BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-10-07

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Tagesordnung der 89. Fraktionsversammlung am 07.10.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:05 Ende: 19:18 Anwesende:3 von 4 Fraktionären, Merle ist entschuldigt, 2 Gäste (Marlene und Paul-Luca Beirat) Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

  • Übertragung der Sitzung ins Internet; Sigi startet den Stream
  • Linda beantragt Open Anträge als ständigen TO Punkt mit aufzunehmen
  • Holger möchte dazu auch den Work Flow besprechen, nach welchen Kriterien sollen die Anfragen bearbeitet werden
  • Wahl des Versammlunsleiters: da es keine Freiwilligen gibt, gibt es keinen Widerspruch... wie immer Holger
  • Lemonia macht das Protokoll

Berichte ...

Sigi
  • Tiefbau
    • die umfangreiche TO; Spielplätze wurden vertagt
    • Ikarus der vor die Kommunale Galerie soll, wurde zugestimmt
    • Markierung vor der Tiefgarage... wurde im Zuge von Umbauarbeiten verschoben, dadurch parken dort jetzt Autos...
    • überflüssiger Schilderwald... Einbahnstraße
    • Marta Jakob; Platzbenennung wurde in WKu angenommen
    • Korrektur des Namens Joachimstaler Straße; es ist zwar schön das in Berlin eine Straße nach der Stadt benannt wurde... aber es ist falsch geschrieben Grund war die Rechtschreibreform, Korrektur aber keine Umbenennung... Antrag angenommen
    • Spreeradweg wird saniert
Merle
Holger
  • Schule
    • die Ausschüsse werden immer interessanter
    • Verwirrung über Protokolle
    • Ernst Habermann Schule, Planung wurde verworfen, weil der Senat Teile Fachhochschule eingeplant wurden
    • Umzug aber keine Erweiterung
    • unbesetzte Schulleitungsthema
    • die Nachfolgerin ist noch nicht formal vorgestellt wurden
    • die CDU achtet darauf das alle Schulleitungen besetzt werden
    • Verhalten einer Schule bezüglich Feiertage; religiöse Gemeinschaften haben frei zum Kirchgang für alle anderen besteht Schulpflicht
    • Dauerthema: Berichte über die Zahl der Schulanfänger
    • ständige Diskussion über die Zahlen, das BA räumt ein das es sich um vorläufige Zahlen
    • CDU empfindet sich jetzt aufgrund von vorläufigen Zahlen als arbeitsunfähig mit der Folge, dass die Diskussin weiter läuft
    • Grundschüler weniger Geld zugewiesen
Linda
  • Weiterbildung und Kultur
    • 2 Gäste: Knobloch; Burchhard
    • es hat sich so ergeben, dass der Antrag eines Bibliotheksbeirates wurde wieder verschoben, weil SPD und Grüne noch Beratungsbedarf haben
    • Gedenktafeln Hardenbergstraße... letzter Beschluss, die Gedenktafelkommission solle darüber beraten, der Gedenktafelbeirat seinerseit brauch einen Beschluss des Kulturausschusses
    • weitere Verweisung des Themas an das BA; Frau von der Lieth möge Sachstand von Seiten des BAs schildern.
    • Herr Burchhard verweist mit Dringlichkeit auf den Sponsor
    • höchst zivilisierte Sitzung
    • S. Knobloch zum Museumskonzept, genauere Nachfrage von Seiten des SPD
    • Einrichtung eines vollwertigen Museums sei nicht sinnvoll
    • ein neuer Architekt wird sein Konzept vorstellen
  • NWDR Studio Berlin wurde beschlossen
  • Musikschullehrerkonzept wurde vertagt ( Hr. Gröhler war nicht da)
  • Sigi aus dem Gedenktafelbeirat: Finanzierung v. Hauseigentümer weiterhin gesichert; Gedenktafel in der Hardenbergstraße
  • Gedenkstein für einen Desateur in der Uhlandstraße; kein Einzelpunkt sondern im Rahmen einer Ausstellung zu behandeln, wie solche Menschen gedacht wird

Paul-Luca

  • 11.09. PSAG:
    • die neue Rehaklinik hat sich vorgestellt, es handelt sich um einen privaten Träger
  • Psychatriebeirat:
    • Zuverdienst für Menschen mit psych. Erkrankungen
    • war früher vom Bezirk bezuschusst, dieser Zuschuss ist weggefallen
    • verschiedene Träger haben ein Konzept erarbeitet, Kosten sollen über eine Hilfebedarfsgruppe finanziert werden, Verband verschiedener Träger
    • sehr lange Diskussion: neue Abrechung im Psychatriegesetz: Fallpauschalen, auf kommunaler Ebenen wenig Änderungsmöglichkeiten
    • von der SPD wurde berichtet, dass es zur Zeit keine Wohnheimplätze gibt, es gibt immer Bedarf (z.B. Obdachlose)
    • es ist in ganz Berlin sehr schwierig, gerade psychisch kranke Menschen werden auf die Straße gelassen
    • Holger: sämtliche Notunterkünfte müssen hier für Plätze bereitstellen
    • kleine Anfrage dazu: gerade vor dem Winter
    • Frage wie viele Menschen?
    • Anträge für U- und S-Bahn
    • Holger meldet sich dazu bei Paul-Luca
  • Thema Bezirkszuschüsse: dazu die Träger versuchen alternative Möglichkeiten zu finden, seit 2013 sind die Zuschüsse gestrichen, Antrag das BA möge die Träger unterstützen?
    • für den nächsten Haushalt 16/17 wieder mit einplanen
    • bei Trägern gibt es Arbeitstherapieangebote, 143 Plätze, durch die Zuschüsse konnten Angebote aufrecht erhalten
    • wollen die Träger die Hilfe? Kontakt via P.L.

Vorbereitung der Ausschüsse

  • irgendwelcher Vorbereitungsberf?
  • Marlene
  • allgemeien Verwirrung über die Termine

Open Anträge

  • kurz Allgemeines:
    • wie viel Zeit können wir dafür aufwenden?
    • Open Antrag
  • Sigi Anfangsphase:
    • Antrag/ bzw. Frage sollte kommuniziert werden
    • Anträge sollten behandelt werden
    • Rückmeldung
    • wenn es sich um Dinge handelt, für die Fraktion nicht zuständig ist, dann dieses auch kommunizieren
  • Linda:
    • wird in der nächsten Fraktionssitzung behandelt
    • kurze Begründung, wenn notwendig
    • Bundesdinge Rückmeldung
  • Holger:
    • wer ist verantwortlich zu antworten
    • bei Neueingängen, verweis auf die Fraktionssitzung
    • einen Verantwortlichen, der auch die Antwort schreibt

Diskussion: über die Zeitmenge Verfahren:

  • jeder Antrag kommt zur sehr kurzen Abstimmung in die Frasi
  • kurze Rückmeldung darüber an den Antragssteller
  • Zuständigkeiten: Verantwortlichkeiten werden bestimmt oder vorher festgelegt?
  • Sigi meldet sich freiwillig für die Aufgabe
    • Einwände keine!
  • Titel: Wahlrecht: Url: http://openantrag.de/berlin-charlottenburg-wilmersdorf/wahlrecht
    • dazu Diskussion BVV Liste und Antwort von Ottenberg "Wahlrecht"

Wahlrecht ist keine Bezirksangelegenheit. Das können nur die Landes- bzw. das Bundesparlament bescließen.

Gute Idee, einen entsprechenden Antrag sollten wir formulieren. der GO-A freut sich sicher über Arbeit...

das fällt in Berlin nicht in die Zuständigkeit der Bezirke, da die EDV zentral betrieben wird. Wir können aber einen Antrag schreiben, der das BA auffordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, daß...

  • neues Twitter Feature auf OpenAntrag möglich: Mail Kristof 03.10.14:36

Termine

  • Morgen Sigi: Güterbahnhof Grunewald
  • Mittwoch Jury Kunstmesse (Linda)
  • 16. geht es um Tegel
  • nicht vergessen am 11. Bewerber besprechen
  • Samstag Kiezspaziergang
  • 13. Oktober Bezirkstag
  • 23. selbstverständlich gleichberechtigt
  • 23. Oktober Gesundheitstag
  • 23 Oktober Redaktionsschluss Gazette
  • 24. BVV
  • 28. Sitzung der Seniorenvertretung

Sonstiges

  • Allris? keine Termine
  • Nominierung eines Fraktionsmitgliedes für die Preisträgerjury (Integrationspreis)
    • Merle?
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