BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-03-24
Tagesordnung
der 111. Fraktionsversammlung am 24.03.2014
Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136
Beginn: 18:15
Anwesende:
Stimmberechtigt: 3 (Holger Pabst, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser)
Merle von Wittich fehlt entschuldigt.
Fraktionsassistenz: Sabine Lutz
Gäste: 1 Gast ab 18:46
- Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
- kein stream
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Versammlungsleitung: Sigi
Protokoll: Sabine
Berichte ...
- Crewtreffen
- Witwe Ching tagt wieder am 2.4.
- Eröffnung des Büros der guten Laune
- mehrere Abgeordnete
- nette Gespräche
- positiver Eindruck, sollte unterstützt werden.
- Nachbereitung BVV
- Linda
- Coffeeshop - heftiges Presseecho (u.a. Tagesspiegel)
- positiv, dass entsprechend reagiert wird
- Sigi
- Denkmalbeirat
- recht umfangreiche TO
- Erweiterung Heinrich Schulz Bibliothek: Umbaupläne vorgestellt
- Rundgang am ( ) um Umbauten vorzustellen.
- Einziehen einer Zwischendecke nicht vorgesehen
- Martin Luther Krankenhaus denkmalschutzwürdig?
- Architekt sehr interessanter Lebenslauf (vorderer Orient; Ägypten/Syen, vor Nazis geflohen; neue Konzepte des Krankenhauses : Stationen in sich abgeschlossen ) - Bettensäle/Küche - autarke Stationen
- Teufelsberg
- Parkwächterhäuschen - Ausschreibung
- Kudamm-Karree: es gibt nichts neues bez. der dortigen Bühnen (Wettbewerb)
- Kantgaragen nichts neues
- Haus der Kirche: Nichts neues
- Holtzendorfgaragen: [8 Etagen mit 36 Wohneinheiten]
- 1. Bauantrag: Erdgeschoss mit beh. gerechten Wohnungen; nun Anfrage eines Biosupermarktes (prinzipiell leider möglich)
- Hohenzollerndamm 150/151:
- Umbau zu hochpreisigem Wohngebäude nur ohne Balkone
- nun hochpreisige Büros
- Gaslampen -nichts neues
- BüDi-A
- Frau Reiter (Pers.-Rat): langen Vortrag und Diskussion über Personalrat im Umzug eingebunden?
- Wartebereich Bürgeramt Wilmersdorfer Arkaden
- Beschluss in der BVV: prüfen ob möglich...
- Open sorce mitgenommen
- Ladestationen für Pedoleks (?)
- weitere Prüfaufträge vertagt
- Holger
- Runder Tisch Teufelsberg
- n.ö.
- Ältestenrat
- n.ö.
- Gazette - Redaktionsschluss am 26.03.2014
- Partnerschaften - noch kein Text
- Städtepartnerschaften (Minden)
- Beziehungspartnerschaften - Menschenpartnerschaften <- Vorschlag von Sigi
- Holger: keine Partnerschaften, die nicht mit Leben gefüllt werden können
- kein Geld eigentlich dafür vorhanden
- Partnerschafteen als Brücken der Verständigung
- Linda würde allg. darüber schreiben, was die Vorteile dafür wären - pragmatisch
- Austausch zwischen den Städten, Sport etc.
- Partnerschaften - noch kein Text
- Entscheidung über Fortbildung und Präsentation/Votum von Merle
- 1. Theaterpädagogin - Mail von Linda - Übersicht (B. Stockmann und E. Hansen)
- Votum für Frau Hansen - für das zweite Standardseminar ... Terminfindung über doodle
- kein Strategieseminar
- evtl. für Sabine Presseseminar - vertagt
- Exkurs
- Gast über Migrationsbeirat
- Aufgrund v. Verspätung des BzBM später angefangen
- Änderung der GO mit Änderungen angenommen
- Programm für 25/26.4.- Delegation aus Minden -wurde verteilt
Vorbereitung der Ausschüsse
- nächste BVV: 10.04.2014!!!
Anträge
- Spontane Fragestunde nicht nur für Bezirksverordnete, sondern auch für Besucher
- wird verschoben
- Aktiver Tier- und Umweltschutz in der Stadt durch Nistkästen und Fassadenbegrünung
- Bespiel Aldi: Umbau wurde obiges verwirklicht
- vertagt
- Folgen der Bauordnungs-Novelle
- vertagt
- eventueller Antrag von unserem Gast (Vorschläge von Menschen, die unbekannt sind ... Bürgerdeputierte werden von den Parteien gestellt <- diese nicht) Antrag, in best. Ämter) wird noch ausformuliert - z.B. Name, Alter, Beruf und warum diese/r es machen will
Open Antrag
- Gedenktafel-Kommission
- Nachschlag zum vorigen Antrag, weil die Idee nicht hundertpro umgesetzt wurde - die Termine sind nicht im Sitzungskalender der BVV, sondern im Veranstaltungskalender des Bezirkes.
- wird noch zurückgehalten - vertragt
- Nachschlag zum vorigen Antrag, weil die Idee nicht hundertpro umgesetzt wurde - die Termine sind nicht im Sitzungskalender der BVV, sondern im Veranstaltungskalender des Bezirkes.
- Akkreditierung von Blog-Journalisten
- die Anwesenheit von Journalisten ist nicht in der GO-BVV geregelt. Eine Erweiterung dieser nicht vorhandenen Regelung ist - schwierig...
- derzeit keine Regelung - eine Einführung hiervon wäre nicht piratisch
- die Anwesenheit von Journalisten ist nicht in der GO-BVV geregelt. Eine Erweiterung dieser nicht vorhandenen Regelung ist - schwierig...
Sonstiges
- Sabine
- Morgen Antrag zu Unisextoiletten
- Resta
Termine der kommenden Woche (24.03.- 30.03.2014)
Montag: 24.03.
Dienstag: 25.03.
Einweihungsfeier arge Pflegestützpunkt Charlottenburg Nord
Mittwoch: 26.03.
Integrationsausschuss Gatzette Redaktionsschluss
Donnerstag: 27.03.
AG Oeynhausen
Freitag: 28.03.
kein TTIP
Samstag: 29.03.
Wahlkampfauftaktparty
Weiteres
Schluss der Sitzung: 19:42