BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-04-07

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Tagesordnung

der 113. Fraktionsversammlung am 07.04.2014

Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136

Beginn: 18:15 (Ende 20:05 / Anfrage erstellen bis 20:55)

Anwesende: Stimmberechtigt: 3 (Holger Pabst, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser)

Merle von Wittich ist entschuldigt.



Fraktionsassistenz: Sabine Lutz


Gäste: 2 Gäste - ein weiterer ab 18:27; ein Gast geht um 19:03


kein Stream


Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Holger

Protokoll: Sabine

Vorstellung der Fraktionis für die Gäste


Berichte ...

Crewtreffen


Holger
  • Schulausschuss
    • viele Gäste, -< weitere Stühle sind notwendig
    • Kunstrasensportplatz Brahestraße (wurde angenommen)
    • Teil der Gäste der unten stehenden Schule
    • Bibliothek Schmargendorf müsste umziehen - in die Carl-Orff-Schule (Hortbereich)
    • Schüler, Eltern und Hortleitung haben sich darüber echauffiert
    • Der Antrag zur Carl-Orff Schule wird z.Zt. in den Ausschuss

verschoben. Wollen wir den vorher einmal direkt behandeln um noch mehr Öffentlichkeit herzustellen?

      • Elternvertretung der og Schule:
        • Unterstützung von der Schule (monetär) des Elternausschusses
        • Geschichte des geplanten Umzuges der Bibliothek
        • Montag 24.3. Eröffnung
        • Dienstag: Eltern und Lehrerschaft informiert
        • in den ersten zwei Ferienwochen wird der Hort geräumt (ohne Ersatzräume zur Verfügung zu stellen
        • Schule hat zu wenige Räume (teilweise Doppelnutzung)
        • Presse informiert
        • Drohung gegenüber Frau Wiechers (beamtenrechtll Folgen)
        • großer Rückhalt in der Elternschaft
        • Abordnung von acht Leuten aus der Verwaltung vor Ort (wegen Nutzung und Umwidmung der Horträume)
        • schwebender Rausschmiss nach den Sommerferien
    • im Rahmen des Umzuges vom Rathaus Wilm - Nutzung der dortigen Nutzung
    • Rathaus Schmargendorf liegt in der Nähe


    • öffentliche spontane Anfrage in der BVV
    • könnte in einer großen Anfrage (was passiert mit dem Hort überhaupt insgesamt) abgehandelt werden
    • mit dem Antrag bleiben wir im Ausschluss
    • mündliche Anfrage formulieren: Meinungsbild - einstimmig
    • zwei Gymnasien können keine siebte Klasse einrichten
      • wenn eine Schule dicht macht, schwierig wieder zu öffnen


  • Jugendhilfeausschuss
    • viel Herumgerede
    • Vorstellung von jugendunterstützenden Maßnahmen (5-10 % Schwankungen; viele ambulante Hilfen)


Linda
  • Rechnungsprüfung
    • Fragen an Marc Schulte
    • Ausschuss hat beschlossen, dass ein Zweimonatstakt eingeführt wird für die Tagungen
  • Weiterbildung und Kultur
    • Vorstellung Konzept für Ausstellung (Villa Op)
      • was wird dort zu sehen sein (Geschichte Charl??)
      • kontroverse Punkte - Geschichte an Gebäuden festgemacht oder an Personen?
      • Beschluss: Sonderausstellung Geschichte von der Buchandlung Kiepert
    • Teilnahme an der Sondersitzung von der Orff-GS


Sigi
  • BI Oeynhausen
    • Entwürfe für Plakate sind fertig gestellt
    • Druckerei gefunden worden (ziemlich teuer)
    • unsere mit BI Plakaten werden aufgehängt
  • Bibliothek (im Rathaus)
    • wurde angeschaut,
    • Umbauten (wegen der Rundbögen) -. Rausriss derselben - Umsetzung der Rundbögen
    • soll in den Sommerferien passieren, ca. 100 t Euro (ca. im ersten Schritt) - Musikbibliothek soll mit eingebunden werden
  • Eingaben und Beschwerden
    • ruhig und belanglos


Holger
  • ÄR nicht öffentlich


Marlene
  • Weekendgallery
    • schöne Räume
    • Abschlussveranstaltung geplant



Vorbereitung der Ausschüsse




Anträge

Open Antrag

    • nix neues


Sonstiges

Holger
  • Die Einwohnerfrage #5 von Herrn Röder sollte von allen Parteien bitte

schriftlich beantwortet werden. Dazu gab es im ÄR die Absprache, daß Frau Stückler eine Vorlage erstellt, an der wir uns dann (evtl) orientieren können. Hintergrund ist, daß bei der letzten Anfrage die Fraktionen eigentlich (grob) die gleiche Linie gefahren sind... https://charlwilm.piratenpad.de/262


  • Termin Schulung
    • zeitnah
    • Maitermin (17.05.)


Termine der kommenden Woche (07.04.- 13.04.2014)

Montag: 07.04. 

                 Crewtreffen 1984
                 Ältestenrat

Dienstag: 08.04. 

                 Fahr-Rat
                 Bezirkselternausschuss     
                 
                Haushalt  **** Vertretung gesucht ****

Mittwoch: 09.04. 

                 Sportausschuss
                 Ausschuss für Stadtentwicklung

Donnerstag: 10.04. 

                 BVV

Freitag: 11.04. 

                 Klageverfahren Oeynhausen Groth (Kündigung der Kleingärten)

Samstag: 12.04. 

                 Bundesplatz Gluwein

Weiteres

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