BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-03-31
Tagesordnung
der 112. Fraktionsversammlung am 31.03.2014
Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136
Beginn: 18:03
Anwesende: Stimmberechtigt: 3 (Holger Pabst, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser)
Merle von Wittich fehlt entschuldigt.
Siegfried Schlosser ab 19:53 zur BI
Fraktionsassistenz: Sabine Lutz
Gäste: 2, Gast Nr. 3 ab 18:31
- Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Versammlungsleitung: Holger
Protokoll: Sabine
Berichte ...
- Sigi
- WiOV
- war relativ "harmlos"
- Knotenpunkt an der Schwarzbacher Straße - LKWs fahren in die kleinen Anliegerstraßen hinein => Stauentwicklung
- Personalmangel hier verzögert die Bearbeitung
- AG Wilmersdorfer Straße - Umlagenbeschluss - keine schwarzen Sheriffs werden gewünscht
- Beschwerde aus der Einwohnerschaft - "Pack würde herumlungern" - keine Ausschreitungen - einfach, dass Menschen dort nicht gewünscht werden, die nicht "hineinpassen"
- AG Wilmersdorfer Straße - Umlagenbeschluss - keine schwarzen Sheriffs werden gewünscht
- keine Blockierung der Ladesäulen von Elektrofahrzeugen - durch parkende Autos als auch von Elektrokfzs - man will sich kümmern
- afr. Schweinepest ist im Anmarsch - kein Handel mit Produkten aus Berlin/Brb.
- Radweg an der Shelltankstelle - Bundesallee -
- Baum steht an dieser Stelle - Buckelpiste für Radweg - Baum soll eigentlich vom BZA Wilm weg - im Frühjahr noch Sicherungsmaßnahmen - im Herbst soll er jedoch gefällt werden - Rettung des Baumes und des Radweges!
- Radweg an der Shelltankstelle - Bundesallee -
- Stadtentwicklumng
- Bericht des BZA zur Umgestaltung des Hardenbergplatzes (Tiefgarage)
- maximal 300 Stellplätze dort vorgesehen - Tiefgarage lohnt sich dann nicht
- Vorschlag der zwei runden Tische: ein weiteres Verfahren mit Bürgerbeteiligung, dass dort etwas passieren soll
- Gutenbergstraße - Bauvorhaben (Spreestadt) - zwischen dieser Str. und dem Spreeufer viel freier Raum -Bebauung und Planung: Erkenntnis dass in den Verträgen des Senates bzw. BZA, dass ein Stadtplatz gebaut wird - Planung umgestellt - viel zu nah am Bayersdorfgelände - olfaktorisches Gutachten, dass keine Wohnbebauung zulässig ist - auch kein Stadtplatz deswegen - Regelbebauung der Gutenbergstr. 30.000 qm großer Stadtplatz - plus 3-4 10geschössige Bebauung
- andere Punkte wurden vertagt
- AG Oeynhausen
- fand statt hier im FraZimmer statt
- konstruktive Gespräche
- Text wird von Sigi verteilt
- Linda
- Soziales
- Jobcenter - dort stattgefunden (Goslarer Ufer)
- Führung durch das Haus (angenehmer Eindruck)
- zweiter Eindruck - Räume etwas kleiner - jedoch intell. Navi-Konzept (keine Staus bzw Zusammenballungen -> Sicherheitskonzept - in allen Räumen Sicherheitsknöpfe)
- konnte nicht auf Großraumbüros jedoch verzichtet werden (mehrere Kunden in einem Büro) - Stellwände
- Gelegenheit danach zur Aussprache: Bearbeitungsrückstau durch Umzug --> nein
- Software-Umstellung jedoch nicht ganz geklappt
- Frau Hansen Frage: Sammlung von Einwegspritzen (auf Spielplätzen Feinreinigung - Glasscherben, Kippen und Spritzen) - Vorbereitung auf diese Maßnahme nicht gut
- sollen jetzt eigentlich Hartz IV Empfänger machen (Zwang) - wir sind dafür dass BSR oder Grünflächenamt dies übernehmen <- wird wohl aus finanziellen Gründen nicht gehen, sondern auf den schwächsten ausgebadet
- Antrag Schulen nachts für Obdachlose öffnen wurde zurückgezogen
- Jobcenter - dort stattgefunden (Goslarer Ufer)
- Holger
- Einweihungsfeier arge (Marlene)
- viele Leute da
- Büroführung
- der 3. im Bezirk - 2,5 Leute arbeiten dort ... tun dies gerne,
- Büros ist ziemich groß - jedoch keine Barrierefreiheit!!!
- Integrationsausschuss
- war ziemliche Laberrunde
- Einbürgerungsfeiern wurden diskutiert - von der CDU kam der Hinweis, dass die Verpflegung nicht gut war/ist
- Form und Anspruch der Einbürgerungsfeiern (manche kommen in Abendgardarobe - deswegen Verpflegung sollte feiner sein)
- Geldmittel hierzu (2-2,5 t pro Jahr für ein feineres Catering)
- Jahresbericht des Migrationsbeirates - angenommen (Zusammenschuss der Protokolle)
- migrantenseitige Projekte gehen gegen Null
- Bericht aus Minden:
- Mindener kommen auch zu uns - hierzu Terminplanung
- Medien in die Flüchtlingsunterkünfte wurde kontrovers diskutiert - jetzt klarere Formulierung (Spende von nichtdeutschen Büchern an die Heime)
- unser Antrag an das LaGeSo: wenn abschlägig beschieden wird es an das BZA zurückgehen
- Vortrag: Werkzeuge für die Mitarbeit in Vereinen
./.
- Marlene - Spielplatzkommission
- 700 t Euro dafür
- Spielpätze, die saniert werden müssen (Lietzenseepark, Livländische Str, Jungfernheide) dort wird viel gemacht, Barrierefreiheit soll dort umgesetzt werden
- Drei weitere Spielplätze werden ebenfalls saniert, wobei die Barrierefreiheit weniger mitbetrachtet wird.
- nächster Termin 16.06.
- Gast
- Psychiatriebeitrag - Termine soll Sabine erfragen
Vorbereitung der Ausschüsse
- nächste BVV: 10.04.2014!!!
Anträge
siehe hierzu Protokoll vom 24.03.
- Aktiver Tier- und Umweltschutz in der Stadt durch Nistkästen und Fassadenbegrünung
- Bespiel Aldi: Umbau wurde obiges verwirklicht
- vertagt
- wird vertagt - Meinungsbild einstimmig
- https://charlwilm.piratenpad.de/259 zur Baunovelle
- mit 4:3 (Enthaltungen) Stimmen angenommen
- Antrag vom Gast
- Kandidat_innenvorstellung
- http://kompass.linkspad.de/8?
- 1. Antrag: Beitreten- wird von Marlene eingereicht - einstimmig angenommen
- zweiter Antrag im gleichen Pad: Erhaltung der Horträume an der Carl-Orff-Grundschule
- Beitritt - einstimmig angenommen
- 1. April Anfrage: https://charlwilm.piratenpad.de/260
- Anträge wurden erweitert und geändert
Open Antrag
Sonstiges
- Sabine
- Ausgaben im März
- Gast zu Seniorenstiftung
- Seniorenclubs sollen in eine neue Trägerschaft kommen
- Linda
- Meinung zu Kulturausschuss
- eine Galerie soll geräumt werden (evtl. wegen Nichtzahlung der Miete)
- Erinnerungsgärten zu Gleis 17 (Rückübertragung an den ehem. jüd. Eigentümer)
- wird vertragt - Info dazu einholen
Termine der kommenden Woche (31.03.- 06.04.2014)
Montag: 31.03.
BI Oeynhausen
Dienstag: 01.04.
Ausschuss für Schule Rechnungsprüfun
Mittwoch: 02.04.
Bzirksschülerausschuss Weiterbildung und Kultur Tiefbau
Donnerstag: 03.04.
Bibliothek (Sigi) Eingaben und Beschwerden Jugendhilfe Crewtreffen Witwe Ching im Büro der guten Laune
Freitag: 04.04.
Samstag: 05.04.
Weiteres
Schluss der Sitzung: 19:47