BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-03-17
Tagesordnung
der 110. Fraktionsversammlung am 17.03.2014
Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136
Beginn: 18:02
Anwesende:
Stimmberechtigt: 3 (Gerlinde Behrendt, Merle von Wittich, Siegfried Schlosser)
Holger Pabst fehlt entschuldigt.
Fraktionsassistenz: Sabine Lutz
Gäste: 1 Gast ab 18:07, 1 weiterer ab 18:17; Gast 3 ab 18:48
- Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
- Kein Livestream derzeit möglich
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Versammlungsleitung: Merle
Protokoll: Sabine
Berichte ...
- Crewtreffen
- Witwe Ching wird reaktiviert im Büro der guten Laune im April (2.4.)
- Grüne wollen sich hier vorstellen, evtl auch im Büro der guten Laune
- evtl soll sich unsere Fraktion dort vorstellen bzw. die Fraktionssitzung auch dann dort abgehalten werden.
- Sigi
- Parkwächterhäuschen
- siehe Blog von Sigi: http://sigiberlin.de/archives/687
- es gibt noch eine weitere Sitzung
- Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
./.
- Stadtentwicklumg
- kurz und schmerzlos, Bericht des BZA/Planungsbüro zum Olivaer Platz
- wird noch zu einigen Diskussionen im Bezirk führen
- Bildungsbereich und alle weiteren Themen wurden alle vertagt
Vorbereitung der Ausschüsse
- BVV: siehe Holgers Blog:blog.holger-pabst.de
- 5. Anfrage von Herrn Roeder - schriftl Antwort von Sigi
- Umzugsbericht - Fragen von unserer Seite
- Oeynhausen - Sigi unser Sprecher <- schickt eine Email vorher
- Besetzung von Stellen im Gesundheitsamt
- 9.2 zu WCs <- wir sind für diesen Antrag (evtl. Sigi Redebeitrag)
Sonstiges
- Sigi
- Coffeeshopantrag - Cay Dobberke
- er wird morgen darüber berichten
- Sigi findet es positiv (zB hat es sich in den USA in einigen Staaten geändert und diese sind glücklich damit)
- Prüfauftrag wird in der BVV Friedrichshain/Kreuzberg (Görlitzer Park) behandelt
- Gast
- Fragen n.ö.
- open Antrag n.ö.
- Gast
- zu Finanzen n.ö.
Termine der kommenden Woche (17.03.- 23.03.2014)
Montag: 17.03.
4. Runder Tisch Teufelsberg
Dienstag: 18.03.
MesseBerlin:Opening Ceremony of laser optics Berlin 2014 Denkmalbeirat 24. ÖS Soziales u.a.
Mittwoch: 19.03.
Ältestenrat Gender Mainstreaming BüDi-A
Donnerstag: 20.03.
BVV
Samstag: 22.03..
Eröffnung des Büros der guten Laune
Weiteres
Schluss der Sitzung: 19:10