BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-03-31

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Tagesordnung

der 112. Fraktionsversammlung am 31.03.2014

Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136

Beginn: 18:03

Anwesende: Stimmberechtigt: 3 (Holger Pabst, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser)

Merle von Wittich fehlt entschuldigt.


Siegfried Schlosser ab 19:53 zur BI


Fraktionsassistenz: Sabine Lutz

Gäste: 2, Gast Nr. 3 ab 18:31



Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Holger

Protokoll: Sabine


Berichte ...

Sigi
  • WiOV
    • war relativ "harmlos"
    • Knotenpunkt an der Schwarzbacher Straße - LKWs fahren in die kleinen Anliegerstraßen hinein => Stauentwicklung
      • Personalmangel hier verzögert die Bearbeitung
    • AG Wilmersdorfer Straße - Umlagenbeschluss - keine schwarzen Sheriffs werden gewünscht
      • Beschwerde aus der Einwohnerschaft - "Pack würde herumlungern" - keine Ausschreitungen - einfach, dass Menschen dort nicht gewünscht werden, die nicht "hineinpassen"
    • keine Blockierung der Ladesäulen von Elektrofahrzeugen - durch parkende Autos als auch von Elektrokfzs - man will sich kümmern
    • afr. Schweinepest ist im Anmarsch - kein Handel mit Produkten aus Berlin/Brb.
    • Radweg an der Shelltankstelle - Bundesallee -
      • Baum steht an dieser Stelle - Buckelpiste für Radweg - Baum soll eigentlich vom BZA Wilm weg - im Frühjahr noch Sicherungsmaßnahmen - im Herbst soll er jedoch gefällt werden - Rettung des Baumes und des Radweges!
  • Stadtentwicklumng
    • Bericht des BZA zur Umgestaltung des Hardenbergplatzes (Tiefgarage)
    • maximal 300 Stellplätze dort vorgesehen - Tiefgarage lohnt sich dann nicht
    • Vorschlag der zwei runden Tische: ein weiteres Verfahren mit Bürgerbeteiligung, dass dort etwas passieren soll
    • Gutenbergstraße - Bauvorhaben (Spreestadt) - zwischen dieser Str. und dem Spreeufer viel freier Raum -Bebauung und Planung: Erkenntnis dass in den Verträgen des Senates bzw. BZA, dass ein Stadtplatz gebaut wird - Planung umgestellt - viel zu nah am Bayersdorfgelände - olfaktorisches Gutachten, dass keine Wohnbebauung zulässig ist - auch kein Stadtplatz deswegen - Regelbebauung der Gutenbergstr. 30.000 qm großer Stadtplatz - plus 3-4 10geschössige Bebauung
    • andere Punkte wurden vertagt
  • AG Oeynhausen
    • fand statt hier im FraZimmer statt
    • konstruktive Gespräche
    • Text wird von Sigi verteilt
Linda
  • Soziales
    • Jobcenter - dort stattgefunden (Goslarer Ufer)
      • Führung durch das Haus (angenehmer Eindruck)
      • zweiter Eindruck - Räume etwas kleiner - jedoch intell. Navi-Konzept (keine Staus bzw Zusammenballungen -> Sicherheitskonzept - in allen Räumen Sicherheitsknöpfe)
      • konnte nicht auf Großraumbüros jedoch verzichtet werden (mehrere Kunden in einem Büro) - Stellwände
      • Gelegenheit danach zur Aussprache: Bearbeitungsrückstau durch Umzug --> nein
      • Software-Umstellung jedoch nicht ganz geklappt
      • Frau Hansen Frage: Sammlung von Einwegspritzen (auf Spielplätzen Feinreinigung - Glasscherben, Kippen und Spritzen) - Vorbereitung auf diese Maßnahme nicht gut
      • sollen jetzt eigentlich Hartz IV Empfänger machen (Zwang) - wir sind dafür dass BSR oder Grünflächenamt dies übernehmen <- wird wohl aus finanziellen Gründen nicht gehen, sondern auf den schwächsten ausgebadet
      • Antrag Schulen nachts für Obdachlose öffnen wurde zurückgezogen


Holger
  • Einweihungsfeier arge (Marlene)
    • viele Leute da
    • Büroführung
    • der 3. im Bezirk - 2,5 Leute arbeiten dort ... tun dies gerne,
    • Büros ist ziemich groß - jedoch keine Barrierefreiheit!!!
  • Integrationsausschuss
    • war ziemliche Laberrunde
    • Einbürgerungsfeiern wurden diskutiert - von der CDU kam der Hinweis, dass die Verpflegung nicht gut war/ist
    • Form und Anspruch der Einbürgerungsfeiern (manche kommen in Abendgardarobe - deswegen Verpflegung sollte feiner sein)
    • Geldmittel hierzu (2-2,5 t pro Jahr für ein feineres Catering)
    • Jahresbericht des Migrationsbeirates - angenommen (Zusammenschuss der Protokolle)
    • migrantenseitige Projekte gehen gegen Null
  • Bericht aus Minden:
    • Mindener kommen auch zu uns - hierzu Terminplanung
    • Medien in die Flüchtlingsunterkünfte wurde kontrovers diskutiert - jetzt klarere Formulierung (Spende von nichtdeutschen Büchern an die Heime)
    • unser Antrag an das LaGeSo: wenn abschlägig beschieden wird es an das BZA zurückgehen
  • Vortrag: Werkzeuge für die Mitarbeit in Vereinen

./.

Marlene - Spielplatzkommission
  • 700 t Euro dafür
    • Spielpätze, die saniert werden müssen (Lietzenseepark, Livländische Str, Jungfernheide) dort wird viel gemacht, Barrierefreiheit soll dort umgesetzt werden
    • Drei weitere Spielplätze werden ebenfalls saniert, wobei die Barrierefreiheit weniger mitbetrachtet wird.
    • nächster Termin 16.06.
Gast
  • Psychiatriebeitrag - Termine soll Sabine erfragen


Vorbereitung der Ausschüsse

  • nächste BVV: 10.04.2014!!!

Anträge

siehe hierzu Protokoll vom 24.03.

  • Aktiver Tier- und Umweltschutz in der Stadt durch Nistkästen und Fassadenbegrünung
    • Bespiel Aldi: Umbau wurde obiges verwirklicht
    • vertagt
    • wird vertagt - Meinungsbild einstimmig
Antrag vom Gast
  • Kandidat_innenvorstellung
    • http://kompass.linkspad.de/8?
    • 1. Antrag: Beitreten- wird von Marlene eingereicht - einstimmig angenommen
    • zweiter Antrag im gleichen Pad: Erhaltung der Horträume an der Carl-Orff-Grundschule
      • Beitritt - einstimmig angenommen


  • Anträge wurden erweitert und geändert


Open Antrag

Sonstiges

  • Sabine
    • Ausgaben im März


Gast zu Seniorenstiftung
  • Seniorenclubs sollen in eine neue Trägerschaft kommen


Linda
  • Meinung zu Kulturausschuss
  • eine Galerie soll geräumt werden (evtl. wegen Nichtzahlung der Miete)
  • Erinnerungsgärten zu Gleis 17 (Rückübertragung an den ehem. jüd. Eigentümer)
    • wird vertragt - Info dazu einholen


Termine der kommenden Woche (31.03.- 06.04.2014)

Montag: 31.03. 

                 BI Oeynhausen

Dienstag: 01.04. 

                 Ausschuss für Schule
                 Rechnungsprüfun

Mittwoch: 02.04. 

                 Bzirksschülerausschuss
                 Weiterbildung und Kultur
                 Tiefbau

Donnerstag: 03.04. 

                 Bibliothek (Sigi)    
                 Eingaben und Beschwerden      
                 Jugendhilfe
                 Crewtreffen Witwe Ching im Büro der guten Laune

Freitag: 04.04.

Samstag: 05.04.


Weiteres

Schluss der Sitzung: 19:47

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