BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-04-08

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <08.04.2013> (öffentlich)

Ort: Rathaus Charlottenburg
Beginn: 18:10
Ende: 19:00
Versammlungsleitung:Holger
Protokollant:Lemonia
Anwesende:
Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)


Begrüßung

  • einen herzlichen Dank an die Einrichtung des Büros
  • Anfragen, gingen an SPD und Grüne
  • Holger wird im Ältestenrat anmerken, dass auch die Fraktionen Einwohnerfragen beantworten

Fraktionsfoo

  • Vertretung runder Tisch Westfälische Straße
  • Sigi hat eine Einladung bekommen und hat zugesagt, Angelika kann hin
  • Linda: es gab große Aufregung über Twitter; Herr Gröhler will Künstlerateliers abzwacken um Akten zu lagern
  • Die Künstler wissen auch noch nichts Genaues
  • Linda hat um Anruf gebeten, doch dieser hat nicht stattgefunden
  • Linda hat mit Philip Magalski geemailt, AGH ist interessiert
  • Laut Tagesspiegel: Sigmaringerstr. Bis 2014 Räumung der Ateliers, allerdings seien sie angeblich bis 2018 gesichert
  • Holger: wollen wir uns einbringen, spontane Anfrage: Widerspruch
  • Linda schlägt eine kleine Anfrage vor
  • Spontane Anfragen sind, mündliche Anfrage Linda möchte, dass die Piraten dabei sind
  • Holger tendiert zu Lindas Punkt
  • Sigi Kombi: mündliche Anfrage und dann Nachfrage, wenn diese nicht dran kommt dann spontane Anfrage, dünne Infos
  • Vielleicht mit Cay Dobberke reden

neue Anträge zur BVV

  • Sigi hat einen Fortsetzungsantrag
  • Vor 2 Monaten sollten die Gärten gezählt werden
  • Jetzt geht es darum die Kleingärten zu sichern
  • Bitte Holger nochmal den Link zum Antrag schicken

Beiräte

  • 3 Bewerbungen
  • Paul-Luca, Thorsten Zehnfischer
  • Nochmal persönlich Einladung

Aktuelles

  • Holger zu Oyenhausen
  • 23.04. Besuch, Hr. Schneidewind, Einladung macht Holger
  • kurz vor der Einwohnerversammlung Oyenhausen
  • Sigi hat Ihn auch nochmal angeschrieben, Beteiligen kann sich der Bürger nur wenn alle Unterlagen vorliegen, die Kleingärtner sind darauf vorbereitet, dass sie den Saal räumen


zu den Ausschüssen

Linda

  • Soziales: unser Antrag zur Transparenz, Beirat und Tagesordnung, wurde immer noch nicht behandelt, weil Herr Kaas Elias nicht da war
  • Erneute Vertagung, man findet diesen Beirat nicht
  • Anträge von Marlene wurden vertagt, soll mehr Infomaterial bringen, Marlene kann nicht immer kommen

Anstehende Termine

  • Fachdialog
  • PSAG (Psachatriebeirat)
  • Sigi geht zu Oyenhausen: Bürgerinitiative, Fraktionssitzung, dann ohne Sigi
  • Probleme bei der Gedenktafelkommission
  • Holger eintragen WiOV (Lemonia)
  • Merle ist für Ende Mai 1,5 Wochen nicht da
  • 26. Mai Haus der Anne Frank
  • 04. Mai Aufstellungsversammlung im Wilma