BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-03-10

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Tagesordnung

der 109. Fraktionsversammlung am 10.03.2014

Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136

Beginn: 18:10

Anwesende: Stimmberechtigt: 3 (Merle von Wittich, Holger Pabst, Siegfried Schlosser)

Gerlinde fehlt krankheitsbedingt entschuldigt.

Fraktionsassistenz: Sabine Lutz

Gäste:



Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Holger

Protokoll: Sabine


Berichte ...

Sigi
  • Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen heißt nun:
    • Straßen- und Grünflächen
    • Brunnen Rathau Wilm - Aufstellung auf dem Meyeringplatz - der Brunnen ist jedoch leider nicht mehr vollständig; Reparaturkosten ca 20 T €; was derzeit nicht möglich ist => Frage: läßt sich das über Spenden der Meyerinckplatz-Anwohner finanzieren?
    • Bauherren müssen informiert werden, wenn Bäume umgesetzt werden
    • Erwin-Barth-Anlage: der dortige Zaun steht seit Herbst - Ersatz durch denkmalgerechten Zaun seht zur Debatte
    • Das Medienecho zur Umbenennung Joachimsthaler Str.
    • was geschieht mit dem Parkwächterhäuschen am Lietzensee (hierüber gibt noch Gespräche)
Merle
  • Jugendhilfeausschuss
    • KJP Konzert in der Spirale für den Flüchtlingsrat (>1000€ Spenden)
    • "10% für die Jugendarbeit" - Geld kommt aufgrund der KLR/Kameralistik nicht an, nicht nachvollziehbar, wo das Geld bleibt: systemimminentes Problem.
    • keine Anträge
    • Kiezspaziergang: sehr gut besucht. Auch aus anderen Bezirken (z.B. Rudow) - sollte als Anregung in andere Bezirk geben werden, da es überbezirkich dies angenommen wird


Holger
  • 24. ÖS des Ausschusses für Schule
    • fand in dr Herderoberschule statt (math-nat./ standardoberstufliche Ausrichtung - nur 13 Anm für das nächste Jahr- dieses Jahr nur math-nat., => weniger Lehrer
    • Trend geht auch dahin, dass es immer weniger Anm für Haupt- und Realschulen gibt;
    • lange Diskussion hierüber und dann jedoch nur kurz über
    • Schulpsychologen (Hemmschwelle sollte abgebaut werden - sie sollten auch nicht nur stundenweise in der Schule tätig sein - sondern fest angestellt)
  • 28. ÖS für Weiterbildung und Kultur
    • Plan für die geplanten Umbauten Bibliothek liegt in Lindas Fach (Wände sollen rausgenommen werden)
    • Bibliothek am Halemweg: Benennung ist jedoch noch unklar, der von den Bürgern/Innen vorgeschlagener Name wird allerdings nicht genommen.


Anträge

wurden besprochen und bearbeitet und werden eingereicht

Open Antrag

  • siehe Mail von Sigi (auf openantrag.de)
  • Soziapiraten fragen bez. Info
  • Akkreditierung von Blog-Journalisten zu BVV Sitzungen
    • soll nicht eingebracht werden bzw. von uns unterstützt werden (Einführung von restriktiven Regularien nicht im Sinne der Piraten)
  • siehe Openantrag
  • (Ablehnung unsererseit)


Sonstiges

Holger
  • Seminar
    • Gerlinde Bescheid geben, dass Schauspiel gebucht werden soll (Sabine)
Sabine
  • allg. und n.ö.
    • drei Angebote einholen (zu Pressemitteilungen)


Termine der kommenden Woche (10.03.- 16.03.2014)

Montag: 10.03.



Dienstag: 11.03. 

                       Parkwächterhäuschen
                       22. ÖS Natur- und Umweltschutz
                       24. ÖS Soziales u.a.
                       33. ÖS für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
                       Feierstunde Licht der Religionen
                       6. Sitzung des Bezirkselternausschusses

Mittwoch: 12.03.. 

                       27. ÖS für Sport
                       43- ÖS für Stadtentwicklung
                       Straße und Grünflächen

Donnerstag: 13.03. 

                       Dialoggruppe Willkommen für Flüchtlinge
                       Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
                       5. Sitzung des Bezirkslehrerausschusses

Freitag: 14.03.. 

                       22. ÖS für Rechnungsprüfung


Weiteres

Schluss der Sitzung: 19:15

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