BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-04-08
- Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
- Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Inhaltsverzeichnis
Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <08.04.2013> (öffentlich)
- Ort: Rathaus Charlottenburg
- Beginn: 18:10
- Ende: 19:00
- Versammlungsleitung:Holger
- Protokollant:Lemonia
- Anwesende:
- Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
Begrüßung
- einen herzlichen Dank an die Einrichtung des Büros
- Anfragen, gingen an SPD und Grüne
- Holger wird im Ältestenrat anmerken, dass auch die Fraktionen Einwohnerfragen beantworten
Fraktionsfoo
- Vertretung runder Tisch Westfälische Straße
- Sigi hat eine Einladung bekommen und hat zugesagt, Angelika kann hin
- Linda: es gab große Aufregung über Twitter; Herr Gröhler will Künstlerateliers abzwacken um Akten zu lagern
- Die Künstler wissen auch noch nichts Genaues
- Linda hat um Anruf gebeten, doch dieser hat nicht stattgefunden
- Linda hat mit Philip Magalski geemailt, AGH ist interessiert
- Laut Tagesspiegel: Sigmaringerstr. Bis 2014 Räumung der Ateliers, allerdings seien sie angeblich bis 2018 gesichert
- Holger: wollen wir uns einbringen, spontane Anfrage: Widerspruch
- Linda schlägt eine kleine Anfrage vor
- Spontane Anfragen sind, mündliche Anfrage Linda möchte, dass die Piraten dabei sind
- Holger tendiert zu Lindas Punkt
- Sigi Kombi: mündliche Anfrage und dann Nachfrage, wenn diese nicht dran kommt dann spontane Anfrage, dünne Infos
- Vielleicht mit Cay Dobberke reden
neue Anträge zur BVV
- Sigi hat einen Fortsetzungsantrag
- Vor 2 Monaten sollten die Gärten gezählt werden
- Jetzt geht es darum die Kleingärten zu sichern
- Bitte Holger nochmal den Link zum Antrag schicken
Beiräte
- 3 Bewerbungen
- Paul-Luca, Thorsten Zehnfischer
- Nochmal persönlich Einladung
Aktuelles
- Holger zu Oyenhausen
- 23.04. Besuch, Hr. Schneidewind, Einladung macht Holger
- kurz vor der Einwohnerversammlung Oyenhausen
- Sigi hat Ihn auch nochmal angeschrieben, Beteiligen kann sich der Bürger nur wenn alle Unterlagen vorliegen, die Kleingärtner sind darauf vorbereitet, dass sie den Saal räumen
zu den Ausschüssen
Linda
- Soziales: unser Antrag zur Transparenz, Beirat und Tagesordnung, wurde immer noch nicht behandelt, weil Herr Kaas Elias nicht da war
- Erneute Vertagung, man findet diesen Beirat nicht
- Anträge von Marlene wurden vertagt, soll mehr Infomaterial bringen, Marlene kann nicht immer kommen
Anstehende Termine
- Fachdialog
- PSAG (Psachatriebeirat)
- Sigi geht zu Oyenhausen: Bürgerinitiative, Fraktionssitzung, dann ohne Sigi
- Probleme bei der Gedenktafelkommission
- Holger eintragen WiOV (Lemonia)
- Merle ist für Ende Mai 1,5 Wochen nicht da
- 26. Mai Haus der Anne Frank
- 04. Mai Aufstellungsversammlung im Wilma