BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-10-14

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Tagesordnung

der 90. Fraktionsversammlung am 14.10.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:15 Anwesende: Merle, Linda, Holger, Sigi entschuldigt verspätet, 3 Gäste, Assistenz Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

  • Holger eröffnet die Sitzung
  • der Audiostream läuft
  • Holger begrüßt die Gäste und alle Anwesenden
  • die TO wird gebeamt
  • die TO gilt als angenommen
  • Freiwillige Versammlungsleiter
  • Holger wird vorschgeschlagen und macht auch die Versammlungsleitung
  • das Protokoll macht Lemonia

Berichte ...

  • letze Woche keine Ausschüsse
  • daher andere Berichte
Sigi
Merle
Holger
Linda
  • Jurisitzung der Kommission für die Kunstmesse im Dezember
    • 40 Künstler für die Messe wurden ausgewählt
    • Sitzung dauerte von 17:00 bis 23:30
    • gute Auswahl kam zustande
  • Bundesfreiwilligendienst
    • auf der TO wie vorgesehen
    • Stand der Diskussion bei der SPD sollte erfragt werden, wegen der Stimmenmehrheit
    • es ist auch relativ weit vorne in der TO
    • Gast: der Hinweiskontaktor SPD aufzunehmen, von welcher Seite? Wie darf das logistisch verstanden werden?
    • bei den anderen Fraktionen ist keine offenen Diskussion etabliert
    • Holger: prinzipiell immer hilfreich wenn Anträge positiv unterstützt werden
    • Gast: hat die SPD noch diese Woche eine Sprechstunde?
    • Linda: die Sprecherin von der Sozialabteilung ist Frau Hansen? anrufen, die kann auch die Argumente wiedergeben

Matze: FahrRat

  • alle fuhren die Prinzregentenstr. lang
  • leider war es kein richtiger Orsttermin
  • nachfolgend wurde nur ein störender Punkt behandelt
  • Mittelstreifen Berliner Straße, zu schmal
  • Fahrrat Straße
  • 10 Fahrratfahrer auf dem Mittelstreifen
  • das war der wichtigste Punkt
  • gute Lösungen sind da dann nicht hochgekommen
  • Holger: hat der Stadtrat einen Antrag wünschend erwähnt?
    • der nächste FahrRat wird abgewartet
  • es gab viele Verbesserungsmöglichkeiten, die leider nicht besprochen wurden
  • Präsentation vom ADFC (Hr. Thom), Nebenfahrbahnen von der Heerstraße
    • mehr Radfahrer... bedeutet auch mehr Autos
    • wenig zielführend
  • Antrag zu einer Fahrrad Ampel
  • Auftrag an Matze sich zu erkundigen
  • Holger: das Problem Heerstraße: wie macht man die Strecke für Fahrradfahrer attraktiv aber für Autofahrer unattraktiv
  • Fahrradabstellanlagen, das BA weiß nicht genau wieviel Bügel gebaut werden
    • Matze
  • es geht um eine Strategie wo diese aufgestellt werden, z.B. an Kreuzungen
  • Gast: wohin kann man Vorschläge der Fahradbügel mailen? An die Fraktion... dann Weiterleitung
  • ein umstrittener TO Punkt, 2 Richtungsradweg am 17. Juni, die TU hat einen hohen Radverkehr, auf der Nordseite würde sich der 2 Richtungsverkehr durch minimale Eingriffe umsetzen lassen, damit könnte sich auch der Umbau vom Ernst-Reuter Platz umgehen lassen

...die Fraktion ist jetzt vollständig

  • Einbahnstraßen freigeb
kurzer Pad Ausfall... bis 19:03... Stream hat aufgezeichnet

Open Anträge

http://openantrag.de/berlin-charlottenburg-wilmersdorf


  • Eine Menge nicht öffentlicher Kommissionen und Beiräte
  • Gedenkzeichen (muss vertagt werden)
  • Barrierefreie Verschlüsselung...
  • Antrag zur Unterstützungsaufforderung
    • Das BA wird auf einen Punkt gestoßen
    • Holger ist auch der Meinung, Problem Senatssache
    • Linda: ein Antrag der überall gestellt worden ist
    • Die EDV Struktur wird nicht vom Bezirk gestellt, verschlüsselte Infrastrukturen, in der Begründung einen lokaleren Aspekt einbringen
    • Antrag: Sigi schreibt Antrag
  • Wahlrecht
    • Keine Zuständigkeit im Bezirk

Anträge zur nächsten BVV

Monatliche Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten

  • angenommen

Bezirksfinanzen leicht erklärt

  • kleine Anfrage vorweg
  • Bezirksdruckerei
  • Online abrufen (Marlene richtige Anmerkung)
  • Änderungsantrag Holger notiert

Erweiterung der Bürgerrechte

  • Holger Alternativantrag
  • Wann soll der Antrag gestellt?
  • Alternative: den Paragraph zu erweitern das eine aktuelle Stunde mit Bürgerbeteiligung möglich ist, zu Sachthemen, spontan in eine Liste eintragen
  • Antragsberatung findet Linda besser, Marlene ist der selben Meinung
  • Holger aktuelle Stunde
  • Beide Anträge schließen sich nicht aus, beide Anträge einbringen
  • Vertagung beider Anträge... beide Idee anbieten
  • Für die November BVV zur Überarbeitung

Einschränkung der Wahlplakate

  • der Antrag wird nicht eingereicht... Ordnungswut vs. Zukleistern auf Steuerkosten

Spielplatzantrag

  • der Antrag ist schon unterwegs
  • Berliner Strategiekonferenz

Termine

  • Vertretung Sigi: Bürgerdienste und Liegenschaften am Mittwoch den 16.
  • 16. die Zukunft von Tegel
  • 16. Fair Trade Town
  • 18. 15jähriges Jubiläum bürgerschaftlichen Engagements
  • 19./20. Berliner Strategiekonferenz
  • 26. 90 Jahre Armenische Gemeinde
  • 26. hat der Bürgerhaushalt noch eine Chance

Sonstiges

Weihnachtsempfang

  • 20.12; Foyer des Festsaales
    • 23,50 Euro pro Stunde
    • Rückmeldung bis Dienstag
    • Brezelcompany
    • Umlaufbeschluss

Nicht-öffentlich

Einstellung Vertretung für Lemonia

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