BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-02-10

Tagesordnung

der 105. Fraktionsversammlung am 10.02.2014

Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136

Beginn: 18:06

Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Merle von Wittich, Holger Pabst, Siegfried Schlosser)

Fraktionsassistenz (Sabine Lutz)

Gäste: Gast 1 ab 18:00, 2 ab 18:25, 3 ab 18:40

• Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/

• • kein Livestream - Aufnahmegerät funktioniert nicht

• Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Holger

Protokoll: Sabine

Berichte ...

Sigi

• BI Bundesplatz
  • Gründende Arbeitsgruppe: hier wurde nur wegen des Namens parliert

• Denkmalbeiratvorstand
  • zum Verständnis der Arbeit - weniger Einzelprojekte, mehr Gesamtprojekte
  • nicht öfffentlicher Teil

• Tief ...
  • vier Drucksachen (3 vertagt, 1 durch Verwaltunghandlung erledigt) wurden erörtert

• GO
  • Antrag von uns: Bürger sollen in der BVV das Wort ergreifen können (wurde abgelehnt) - siehe u. a. Blog von Merlene und Sigi (Link wird nachgereicht)

• Treffen der Fraktionen
  • gemeinsames Schreiben an die Abgeordnete mit der dringenden Bitte um Unterstützung der jew. Fraktionen - Schreiben der Grünen wird von uns unterstützt - findet allg. Zustimmung in der Fraktion

Linda

• Rechnungsprüfung
  • Prüfungsmitteilung des Rechnungshofes verteilt

• Weiterbildung und Kultur
  • Meinungsbild über rumänischen Dichter (Denkmal)

• Gedenktafel
  • zu dem Antrag (siehe letzte Sitzung) neues hinzugekommen, Sitzungstermine werden veröffenntlicht (Herr Röder war Gast => war emotional)
  • Beschluss zu HirschRot - wird abgewartet, Polit. Abnicken wird nicht gewünscht, Länge der Texte hat zugenommen
  • vieles vertragt

• Jugendhilfe (für Merle, die erkrankt war)
  • Kitabedarfsplan wurde vorgestellt (in den meisten Bez. bedarfsgerecht bis auf Charl. Nord)
  • Integrationsbeauftragter war da
  • Herr Schwarz von der BEAK hat Info-Material verteilt
  • Mittel und Budgetdiskussionen

Gast zum Abgeordnetenhaus.

• Neuwahlen - wird von uns nicht gewünscht
  • Abwahl von Wowereit gewünscht
  • Ausschusswoche
  • Schule und Jugend - Frage zu Kontigenten der Flüchtlingskinder (keine rassist, Willkommensklassen)
  • Bürgerbüro: wird renoviert - Eröffnung Mitte März) - Uhlandstr. 107 (Büro der guten Laune)
  • Status der Crews (unter sonstiges)

Holger

• Schulausschuss
  • Kunstrasen auf de Sportplatz der Brahestr. (zum Budget hinzunehmen? - vertagt)
  • Debatte über Jugendkunstschule - zwei Anträge (CDU gegen SPD), beide Anträge von Grünen und SPD
  • Verteilung der Lernmittell (gerade bei Grundschulen wurde eingespart <- Mittel aus anderen Stellen freigemacht - wie soll es jeweils verteilt werden) - Selbstzahler entlastet
  • AG zur Sichereung der Schulpflicht - Behörden und Schulseite und Polizei ist es nicht klar - wird unterschiedlich gehandhabt
  • Gast: Schulwegpatenschaften (?) - Rundschreiben an die Bezirke hierzu; Link kommt noch

http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-1337.pdf

Vorbereitung der Ausschüsse

• ACHTUNG: nächte BVV am 20.02.2014 - Antragsschluss: 11.02.2014

Anträge

• Anträge siehe Wiki
  • Begründung von Marlene ergänzt bz, der Ausstellung Kinder im Versteck
  • der Antrag zur IT-Umstellung (zB Linux, Openoffice etc) - siehe Pad letzter Antrag - einstimmig angenommen (Meinungsbild)
    • Linux im Bezirksamt
      • Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
      • Die BVV ersucht das Bezirksamt gegenüber dem Senat darauf hinzuwirken, dass dieser endlich den standardisierten IT-Arbeitsplatz einführt. Dabei soll weitestmöglich auf kostengünstigere Open Source Alternativen (Linux, Libre Office, etc.) zurückgegriffen werden.
      • Begründung:
        • Zwar ist anzunehmen, dass die erstmalige Migration auf Open Source Software erhöhte Kosten verursacht. Auf lange Sicht entfallen jedoch die periodisch wiederkehrenden Lizenzkosten.
        • Open Source Software wie Linux ist weniger anfällig für Schadsoftware.
        • Der Bezirk als Arbeitgeber wird für zukünftige IT-Fachkräfte attraktiver.

Sonstiges

Sabine/Sigi ist um 19 Uhr gegangen

• Anzeigenwerbung von uns
  • Abstimmung: angenommen, Sabine und Linda kümmern sich darum

• Berliner Klimaschutzkonferenz
  • vertagt

• Crews:
  • 1984 trifft sich regelmäßg
  • Faraday inaktiv
  • Witwe Ching trifft sich regelmäßig

Holger

Finanzen n.ö.

• Telefon und Wanduhr abgerechnet
• Luxusschwein für Geb. Frau Janßen
• Beschluss: 50 € an Holger für Spende

Termine der kommenden Woche (10. - 16.02.2014)

Montag: 10.02.

                       Crew-Treffen 1984
                       
                               

Dienstag: 11.02.

                       Umwelt
                       Crew-Treffen Faraday (die ist z.Zt. inaktiv)
                       SPD C-Nord Die Finanzen des Bezirks. 
                       

Mittwoch: 12.02.

                       ÄR
                       Sport
                       Bezirkslehrer
                       Stadtentwicklung
                       Crewtreffen Witwe Ching

Donnerstag: 13.02.

                       Info-Veranstaltung "Hirsch Rot"
                       WiOV
                       Privatsphäre im Internet - eine Illusion?

Freitag: 14.02.

                       Präsentation: Entwicklung der BürgerUni Klausener Pl.

Schluss der Sitzung: 19:15