BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-02-24
Tagesordnung der 107. Fraktionsversammlung am 24.02.2014 O rt: Rathaus Charlottenburg, Raum 136
Beginn: 18:10
Anwesende: Stimmberechtigt: 3 (Gerlinde Behrendt, Merle von Wittich, Holger Pabst)
Siegfried Schlosser fehlt entschuldigt.
Fraktionsassistenz: Sabine Lutz
Gäste
- Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
- kein Livestream möglich -
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Versammlungsleitung: Holger
Protokoll: Sabine
Berichte ...
- Merle
- Genderausschuss
- bei Lisa e.V.
- Lisa und Schwestereinrichtung Jacki vorgestellt
- UCW - Geldervergabe , (z. B. Fenster)
- JHA
- Stadtteilmütter (heißen nicht mehr so) - haben viel von ihrer Arbeit berichtet
- Personalsituation im Jugendamt (hoher Krankenstand)
- Region 3 Ki-Ju-Freizeiteinrichtungen -- Jugendamt soll Moderator stellen
- Bericht über den n.ö. Teil
- Holger
- ÄR
- relativ unglimpflich, nächster Mittwoch noch eine Sitzung
- Gedenksteine bez. der Nazivergangenheit sollte da bleiben
- die Tafeln sollten beibehalten werden
- Wappen: Diskrim. der Wilmersdorfer - (die in der BVV hängen
- Disk hierüber welche weg, welche hinzu
- die aus Wilm sollen dazu kommen, Konzept hierüber - z.- B räumliche Trennung CharlWilm)
- Linda und Holger bze. der Öffentlichkeit der Sitzungen
- NÖ - z. B. die Seniorenvertretung verlässt dann die Sitzung
- Merle: über eine nichtöffentliche Sitzung, Gäste verlassen den Raum und Aufzeichnung wird eingestelllt
- Holger
- Gespräch mit Bezirksbürgermeister (nur Fraktionsvorsitzende)
- internes Gespräch über Haltung der Fraktionen zum Bürgerentscheid
- n.ö.
Vorbereitung der Ausschüsse
- Linda
- Stand der Bibliotheksfrage
- Musikschule wird zu Gast sein
- Regelung der Drucksachen (derzeit 15 in der Warteschleife)
- evtl. Sondersitzung
Anträge
- Antrag Umbenennung BVV-Saal
- Louise Schröder
- keine Umbenennung sondern Namenszusatz
- welche anderen Frauen, die politisch gewirkt haben (Auftrag an Fraktion und die Assistenz)
Termine der kommenden Woche (24.02.- 02.03.2014)
Montag: 24.02.
Dienstag: 25.02.
WiOV Kulturbeirat
Mittwoch: 26.02.
ÄR Integration Stadt Crewtreffen der Witwe Ching
Donnerstag: 27.02.
Soz
Freitag: 28.02.
Kleingartenbeirat
Weiteres
Schluss der Sitzung: 18:50