BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-09-02

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Tagesordnung der 86. Fraktionsversammlung am 02.09.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:27 Ende: 19:35 Anwesende: 3x Fraktion und ein Gast Marlene Merle kommt nach um 18:50 Stimmberechtigt: 3 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

  • Holger macht die Begrüßung
  • Lemonia macht das Protokoll

Berichte ...

Sigi
  • WiOV
    • gemeinsame Sitzung mit Gender; UCW war Thema, es ging um den Mehrwert des UCW für den Bezirk
    • der Mehrwert sei durchaus gegeben, 43 Unternehmerinnen, mehr Menschen kommen in die City
    • fördert die Wirtschaft auch der umliegenden Geschäfte
    • es wurde nichts beschlossen nur der Bericht entgegen genommen
    • Stream funktioniert nicht
  • StadtA
    • ein Antrag zu den Bebauungsplänen wurde beschlossen, Prioritätenliste, im Jahre 2007 einmalige Aktion, Sigi findet die Prioliste wichtig, auf 1x im Jahr konnte sich geeinigt werden
    • wurde so beschlossen
    • Pilotprojekt Mierendorffkiez, regelmäßiger Dialog zur Bürgerbeteiligung
    • E-mobility für die Kantgarage
    • Sondersitzung zur Kantgarage; Holtzendorfgarage, die jeweiligen Eigentümer sollen geladen werden, damit Ideen vorgestellt werden, Ausschuss soll Interessenten aquirieren
Merle
  • Gender Mainstreaming
  • AG Jugendhilfe
Holger
  • Integrationsausschuss in der Soorstraße, Tagung im Gemeinschaftsraum, 224 Menschen sind in der Soorstraße davon ca 80 Kinder und Jugendliche
    • Spontanantrag über eine auskömmliche Finanzierung von ehrenamtlich Tätigen in den Einrichtungen
    • Stellen und Personal soll in den Einrichtungen vorgesehen werden
    • Holger ist dem Antrag beigetreten
    • das BA möge sich bemühen Veranstaltungen zu organisieren... z.B. Deutschkurse
    • des weiteren gab es eine größere Diskussion über die angedachte Verkleinerung des Raumes
    • keine Verkleinerung angedacht, dann später doch wieder angedacht... der Bürgermeister wurde gebeten... Marlene: Herr Naumann hat sich deutlich ausgesprochen, dass Veränderungen nur mit seiner Zustimmung erfolgen dürfen
    • Obachtbedarf, der einzige Gemeinschaftsraum für 240 Menschen
  • Frau in Verantwortung: Monika Thiemen Preis
    • eine Dame aus dem pflegenden Gewerbe

Linda: Anmerkung;

    • viele Menschen die anriefen zur Kulturausschusssitzung

Merle

  • AG zum Jugendhilfeausschuss
  • Träger die vorliegen, Spielplatz Holsteinische Straße
  • Personal wird gesucht

Ausschussvorbereitung

Linda:

    • Änderungsantrag zum Beirat der Bibliotheken
    • Frau Dr. Brinkmann sollte einbezogen werden, die Grünen wollen eine Abänderung das der UA aus dem A Kultur gegründet werden, das hieße, dass nur Fraktionen Stimmrecht haben
    • wenn es sich um einen UA handelt dann ja, bei einer Arbeitsgruppe nein, dieser Antrag geht dann an die BVV
    • eine Arbeitgruppe ist informell
    • Piraten präferieren, Arbeitsgruppe mit Auftrag einen Beirat einzurichten
    • Linda die Zeit drängelt
  • die Künstlerinnen, sollten Ausweichquartiere im Harlemweg bekommen, hier soll aber jetzt abgerissen werden
  • Im Nonnendamm sind die Mieten, keine öffentlichen Verkehrsmittel, die Bildhauer hätten Schwierigkeiten ohne Aufzug in der 4. Etage
  • niemand weiß, wie man hier helfen kann
  • Holger: kulturelle Eingliederung, die Künstler hier mit einspannen; Problem Belastung pro Quadratmeter
    • mündliche Anfrage: wie langfristig macht das BA Planungen und wie glaubwürdig ist die Auskunft des BA?
    • wie läuft die Kommunikation zwischen Senat und BA?
    • Kündigung wurde zugestimmt weil andere Räumlichkeiten in Aussicht gestellt wurden?
    • wird die Kündigung dadurch anfechtbar (Merle)?
    • kleine Anfrage dazu
    • Stele Hardenbergstraße: Menschen kommen um ihre Interessen zu vertreten... s. Sitzung letzte Woche... "Raubgüter der deutschen Armee, Kriegsgüter (Karten, Akten, etc) keine Kunst"
    • das geht an die Gedenktafelkommission
    • letzte Sitzung mit Herrn Gröhler

Sigi

  • Oeynhausen wird eine Arbeitsgruppe werden, Sigi wird wahrscheinlich hier die Leitung übernehem

Anfragen/Anträge

Anträge Ideen

  • aktuelle Stunde mit Bürgerbeteiligung
    • auf nach der Wahl verschieben, Belebung der BVV
  • große Anfrage im Kopf: Datenschutz
  • evtl. Dringlichkeitsantrag zum Jobcenter
  • Antrag schnellere Einschulung von Asylsuchenden: Clearingstelle auch in den Ferien offenhalten; bei Emilio nochmal nachfragen (Lemonia)

Marlene:

  • Barrierefreie Spielplätze in Bearbeitung bis nächste Woche

Anfragen

  • Diskussions Papier der Freiwilligeninitiative: Verbesserungsvorschläge
  • zur Kenntnis Streit Honorarverträge Berliner Musikschulen (Antrag im Kulturausschuss), Linda hat das auf dem Schirm

Sigi: Haushaltsberatungen; beim letzten mal schon behandelt, der HH als solches wurde abgelehnt, die HH in den Ausschüssen sofern es keine Fachausschüsse sind in denen wir nicht vertreten sind

  • Sigi braucht Vertretungen

Sonstiges

  • Wahlen zum Fraktionsvorsitz (September); Vorschlag 30. September
  • Terminbestätigung Krisendienst (30.09.)
  • Terminsbestätigung Seniorenvertretung (09. September)
  • Anschreiben Vermieter Heising: https://charlwilm.piratenpad.de/Heisig
  • keine Bastelluftballons nötig

Termine

  • Haushaltsbeprechungen (Terminkollision!)
  • 07.09. Kiezfest Westfälische Str. (09:00 bis 18:00)
  • 13.09. Vernetzungstreffen AGH Haushalt
  • 13.09. Wahlparty U18 (Sigi ist da)
  • 13.bis 15.09. Fest der Nationen
  • 19.09. BVV
  • 20.09. Tag des Ehrenamtes
  • 22.09. Wahlparty im Vereinsheim Oeynhausen
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