BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-05-26
Tagesordnung
der 119. Fraktionsversammlung am 26.05.2014
Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136
Beginn:18:09
Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Holger Pabst, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
Fraktionsassistenz: Sabine Lutz
Gäste: 2, weiterer Gast ab 18:28 und ein weiterer ab 18:35
- Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Versammlungsleitung: Merle
Protokoll: Sabine
Berichte ...
- Crewtreffen
- BVV
- Holger
- Ältestenrat (n. ö.)
- Linda
- gemeinsame Sitzung von Weiterbildung und Kultur/Schulausschuss
- gemeinsame Sitzung von Weiterbildung und Kultur/Schulausschuss
- längere Aussprache wegen Räumen bezüglich der Umzuges
- Musikschule
- drei Anträge von der SPD
- Antrag von Piraten und den Linken
- ein Antrag von den Grünen, der die Umzugspläne ablehnt
- CDU und SPD haben das Moratorium beschlossen
- Anträge von den den Grünen und Piraten vertagt
- kein Beschluss
- Sigi
- Bürgerdienste
- Liste der Umzugsszenarien
- Antrag über Open Sorce - Beteiligung der Grünen
- Tradition der Saalbenennung - Hinweis, dass es einen L-Schröder-Saal im roten Rathaus gibt (CDU und SPD wollen dies nicht wegen der
- Bessere Bewirtung bei der Einbürgerungsfeier besprochen worden, Idee, dass Bezirksverordnete Stullen schmieren (Gesundheitspass)
- AG Oeynhausen, Prof. Otto (n.ö.)
- gestrige Abstimmung
- Merle
- Gender Mainstreaming
- Disk mit Stadtrat Schulte
- entspanntes Klima
- Spielplätze - beide Geschlechter sollen berücksichtigt werden, Mädchen schaukeln lieber
- Piratenschiff, spricht alle Kinder an
- Spielplätze sollen gut einsichtbar sein
- Sozialausschuss soll auf 15 Uhr vorverlegt werden - wegen Fussball
- Linda
- BVV bilaterale Gespräche mit den Grünen wegen der Coffeeshops
- Schulausschuss -
Mündliche Anfragen
Open Antrag
- Öffentliche Gedenktafel
Sonstiges
- Gäste
- irgendwann gibt es einen Lenkungsausschuss
- Merle - Gäste
- ICC-Umbau bzw. Tempelhofer Flughafen - zentrale Bibliothek
- Sigi
- Städtepartnerschaft mit Istanbul
- Sabine soll nachfragen, ob Angelika zur DS-Nr. 869/4 gehen kann - Linda bietet sich als Vertretung an
- Sigi
- temporärer Ausschuss
- wer geht hin - Sigi; Vertretung: Marlene (einstimmig angenommen)
- Sabine meldet dies Frau Stückler
- Dank von den Kleingärtnern
- Frau König hat um halb zehn die ersten Zahlen mitgebracht
Nicht öffentlicher Teil
- ab 18 Uhr 43
Termine der kommenden Woche (26.05.- 01.06.2014)
Montag: 26. 05.
Dienstag: 27.05.
Jugendhilfeausschuss Umwelt und Naturschutz Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Mittwoch: 28.05.
Integrationsausschuss Stadtentwicklung
Donnerstag: 29.05.
Freitag: 30.05.
Weiteres
- Schluss der Sitzung des öffentlichen Teils
- 18:42