BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-01-06

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Tagesordnung

der 100. Fraktionsversammlung am 06.01.2014

Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136

Beginn: 18:28

Anwesende: Stimmberechtigt: 3 (Merle von Wittich, Gerlinde Behrendt, Holger Pabst) Siegfried Schlosser ist entschuldigt.

Fraktionsassistenz (Sabine Lutz)

Gäste: 1 Gast ab 18:55

- kein Lievstream -

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: alle

Protokoll: Sabine


Berichte ...

Aus den Crews:

Linda
  • Bibliotheken
    • Anruf von Frau König bezüglich der Pläne des BZA wg Umzuges in die Bismarckstr. dadurch mehr Fläche, Umbau wird vom Besitzer übernommen, keine Kosten für BZA, Arbeits- und Leseplätze werden geschaffen, allerdings auch für Studenten (für Bürger nicht erstrebenswert), Cafe könnte eingerichtet werden, Piraten sprechen sich für viele dezentrale Bibliotheken aus.
    • Holger fragt nach, ob man die Eröffnung von der Schließung von Biblio. getrennt werden kann
    • Gespräch mit der SPD (Vor- und Nachteile des Umzuges), Kritisch wird die Personalsituation von der SPD gesehen - bei Umzug werden zuviele AP dorthin wandern, die an anderen Standorten dann fehlen und zur Schließung führen (Halemweg könnte davon betroffen sein), kein Votum für den Umzug weil zuviel Personal gebunden wird (Heinrich-Schulz-Biblio <- evtl. erweitern)
    • Anmerkung von Holger: Minuspunkt in dem Umbau vom Vermieter (wird auf die Mieten aufgeschlagen)
    • CDU dafür, SPD dagegen, Grüne noch offen bez. des Umzuges, kein Consens bei uns (Diskussion hierüber, vor allem bezüglich der Schließung; Vermieter (wer?) - auch an Unis schon vermietet, Kostenvergleich - hier bleiben 882.000 Euro - bei Privatvermieter: 932.000 pro Jahr und Warmpreise
    • wir sind nicht glücklich damit (vor allem mit der Zentralisierung) - aber mit dem Umzug schon


Holger
  • GO über mehr Bürgerbeteiligung (Vertagung unseres Antrages)
    • Unser Text passt nun nicht mehr dazu
    • wird im ÄR besprochen
    • unser Antrag, so wie er steht, soll wohl ausgebootet werden


Merle
  • Jugendhilfeausschuss
    • können nicht so weiter arbeiten
    • 29 T Geldmittel nicht auf alle 16 Träger (werden auf zwei Träger verteilt: Halemweg und Spielhaus)
    • Ausblick neues Jahr

Vorbereitung der Ausschüsse

Achtung: die

27. BVV

findet am 16.01.2014 statt


Anträge

Linda
  • zur Verkehrssicherheit von Radfahrern in der Lewishamstraße - Tunnel?
    • Aufhebung des Parkstreifens, Streichung der Parkplätze, Fahrradwege - kein Überholen von Fahrrädern (Prüfen, ob das möglich ist)


Sonstiges

Weihnachtsfeier
  • Preview (nicht so mit dem Caterer zufrieden, mit der Art der Weihnachtsfeier zufrieden)
  • Reste wurde an Obdachlose verteilt
  • Auftrag an Sabine (wegen Caterer Email vorbereiten)
Bibliothekenbesprechung s.o.
Sabine
Personal (n.ö.)


Termine der kommenden Woche (6. - 13.01.2014)

Dienstag: 07.01. Schule und RP

Mittwoch: 08.01. Ältestenrat und Stadt und Sport

Donnerstag: 09.01. Weiterbildung-Kultur, WiOV, Bezirkslehrerausschuss

Freitag: 10.01. Eingaben-Beschwerden


Schluss der Sitzung: 19:30

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