BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-01-27

Tagesordnung

der 103. Fraktionsversammlung am 27.01.2014

Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136

Beginn: 18:10

Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Merle von Wittich, Holger Pabst, Siegfried Schlosser)

Fraktionsassistenz (Sabine Lutz) Gäste: 2

• Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/

• Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Holger

Protokoll: Sabine

Berichte ...

Neujahrsempfang der SPD

• Holger, Sigi und Marlene waren dort
  • Nette Gespräche und kleines Buffet

Sigi

• KaB-Komm
  • ging um Hirsch-Roth (Kunst am Bau Projekt) - es gab ziemlich viel Wirbel um die Texte, die veröffentlicht wurden, neue Interviews mit Sportler/innen -> neue Texte herausgezogen - werden voraussichtlich in der zweiten Februarwoche ausgestellt

• Stadt-Ausschuss
  • wurden viele Tagespunkte verschoben, weil es eine Vorstellung gab
  • Umformulierung eines Antrags (nicht die BVV möge beschließen, dass ... - sondern die BVV soll beschließen, dass das BZA etwas machen soll ...)

• Denkmalbeirat nicht dagewesen

• Kleingärten in Berlin nicht dagewesen

• Kantgarage Neudenken nicht dagewesen

• Crew Witwe Ching
  • tagt erst ab dieser Woche wieder, Herr R. wird erwartet bez. der Gedenktafel für die standrechtlich Erschossenen in letzten Tage des 2. WK - und zwar für alle und nicht nur einen Einzelnen, Herausfinden wer - könnte an die OSZ im Bereich der Geschichte weitergegeben werden

Linda

• Soziales und Gesundheit
  • ziemlich langer Bericht des BZA, der sich auf verschiedene Punkte bezog, die schon seit Monaten diskutiert wurden (z. B. Fixpunkt)
  • Fragen an die Fraktionen, ob diese damit einverstanden sind, dass Mittel für Gesundheitsprävention im Drogenbereich die eigentlich gestreut werden sollten, gesammelt werden für Fixpunkten-Container (Hygiene-Container, betreut, mit Toiletten, Duschen, Waschbecken)
  • Frage von Holger: welche Projekte gehen deswegen leer aus - keine, es sind zusätzlcihe Mittel
  • Meinungsbild bez. des Antrages, dass das Geld komplett hierfür ausgegeben wird: dagegen: Keiner; Enthaltung: einer (Fraktion); angenommen: incl. Gäste und Fraktionsassistentin: 6
  • Beteiligung zur Wahl bzw. Prüfung der Seniorenvertretung: vertagt, unser Antrag und der der SPD überschneiden sich
  • Herr Engelmann möchte vermeiden, dass die Seniorenvertretung aufgehoben wird (jedoch hat er keine rechtliche Einflussnahme) - Seniorenvertr. soll unabhängig von den Weisungen des Bezirksamtes sein
  • Antrag auf Weiterbetreibung Übergangsheim Rognitzstraße ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Merle

• Jugendhilfe
  • Bericht von Niklas bezüglich des Solidaritätskonzertes
  • Vorlage aus der Jugendhilfe-AG zu den Restmittelgeldern: Halemweg wird auf 25 % verdoppelt
  • Mittel bezüglich Familienzenten (mehrere Tausend Euro): wird jedoch nur für ca. 6-8 Zentren reichen => wir haben jedoch mehr Bezirke, die für diese Mittel voten.
  • Stellen wir dazu einen Antrag und wenn ja, für welche Gegend: einmal Spreestadt (Gegend um die Spreebogen) und Charlottenburg Nord - letzteres wurde genommen
  • Antrrag von KJP bezüglich einer Kinder-und-Jugend-Freizeiteinrichtung: ist wünschenswert, das Jugendamt schaut, was weiter machbar ist - ist jedoch noch alles sehr schwammig
  • Mitteilungen

Holger

• Fahr-Rat -> übernimmt Matze

• Neujahrsempfang der ABSV
  • Absage wegen eines anderen Termins

• Integration
  • Vertreterin von BMW (Verantwortliche für Kommunikation und Politik)bezüglich Rognitzstaße vor Ort: hat sehr eloquent und beherzt dargestellt, dass BMW ein sehr sozialer Konzern ist und niemals das Interesse hätte, eine Einrichtung wie die Rognitzstraße zu schließen - solche Forderungen würden gar nicht gestellt werden;
  • man hat sich geeinigt und der Senat hätte entsprechende Zusagen nie gegeben.
  • Herr A. hat den Vertrag persönlich für die Rognitzstraße unterschrieben
  • Frau Rouhani und Holger werden jedoch weiter ein Auge darauf haben (z. B. wie lange der Vertrag läuft)

• Besuch Rognitzstraße
  • mit Jule vom WiW: Bauarbeiten sind aufgefallen (nachdem es klar war, dass es länger offen bleibt, hat der Träger das Renovieren angefangen)
  • Gespräche mit den beiden Vertreterinnen sehr aufschlussreich - es langfristigere Wohnverhältnisse (alle interessierten Kinder von auch unter 3 Jahren haben einen Kitaplatz; alle Kinder in den Willkommensklassen; bei den 16/17 - 21jährigen ein Problem, weil diese nicht mehr unter die allg. Schulpflicht fallen - Kampf um 10 Jahre Schulbildung führt nicht jeder Flüchtling)

Matze

• Fahr-Rat
  • mehrere "hitzige TO-Punkte: Fahrradabstellanlagen (-Bügel)
  • vom BZA Pläne, wo in 2012 und 2013 diese aufgestellt werden sollten und noch werden
  • ca. sollen noch 16.000,00 € hierfür bis zum Frühsommer ausgegeben werden
  • Werbung auf Fahrradbügel? -> kleine, mobile Werbungen im Bezirk hier möglich - größere nicht - liegt an den bezirklichen Ordnungsämtern
  • Freigabe von Einbahnstraße: es gab eine Liste von Einbahnstraßen - von dem Punkt, alle aufzumachen ist man abgerückt - in jeder Sitzung sollen drei Einbahnstraßen designiert werden, werden geprüft, ob diese zu öffnen sind und dann geöffnet - so soll es sukzessive weitergehen
  • Zwei Gäste (Vorsitzender vom Verkehrsausschuss, und Graf von Lynar): fragten an, warum denn nicht einfach alle geöffnet werden
  • Teilsperre Hauptausschusses vom Senat, Kapazitäten sind erschöpft
  • unter Sonstiges: wurde die Lewishamstraße angesprochen - sieher hierzu auch unter Anträge die Punkte, die Merle aufzählte

Marlene

• Spielplatzkommision
  • Sanierungen auch bezüglich barrierefreier Spielplätze sind Gelder freigegeben worden
  • entsprechend der Nutzung

Vorbereitung der Ausschüsse; Sondersitzung der BVV

• Sigi hat dies unter seinen Fittiche: von Merle dahingehend unterstützt;

Anträge

unser Antrag morgen im Stadt-A - hierzu die Punkte von Merle

• Visionen für die Stadtentwicklung haben; es müssen Konezpte entwickelt werden, wie man mit den Bausünden der autofreundlichen Stadt umgehen muss - nicht nur an der Lewishamstraße!
• Autoverkehr geht runter, dem Bedarf anpassen
• TXL soll 2015 geschlossen werden, dann ist dieser Verbindung für Berlin weniger relevant
• A100 ist ein paar hundert Meter weiter; damit ist die nord-süd-verbindung abgedeckt
• Kiez heilen; für Anwohner wie Geschäftstreibende attraktiver machen
• Menschen dadurch in den Mittelpunkt stellen
• Wohnungknappheit - kannst auf den neusten Mietspiegel eingehen
• Schwarz-rot will Sozialwohnungsbau fördern
• Lewisham ist gefährlich - tödlicher fahrradunfall im letzten Jahr - es muss was passieren

Daher; visionär denken, Mut haben!

Sonstiges

Unterstützunganfrage von Niklas (KJP)

• Details: kommt evtl. zur nächsten Sitzung (könnte ein Benefizkonzert stattfinden?)

Holger

• Vorstand BVV und Fraktionsvorsitzende - nicht öffentlich
• Personalfragen n. ö.

Sabine

• diverses - nicht öffentlich

30.01. Geburtstag Frau Jansen (Luxusschwein)

• wird von Holger übergegben

Termine der kommenden Woche (27. - 31.01.2014)

Montag: 26.01.

                       Crew-Treffen 1984
                               

Dienstag: 28.01.

                        WiOV-Ausschuss
                        Crewtreffen Faraday 13

Mittwoch: 29.01.

                        Gtb
                        Tief-A

Donnerstag: 30.01.

                        Gedenktafelkommision
                        Geburtstag Frau Jansen
           

Freitag: 31.01.

                        Preisgerichtssitzung B&B Englische Str.   
                        ÄR
                        BVV-Sondersitzung

Schluss der Sitzung: 19:45