BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-08-12
- Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
- Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Vorläufige Tagesordnung der 84. Fraktionsversammlung am 12.08.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:10 Ende: 19:47 Anwesende: die Fraktion und die Assistenz Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
- Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
- Stream läuft
- die Annahme der Tagesordnung
- Vorbereitung der BVV Einwohnerfragen
- Holger macht die Sitzungsleitung
- Lemonia schreibt Protokoll
Berichte ...
- Sigi
- Tiefbau und Grünflächen
- Sigi ist versehentlich zu spät gekommen
- es ging um die zentrale Bausstellenkoordination, Schlaglöcher
- das BA wird aufgefordert, dass die Mittel Teil der Tiefbauerhaltung sind
- längere Diskussion über den Antrag der Ausbildungsplätze in der Bezirksgärtnerei, es gibt anscheinend wenig Interesse
- Holger schlägt vor die anderen Fraktionen anzuschreiben
- Sigi schließt sich zu dem Thema mit M. Schulte kurz
- Wirtschaft Ordnung und Verkehr
- kurze Sitzung
- Antrag der CDU über Werbepersonen wurde abgelehnt
- Infostände
- es geht hauptsächlich um offensive Ansprache
- Westfälische Straße
- Parksituation
- Wochenmärkte
- Antrag Märkte in öffentlicher Hand wurde beschlossen
- Kooperation mit anderen Bezirken wurde angefragt... hier aber kein Interesse
- Kleingartenbeirat
- Böschungen
- Parzellen unter Wasser
- Entwässerungsleitung
- Oyenhausen: die Grüne Basis hat die Fraktion aufgefordert sich bei der Abstimmung zu enthalten
- am Donnerstag soll namentliche Abstimmung beantragt werden
- Merle
- Jugendhilfe
- Haushalt wurde besprochen
- das KJP hat berichtet, dass das Jubiläum gefeiert wird
- Bericht zur Elterngeldstelle, weiterhin wird abgebaut
- Holger: keine Schließung von Einrichtungen?
- erstmal keine Kürzung
- HaushaltsAG
- Schöffenwahlausschuss
- Linda wurde genommen
- es war ein großer Wahlaufwand
- eventuell bitte öffentlichere Ankündigungen
- Holger
- Schule
- relativ ereignislos
- Planung der Einschulung
- Tabellen
- Zahlen sollen wohl elektronisch kommen
- Infoabend Soorstraße
- Einschulung der Kinder
- nur ein Kind wird eingeschult
- 35 Kinder sind schulpflichtig
- ähnliches Problem mit den Kitaplätze, Kitapflicht
- die Bürokratie ist im Wege
- das Sozialamt, Anträge
- Paten sind händeringend gesucht
- Frau Jantzen, Rat des Bürgermeisters, Kitaplätze
- Infoabend Soorstraße
- Verwaltungshandeln wird umgesetzt
- am Mittwoch der 21. August, Sommerfest, internationale Küche
- gemeinsam mit den Kirchen
- ab 16:00 Uhr
- Linda
- Rechnungsprüfung
- das übliche Prozedere
- Kultur
- Beschluss: Sporthallenvergabe nur nach Sparen?
- durch Verwaltungshandeln erledigt
- Vergabe der VHS Kurse
- Hintergrund: Herr Fenske hat den Antrag gestellt, mit der Befürchtung das VHS Kurse Hallen belegen, Hallen für Wettkämpfe stehen nicht mit VHS Kursen in Konkurrenz
- Linda: Beispiele für Unterbelegung wurden nicht gebracht
- Gedenktafeln, Anträge sollen getrennt werden
- Marta Jakob, Platzbenennung
- Denkmalschutz für das Cinema Paris, Rückzug des Antrages
- Kommunale Galerie nicht verstecken, Werbung bei der BVG
- BVG verlangt neuerdings 600 Euro pro Jahr
- Schölerschlösschen
- Ateliers am Hohenzollerndamm wurden verlängert
Vorbereitung der BVV
- http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2946&options=4
- spontane Anfrage Kameras
- Einwohnerfrage 3; es fehlt die Zeit sich um alles zu kümmern
- Sigi: es gab die Idee selbst, dass sich die Händler selber verwalten
- Linda: Konzentration der Kräfte
- Sigi: Bereitschaft für eine Genossenschaft ist nicht überall vorhanden
- Merle: Einnahmequellen
Konsenliste:
- generell ansprechen
Anträge:
- Besprechung diverser Anträge
Spontane Anfrage:
- Verhandlungen mit Gewobag
- keine Beschilderung der Kameras
Aktuelles
- Jurysitzung Verleihung Bürgermedaille: Merle macht die Bürgermedaille; Holger geht zu Jugendhilfe AG
- Vertretung HH-A, Lemonia an den HH-A, Frau Hansen, Absage Vertretung gesucht
- AG Bürgerhaushalt: kein Interesse in den anderen Fraktionen zum Thema Bürgerhaushalt
- Spenden an Fraktion: bitte prüfen
- ÄR: Gewaltprävention für Schulen und Schüler, es gibt kaum Bewerbungen, die Schulen wollen das nicht, das Verfahren, wie geht man mit dem Preis um
- was wollen wir damit auszeichnen
- die Ehrenamtsmittel um diesen Betrag zu erhöhen?
- BVV-Mittel?
Planung Tag des Ehrenamtes
- https://charlwilm.piratenpad.de/TagdesEhrenamtes
- 500 Ballons bestellen; ohne Helium
- 500 Halter
- Preisanfrage für Einkaufschips im P-Shop
- keine Etiketten
- Angebot Ballons erhalten; 14 Tage Lieferzeit
- Angebot Korrektur-Aufkleber
- BVV-Win-Flyer
- https://charlwilm.piratenpad.de/221
- BVV Win, bis nächsten Donnerstag, ergänzen und Formulierungen in das Pad reinschreiben
Anschaffungen
- Logitech Maus (Lemonia)
- Uhr (Lemonia)
Termine
- 21.08: Sommerfest Soorstraße
- 21.08: Einbürgerungsfeier (Wer geht hin? Holger kann nicht; Sigi geht hin)
- 22.08. Podiumsdiskussion mit den Direktkandidaten
- 27.08. Ehrenamtsfest in der Villa Oppenheim
- 29.08. Kiezfest Mierendorffplatz
- 29.08. Verleihung der Bürgermedaille
- 29.08. Auszeichnung Frau in Verantwortung