• Schulungszeichnungen werden an uns geschickt
• Zeichnungen in der BVV von unserer Fraktion sollen gemacht werden
• Sigi kümmert sich darum, dass in der Juli BVV dies geschehen soll
• weitere Schulung noch vor der Sommerpause im BVV Saal soll gemacht werden

Schluss der Sitzung 19Uhr23