BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-05-27

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Tagesordnung der 71. Fraktionsversammlung am 27.05.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:00 Ende: 19:48 Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

• Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
• Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

• Sigi begrüßt die Gäste
• der Punkt zur Computeria wird vorgezogen

Computeria

• Stiftung Computeria, betreiben das ehrenamtlich
• Frage: wo ist der Bibliotheksentwicklungsplan?
  • es gibt ein Papier das steht nichts zukunftweisendes drin
  • vor der Bundestagswahl wird wohl nichts geschlossen werden
• unverbindliche Angaben
• Stiftung Computeria
• die Computerien werden gebraucht Infomaterial wird rumgereicht
• was in den Rathhäusern gezahlt wird sind die Telefonkosten
• Sigi hält es auch für sinnvoll das die Computerien kostenfrei bleiben
• über 120.000 Besuche
• nach den Gesprächen die Sigi geführt hat, versteht Sigi nicht das Argument der SPD
• in der Computeria gibt es viel Hilfe, Emailadressen einrichten, Lebensläufe o.ä.
• alles auf ehrenamtlicher Basis
• anerkannte Dienststelle im Bundesfreiwilligendienst
• Sigi die Idee in die Bibliotheken zu legen ist sinnvoll, insgesamt geht es darum das erhalten bleiben muss
• die Freiwilligen könnten die Bibliotheken betreiben, es gibt einige die eine Bibliothek betreiben möchten
• die Symbiose zwischen Bibliothek und Computeria
• Antrag schreiben?
• knapp 250 Nutzer, 100 konstante Nutzer in Wilmersdorf, in Charlottenburg sind es mehr wegen der Bibliothek
• wie finanzieren sie die Hardware? Antwort: nur aus Spenden
• es gibt Schulen die Spenden, die Hardware spenden, die Geräte sind gut
• Marlene: es ist besonder wichtig und versteht nicht warum darauf nicht eingegangen wird? Überall soll man sich im Internet anmelden, Termin
• Linda ist dafür einen Antrag zu schreiben, auch Marlene ist dafür
• Ergänzungsantrag zum Antrag der Piraten zur Erhalt der Computeria, Erweiterungsantrag?
• Aussage von Herrn Gröhler, Bibliotheksentwicklungsplan sollte im Ergänzungsantrag erwähnt werden
• es kommen hauptsächlich Menschen aus dem Bezirk
• es gibt immer ein wenig Unterrricht, Selbsthilfeplattform, Computerclub
• Beispiele: bis zu 10 Bewerbungen im Monat vom Jobcenter verlangt, wer hat den Scanner für das Foto?
• Piraten und Linke schreiben nochmal einen entsprechenden Ergänzungsantrag
• Mietvertrag geht bis 30.06., Zusage solange es geht Zusage von Herrn Gröhler
• Barriefreier Aspekt
• 10 Ehrenamtliche für eine Bibliothek
• eine ehrenamtlich betriebene Bibliothek könnte nicht ganz solange geöffnet haben
• die freiwilligen Arbeit im Bezirk nochmal anregen?
• Antrag wird geschrieben
• es wäre eine Mißachtung der Bürger, die sich kein Internet leisten können
• Notiz für Lemonia: Hr. Kirsch informieren in cc setzen
• Linda: Medienkompetenz, da drängt sich die Synergie auf
• Sigi nimmt den Antrag am Mittwoch mit in den Ausschuss
• die Computeria auch informieren, wenn der Ausschuss den Antrag behandelt
• die Computeria bietet ein niedrigschwelliges Angebot für Menschen

Berichte aus den Ausschüssen ...

Sigi

• Pangea Beirat habs nicht geschafft. Falls Marlene kommt....
  • Marlene berichtet Frau Collat hat nicht handgreifliches geäußert
  • Vermietungen, es gibt 2 Bewerbungen
  • wie geht es weiter, Herrn Gröhler ansprechen, es steht noch nichts auf dem Papier
  • die meiste Zeit war Hausbesichtigung
• Stadt-A
  • es gab 3 TO Punkte die vertagt wurden
  • Rückfragen zur Befreiungsliste
  • Bauvorhaben in der Sesenerstr., Eisenbahner Landwirtschaftsgelände, Kleingewerbe, Bauvorhaben 6 Geschosse, 700 Wohnungen
  • wieso wird dieses Projekt nicht vorgestellt
  • darauf kam vom Stadtrat, jedes kann nicht vorgestellt werdne
  • alle Projekte von Bedeutung
  • Bauvorhaben ab einer bestimmten Größe sollen vorgestellt werden
  • alles andere wurde vertagt
• Tiefbau
  • Hr. Schneerson
  • es gab eine heftige Diskussion
  • die Straßen werden nicht nach Frauen benannt

weitere Veranstaltungen:

• Vorb. Bürger_innen Veranstaltung Nachnutzung Tegel
• Frühlingsfest BI Fasanenstraße

Holger (entschuldigt)

• Jugendhilfe-A
• Integrations-A

Linda

• zum Ökowerk
• Linda hat mit Frau Thiemen
• Führung
• Sigi beantragt eine Betriebsausflug zum Ökowerkt
  • nächste Sitzung nochmal auf die TO
• zum Stammtisch der Mitläufer
  • Initiative es gibt Listen zum eintragen
  • Jobcenter Begleitung
  • Linda hat sich als Piratin eingebracht
• Kulturausschuss
  • Sonderistzung beantragt
  • Termin im Halemweg
  • die SPD ist sauer auf Gröhler
  • Antrag auf Kulturentwicklungsplan
  • Forderungen was auf die TO soll
  • bis zu den Wahlen ist die Aufregung groß
• Marlene zum Integrationsausschuss
  • Ausschuss war im Heim für Asylbewerber
  • es läuft alles ganz in Ordnung
  • Senatskonzept zur Unterbringung von Flüchtlingen
  • Soorstraße 83, Träger der SZ Übergangswohnheim werden
  • es geht darum das Syrier*innen untergebracht werden
  • bei den Bürgern großes Besorgnis
  • zwei Heime werden geschlossen, skandalös BMW kommt das Heim muss schießen
  • Flüchtlingsrat, 05.06. 19:00 Soorstraße 83, Bezirksamt mit dem Träger
  • eine Bürgerin hat sich über ihren "rassistischen" Kiez beschwert
  • vielleicht möchte jemand eine Erklärung abgeben
• Vorschläge: Straßenfest, Parkplatz
• Peter Holizer ansprechen
• damit Menschen dort hinkommen, die dort wohnen

Anträge zur nächsten BVV

• Abgabe 02.06.2013

Anstehende Termine

• 01.06. 13-20 Uhr: Tag d. offenen Ateliers, Sigmaringer Str.1, Sigi geht
• 03.06. Spandauer Bahnhof, Zug der Erinnerung
• 05.06., 19:00 Uhr Soorstraße
• 06.06. 18-19 Uhr: Fachgespräch Familienrat, Einladung AGH
• 07.06. Großes Zillenstraßenfest
• 08.06. Kiezspaziergang; Kiezbepflanzung; Kinderfest Kolonie Oyenhausen
• 15.06.2013, von 12.00 bis 18.00 Uhr Gartenarbeitsschule Ilse Demme Charlottenburg-Wilmersdorf, Dillenburger Str. 57, 14199 Berlin

Information aus dem Fraktionsbüro

• 15.-29. Juni Urlaub Lemonia
• 10. Juni Lemonia muss zum Elternabend