BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-05-06

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Tagesordnung der 70. Fraktionssitzung 06.05.2013 Anwesende: 3 Fraktionäre, 1 Gast, Lemonia Stimmberechtigt: 3 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst (krank), Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Tagesordnung

Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung

Berichte aus den Ausschüssen

  • Eingaben und Beschwerden
    • Beschwerde über Turnhalle: diese ist nur beschränkt nutzbar weil es kein warmes Wasser gibt bzw. eine Dusche die nur heißes Wasser hat

Holger: Welche Halle ? muss ich in der TO gucken habs mir nicht gemerkt Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule

    • Mitarbeiterin des OA, weil Schreiben der Petentin an unterschiedliche Sachbearbeiterin gegangen ist, gab es einen unfreundlichen Brief vom OA
  • Weiterbildung und Kultur
    • Ateliers Sigmaringer und Hohenzollerndamm, TOP wurde vorgezogen
    • Herr Gröhler klagte stark über den Umzugsplan, das Theatar Coupe erhalten usw., das mache das Ganze so schwierig
    • Antrag SPD Piraten sind beigetreten: Künstlerinnen retten
    • die Künstlerinnen würden gerne da bleiben, die Ateliers sind möglichst zu erhalten, Änderung des Antrages, falls dies nicht möglich sein sollte... bevor Herr Gröhler kündigt und nichts macht, reden die Beteiligten darüber evtl. an den Halemweg zu gehen, es sollten alle zusammen bleiben, gemeinsame Projekte wurden durchgeführt
    • das BA soll ihnen bei den Ateliers entgegenkommen, Herr Gröhler ist prinzipiell bereit
    • Linda schickt den geänderten Antrag
    • der Antrag wurde einstimmig angenommen
    • Fairen Handel in den Einrichtungen des Bezirks wurde beschlossen, der Ausschuss hat überzogen
    • ein Sondertermin muss evtl. gemacht werden, weil durch Umzüge und Ostern Themen anghäuft wurden
    • im Ausschuss sind viele mitteilungsfreudige Verordnete
  • Jugendhilfe
    • Anträge wurden vertagt
    • Berichtszeitraum von 2 Wochen
    • nichts Neues zum Haushalt

Holger: Keine Ausschüsse: GO: Verteten durch Sigi. => Blogpost auf pf-cw.de - Danke, daß wir drüber geredet haben ;-)

Anträge

Meinungsbild: schöner Antrag

  • der Antrag wird einstimmig angenommen
  • Siggi reicht ein

Anstehende Termine

  • Terminüberschneidung Umwelt und Soziales am 14.05?

- Linda schreibt noch mal über die ML; wenn niemand kann vertritt Merle

  • 24.05. Einladung Frühlingsfest, Bürgerinitiative Baumspende (Dulic?)
  • 27.05. 14:00 Sitzung der Seniorenvertretung; Holger? - muss auf kommender SItzung besprochen werden Holger: Wenn kein andere geht (Soz? DiKa?) gehe ich. Bitte vorher (Freitag) noch erinnern.
  • 14.05. Planspiel Kommunalpolitik (Sigi)

Sonstiges

Holger: Ich hätte gerne die JHA-Einladungen, bei denen ich Vertretung machen soll. Merle hat noch keine Einladung - steht auch noch nicht im Allris. Holger: Sigi machst Du im ÄR morgen notfalls (!) Vertretung? Wie kurzfristig darf ich absagen?

  • zur Not kann Sigi das machen, Sigi kann das machen, Sigi hat gehört
  • Vertretung Soziales wegen Überschneidung Marlene fragen ansonsten geht Merle

merle schließt die Sitzung um 18-.54

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