BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-06-03

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Tagesordnung der 72. Fraktionsversammlung am 03.06.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:10 Ende: 19:50 Anwesende: die Fraktion, Matze, Lemonia, Martin Delius Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

  • Holger macht die Begrüßung
  • Anwesende s.o.
  • Sitzungsleitung wird an Holger delegiert
  • Lemonia führt das Protokoll
  • Audiostream läuft... s.o.

Berichte aus den Ausschüssen ...

Sigi

  • Bürgerdienste
    • es war ein Vertriebsmitarbeiter v. Allris da, die neue Version von Allris intern wurde vorgestellt
    • es gab aber tatsächlich Kollegen die neue Infos erhalten haben
  • Tag der offenen Ateliers
    • leider nicht geschafft

Linda

  • SozialA
    • Seniorenhaus, Rundgang durch die Einrichtungen, es gab eine größere Austausch über die Einrichtung, Antrag Menschen die Assistenz brauchen wurde abgewiesen
    • Soorstraße war ein Punkt, die Tatsache das Bürger eine Informationsveranstaltung dazu einberaumt haben, Bürger sollen mit einbezogen werden

Holger

  • Soorstraße
  • Bürgerbedenken wurde vorgetragen
  • Gebäude sei nicht geeignet
  • letzen Montag sind die ersten 30 Flüchtlinge angekommen, es wurden Dixi usw. eingerichtet
  • Mailingliste wurde eingerichtet
  • Anmerkung, Fabio informieren, Martin fragt nach
  • Antrag kommt s.u.

Matze

  • FahrRat
    • Auflistung der Einbahnstraßen
    • Metadiskussion, Einbahnstraße, Radfahrer frei
    • wie genehmigt sind Straßenschilder
    • Umweltspur Hardenbergstr.; wird im Ausschuss behandelt, Antrag Piraten
    • Umweltspur: kombinierte Bus und Fahrradspur, zu lasten von einer Autospur, Modellprojekte, 2 spurige Hardenbergstr., Hintergrund: das Fahrrad ist auf der Busspur, Parkplätze, Prüfantrag
    • Ernst-Reuter-Platz und Umgebung, Fahrradspur, gelbte Realität, alle biegen links ab
    • 17.Juni Radweg an der Spree
    • Antrag zu den Einbahnstraßen? Ja der Fahrrad ist dran, steht auf der nächsten TO

Nachtrag Holger:

  • war beim UCW
    • Statusaufnahme, sie kämpfen um ihre Existenz
    • die Ateliers in den Gebäuden, sollen evtl. auch vorzeitig aufgelöst werden
    • Linda: es gibt einen Beschluss das die Ateliers in der Sigmaringer bleiben sollen
    • ansonsten freut man sich über jede Unterstützung
    • der Bezirk vermietet Tagungsräume, man könnte auch die bezirkliche Räume des UCWs mit einbeziehen

Anträge zur nächsten BVV

Anstehende Termine

s. Kalender

  • Würdigung ehrenamtliches Engagement von Schülern
  • Podiumsveranstaltung Gelebtes Europa
  • Kunst Einladung Neo Barock
  • Großes Zillestraßenfest 2013
  • Walkampfauftakt CW
  • Kiezspaziergang
  • 13.6.2013 letzte Plenarsitzung im AGH
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