BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-03-24

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Tagesordnung

der 111. Fraktionsversammlung am 24.03.2014

Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136

Beginn: 18:15


Anwesende:

Stimmberechtigt: 3 (Holger Pabst, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser)

Merle von Wittich fehlt entschuldigt.

Fraktionsassistenz: Sabine Lutz

Gäste: 1 Gast ab 18:46


Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Sigi

Protokoll: Sabine


Berichte ...

Crewtreffen
  • Witwe Ching tagt wieder am 2.4.
Eröffnung des Büros der guten Laune
  • mehrere Abgeordnete
  • nette Gespräche
  • positiver Eindruck, sollte unterstützt werden.
Nachbereitung BVV


Linda
  • Coffeeshop - heftiges Presseecho (u.a. Tagesspiegel)
  • positiv, dass entsprechend reagiert wird


Sigi
  • Denkmalbeirat
    • recht umfangreiche TO
    • Erweiterung Heinrich Schulz Bibliothek: Umbaupläne vorgestellt
    • Rundgang am ( ) um Umbauten vorzustellen.
    • Einziehen einer Zwischendecke nicht vorgesehen
    • Martin Luther Krankenhaus denkmalschutzwürdig?
      • Architekt sehr interessanter Lebenslauf (vorderer Orient; Ägypten/Syen, vor Nazis geflohen; neue Konzepte des Krankenhauses : Stationen in sich abgeschlossen ) - Bettensäle/Küche - autarke Stationen
    • Teufelsberg
    • Parkwächterhäuschen - Ausschreibung
    • Kudamm-Karree: es gibt nichts neues bez. der dortigen Bühnen (Wettbewerb)
    • Kantgaragen nichts neues
    • Haus der Kirche: Nichts neues
    • Holtzendorfgaragen: [8 Etagen mit 36 Wohneinheiten]
      • 1. Bauantrag: Erdgeschoss mit beh. gerechten Wohnungen; nun Anfrage eines Biosupermarktes (prinzipiell leider möglich)
    • Hohenzollerndamm 150/151:
      • Umbau zu hochpreisigem Wohngebäude nur ohne Balkone
      • nun hochpreisige Büros
    • Gaslampen -nichts neues
  • BüDi-A
    • Frau Reiter (Pers.-Rat): langen Vortrag und Diskussion über Personalrat im Umzug eingebunden?
    • Wartebereich Bürgeramt Wilmersdorfer Arkaden
      • Beschluss in der BVV: prüfen ob möglich...
      • Open sorce mitgenommen
    • Ladestationen für Pedoleks (?)
    • weitere Prüfaufträge vertagt


Holger
  • Runder Tisch Teufelsberg
    • n.ö.
  • Ältestenrat
    • n.ö.


  • Gazette - Redaktionsschluss am 26.03.2014
    • Partnerschaften - noch kein Text
      • Städtepartnerschaften (Minden)
      • Beziehungspartnerschaften - Menschenpartnerschaften <- Vorschlag von Sigi
      • Holger: keine Partnerschaften, die nicht mit Leben gefüllt werden können
      • kein Geld eigentlich dafür vorhanden
      • Partnerschafteen als Brücken der Verständigung
      • Linda würde allg. darüber schreiben, was die Vorteile dafür wären - pragmatisch
      • Austausch zwischen den Städten, Sport etc.
  • Entscheidung über Fortbildung und Präsentation/Votum von Merle
  • 1. Theaterpädagogin - Mail von Linda - Übersicht (B. Stockmann und E. Hansen)
    • Votum für Frau Hansen - für das zweite Standardseminar ... Terminfindung über doodle
    • kein Strategieseminar
    • evtl. für Sabine Presseseminar - vertagt


Exkurs
  • Gast über Migrationsbeirat
    • Aufgrund v. Verspätung des BzBM später angefangen
    • Änderung der GO mit Änderungen angenommen
    • Programm für 25/26.4.- Delegation aus Minden -wurde verteilt


Vorbereitung der Ausschüsse

  • nächste BVV: 10.04.2014!!!

Anträge


Open Antrag

  • Gedenktafel-Kommission
    • Nachschlag zum vorigen Antrag, weil die Idee nicht hundertpro umgesetzt wurde - die Termine sind nicht im Sitzungskalender der BVV, sondern im Veranstaltungskalender des Bezirkes.
      • wird noch zurückgehalten - vertragt
  • Akkreditierung von Blog-Journalisten
    • die Anwesenheit von Journalisten ist nicht in der GO-BVV geregelt. Eine Erweiterung dieser nicht vorhandenen Regelung ist - schwierig...
      • derzeit keine Regelung - eine Einführung hiervon wäre nicht piratisch


Sonstiges

Sabine
  • Morgen Antrag zu Unisextoiletten
  • Resta


Termine der kommenden Woche (24.03.- 30.03.2014)

Montag: 24.03.



Dienstag: 25.03.

                       Einweihungsfeier arge Pflegestützpunkt Charlottenburg
                       Nord
                       

Mittwoch: 26.03.

                      Integrationsausschuss
                      Gatzette Redaktionsschluss

Donnerstag: 27.03.

                       AG Oeynhausen
                       
                       
                       

Freitag: 28.03.

                       kein TTIP

Samstag: 29.03.

                       Wahlkampfauftaktparty

Weiteres

Schluss der Sitzung: 19:42