BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-09-09

87. Fraktionsversammlung am 09.09.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:05 Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

• Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
• Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Wahl von Holger zum Versammmlungsleiter

Vernetzungstreffen mit der Seniorenvertretung

Ziel: Öffentlichkeitsarbeit und stärkere Einbindung und die Landesseniorenvertretung Bei der Wahl 2011 nur 405 Wählende Nächste SeniorenBVV am 7.11.2013 --> mit Spandau zuammen setzen

• Gedenkstelen
• Seniorenfreizeitstätten

Berichte ...

Sigi

Wirtschaft, Ordnung und Verkehr: nicht wirklich was passiert

• war nicht bei den Haushaltsberatungen anwesend; es scheint aber nicht wirklich was passiert zu sein
• Tiefbau und Grünflächen:

• Parkwächterhaus; es wird diskutiert, ob dort ein Cafe mit kultureller Nutzung eingerichtet wird --> Ausschreibung

• Antrag der CDU: Radwege befahbar machen

• Radabstellanlage am Stutti soll erweitert werden

Merle

• JHA: Unisextoiletten wurden empfohlen

Holger

Linda

• Kulturausschuss; Frau von KulturPlus Beschluss: Stele/Gedenktafel Hardenbergstr. in die Gedentafelkommission; "Ikarus"-Skulptur soll vor die Kommunale Galerie; Bibliotheken nicht gänzlich wegsparen: Beschluss; Bibliotheksbeirat/Unterausschuss/Arbeitskreis: noch beratungsbedarf in den Fraktionen;

Berlin, den <DATUM>

<NAME>

(Protokollant der Sitzung)