BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-08-12

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Vorläufige Tagesordnung der 84. Fraktionsversammlung am 12.08.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:10 Ende: 19:47 Anwesende: die Fraktion und die Assistenz Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

  • Stream läuft
  • die Annahme der Tagesordnung
  • Vorbereitung der BVV Einwohnerfragen
  • Holger macht die Sitzungsleitung
  • Lemonia schreibt Protokoll

Berichte ...

Sigi
  • Tiefbau und Grünflächen
    • Sigi ist versehentlich zu spät gekommen
    • es ging um die zentrale Bausstellenkoordination, Schlaglöcher
    • das BA wird aufgefordert, dass die Mittel Teil der Tiefbauerhaltung sind
  • längere Diskussion über den Antrag der Ausbildungsplätze in der Bezirksgärtnerei, es gibt anscheinend wenig Interesse
    • Holger schlägt vor die anderen Fraktionen anzuschreiben
    • Sigi schließt sich zu dem Thema mit M. Schulte kurz
  • Wirtschaft Ordnung und Verkehr
    • kurze Sitzung
    • Antrag der CDU über Werbepersonen wurde abgelehnt
    • Infostände
    • es geht hauptsächlich um offensive Ansprache
  • Westfälische Straße
    • Parksituation
  • Wochenmärkte
    • Antrag Märkte in öffentlicher Hand wurde beschlossen
    • Kooperation mit anderen Bezirken wurde angefragt... hier aber kein Interesse
  • Kleingartenbeirat
    • Böschungen
    • Parzellen unter Wasser
    • Entwässerungsleitung
    • Oyenhausen: die Grüne Basis hat die Fraktion aufgefordert sich bei der Abstimmung zu enthalten
    • am Donnerstag soll namentliche Abstimmung beantragt werden
Merle
  • Jugendhilfe
    • Haushalt wurde besprochen
    • das KJP hat berichtet, dass das Jubiläum gefeiert wird
    • Bericht zur Elterngeldstelle, weiterhin wird abgebaut
  • Holger: keine Schließung von Einrichtungen?
    • erstmal keine Kürzung
    • HaushaltsAG
  • Schöffenwahlausschuss
    • Linda wurde genommen
    • es war ein großer Wahlaufwand
    • eventuell bitte öffentlichere Ankündigungen
Holger
  • Schule
    • relativ ereignislos
    • Planung der Einschulung
    • Tabellen
    • Zahlen sollen wohl elektronisch kommen
  • Infoabend Soorstraße
    • Einschulung der Kinder
    • nur ein Kind wird eingeschult
    • 35 Kinder sind schulpflichtig
    • ähnliches Problem mit den Kitaplätze, Kitapflicht
    • die Bürokratie ist im Wege
    • das Sozialamt, Anträge
    • Paten sind händeringend gesucht
    • Frau Jantzen, Rat des Bürgermeisters, Kitaplätze
    • Infoabend Soorstraße
    • Verwaltungshandeln wird umgesetzt
    • am Mittwoch der 21. August, Sommerfest, internationale Küche
    • gemeinsam mit den Kirchen
    • ab 16:00 Uhr
Linda
  • Rechnungsprüfung
    • das übliche Prozedere
  • Kultur
    • Beschluss: Sporthallenvergabe nur nach Sparen?
    • durch Verwaltungshandeln erledigt
    • Vergabe der VHS Kurse
    • Hintergrund: Herr Fenske hat den Antrag gestellt, mit der Befürchtung das VHS Kurse Hallen belegen, Hallen für Wettkämpfe stehen nicht mit VHS Kursen in Konkurrenz
    • Linda: Beispiele für Unterbelegung wurden nicht gebracht
    • Gedenktafeln, Anträge sollen getrennt werden
    • Marta Jakob, Platzbenennung
    • Denkmalschutz für das Cinema Paris, Rückzug des Antrages
    • Kommunale Galerie nicht verstecken, Werbung bei der BVG
    • BVG verlangt neuerdings 600 Euro pro Jahr
    • Schölerschlösschen
    • Ateliers am Hohenzollerndamm wurden verlängert

Vorbereitung der BVV

Konsenliste:

    • generell ansprechen

Anträge:

  • Besprechung diverser Anträge

Spontane Anfrage:

  • Verhandlungen mit Gewobag
  • keine Beschilderung der Kameras

Aktuelles

  • Jurysitzung Verleihung Bürgermedaille: Merle macht die Bürgermedaille; Holger geht zu Jugendhilfe AG
  • Vertretung HH-A, Lemonia an den HH-A, Frau Hansen, Absage Vertretung gesucht
    • AG Bürgerhaushalt: kein Interesse in den anderen Fraktionen zum Thema Bürgerhaushalt
  • Spenden an Fraktion: bitte prüfen
  • ÄR: Gewaltprävention für Schulen und Schüler, es gibt kaum Bewerbungen, die Schulen wollen das nicht, das Verfahren, wie geht man mit dem Preis um
    • was wollen wir damit auszeichnen
    • die Ehrenamtsmittel um diesen Betrag zu erhöhen?
    • BVV-Mittel?

Planung Tag des Ehrenamtes

Anschaffungen

  • Logitech Maus (Lemonia)
  • Uhr (Lemonia)

Termine

  • 21.08: Sommerfest Soorstraße
  • 21.08: Einbürgerungsfeier (Wer geht hin? Holger kann nicht; Sigi geht hin)
  • 22.08. Podiumsdiskussion mit den Direktkandidaten
  • 27.08. Ehrenamtsfest in der Villa Oppenheim
  • 29.08. Kiezfest Mierendorffplatz
  • 29.08. Verleihung der Bürgermedaille
  • 29.08. Auszeichnung Frau in Verantwortung

Sonstiges