BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-05-26

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Tagesordnung

der 119. Fraktionsversammlung am 26.05.2014

Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136

Beginn:18:09

Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Holger Pabst, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Fraktionsassistenz: Sabine Lutz

Gäste: 2, weiterer Gast ab 18:28 und ein weiterer ab 18:35



Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Merle

Protokoll: Sabine


Berichte ...

Crewtreffen
BVV


Holger
  • Ältestenrat (n. ö.)
Linda
  • gemeinsame Sitzung von Weiterbildung und Kultur/Schulausschuss
  • gemeinsame Sitzung von Weiterbildung und Kultur/Schulausschuss
    • längere Aussprache wegen Räumen bezüglich der Umzuges
    • Musikschule
    • drei Anträge von der SPD
    • Antrag von Piraten und den Linken
    • ein Antrag von den Grünen, der die Umzugspläne ablehnt
    • CDU und SPD haben das Moratorium beschlossen
    • Anträge von den den Grünen und Piraten vertagt
    • kein Beschluss
Sigi
  • Bürgerdienste
    • Liste der Umzugsszenarien
    • Antrag über Open Sorce - Beteiligung der Grünen
    • Tradition der Saalbenennung - Hinweis, dass es einen L-Schröder-Saal im roten Rathaus gibt (CDU und SPD wollen dies nicht wegen der
    • Bessere Bewirtung bei der Einbürgerungsfeier besprochen worden, Idee, dass Bezirksverordnete Stullen schmieren (Gesundheitspass)
  • AG Oeynhausen, Prof. Otto (n.ö.)
  • gestrige Abstimmung
Merle
  • Gender Mainstreaming
    • Disk mit Stadtrat Schulte
    • entspanntes Klima
    • Spielplätze - beide Geschlechter sollen berücksichtigt werden, Mädchen schaukeln lieber
    • Piratenschiff, spricht alle Kinder an
    • Spielplätze sollen gut einsichtbar sein
  • Sozialausschuss soll auf 15 Uhr vorverlegt werden - wegen Fussball
Linda
  • BVV bilaterale Gespräche mit den Grünen wegen der Coffeeshops
  • Schulausschuss -

Mündliche Anfragen

Open Antrag

  • Öffentliche Gedenktafel


Sonstiges

Gäste
  • irgendwann gibt es einen Lenkungsausschuss
Merle - Gäste
  • ICC-Umbau bzw. Tempelhofer Flughafen - zentrale Bibliothek
Sigi
  • Städtepartnerschaft mit Istanbul
Sabine soll nachfragen, ob Angelika zur DS-Nr. 869/4 gehen kann - Linda bietet sich als Vertretung an
Sigi
  • temporärer Ausschuss
    • wer geht hin - Sigi; Vertretung: Marlene (einstimmig angenommen)
    • Sabine meldet dies Frau Stückler
  • Dank von den Kleingärtnern
    • Frau König hat um halb zehn die ersten Zahlen mitgebracht

Nicht öffentlicher Teil

ab 18 Uhr 43


Termine der kommenden Woche (26.05.- 01.06.2014)

Montag: 26. 05.



Dienstag: 27.05.

                        Jugendhilfeausschuss
                        Umwelt und Naturschutz
                        Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Mittwoch: 28.05.

                        Integrationsausschuss
                        Stadtentwicklung
                      

Donnerstag: 29.05.


Freitag: 30.05.




Weiteres

Schluss der Sitzung des öffentlichen Teils
18:42