BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-07-15

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Tagesordnung der 79. Fraktionsversammlung am 15.07.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:00 Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt (Urlaub), Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

• Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
• Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

• offene Runde
• Holger übernimmt dann
• Lemonia Protokoll

Berichte ...

Sigi

Merle

Holger

• Demo Westend
  • Schweigen...
  • auf der Willkommen im Westend kamen Diskussionen auf
  • beim Aufruf... Piraten wurden erwähnt
  • nur ein Pirat aus Spandau war da

Lemonia

• Vorschläge ausstehende Kontaktaufnahmen:https://charlwilm.piratenpad.de/Kontaktaufnahmen
  • Seniorenvertretung
  • Bahnhofsmission Zoo (Besuch erwünscht)
  • KJP
  • Förderkreis junge Politik e.V. (nö)
  • Raupe und Schmetterling – Frauen in der Lebensmitte e.V.
  • Binger Club
  • Berliner Krisendienst
  • http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bezirk/lexikon/buergerinitiativen.html

Organisatorisches

• Seminar MBR am 30.07. 18-21 Uhr
  • aufgrund des Problems mit den Räumlichkeiten, neuer Termin 30.07. Donnerstag
  • (Termin im Kalender aktualisieren)
• Unterstützung der Initiative "Willkommen im Westend
  • Grüne und SPD wollen einen Beschluss fassen, dieser Initiative beizutreten
  • die Initiative ist gespalten... politisch gut, es gibt einen kritischen Flügel, Befürchtung der Instrumentalisierung
  • kommenden Sonntag ein Treffen wieder in der Behaimstrasse 18:30
  • wenn es von der Intitiative gewünscht ist würden wir dem Beitreten
  • Marlene: es muss ausgdiskutiert werden, entweder alle oder niemand
  • Merle: bisher haben die anderen Parteien nicht teilgenommen
• Infoveranstaltung "Transgender"
  • bisher noch nichts
• Votum für den Migrationbeirat (Vermietung) (s. Mail 15:38Uhr)
  • Haus interne Entscheidung, die vom Beirat getroffen werden sollte
  • Mail an die Fraktionen
  • das Haus Pangea, auch Parteien Mitsprache?
  • Piraten schließen sich der Mehrheit des Hauses an oder enthalten sich?
  • alles was das Haus an sich betrifft... Sigi: die Aufgabe des Beirates ist es auch sich um die Vermietung der einzelnene Räume zu kümmern
  • Votum über Mietverträge, politische Aufgabe?
  • Marlene ist da
  • Marlene plädiert für die Selbstverwaltung und eigene Auswahl der Mieter und durch das Pangeahaus
• Praktikumsbörse (s. Mail 15:39Uhr )
  • kostenlose Ausbildungsplätze
  • Firmen die Interesse haben an einer kostenlosen Praktikumsbörse teilzunehmen
  • Marlene: Wäre das nicht Aufgabe des Arbeitsamtes? Theoretische schon.... praktisch gerade eigene Initiative
  • Arbeitsamt hat sich als ineffektiv erwiesen... Sigi was ist mit dem regionalem Ausbildungsverbund
  • Merle: viele Strukturen nebeneinander ist eher kontraproduktiv... Sigi und Holger schließen sich an

Termine

• Kranzniederlegung 20.07. - 10:30 - Steinplatz; Diskussion aus Gründen... 20.07. Heldenmythos ... Nachfrage an Gröhler
• 22. ULA zu Besuch
  • nächste