BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-02-11

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der 57. Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <11.02.2013> (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf, Raum 3083
Beginn: 18:10
Ende: 19:37
Versammlungsleitung: Holger
Protokollantin: Lemonia
Anwesende: 3 Fraktionäre 1 Gast


Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

  • Holger eröffnet die Sitzung und stellt die Versammlung vor
  • Wahl des Versammlungsleiters; wie immer Holger
  • Lemonia schreibt das Protokoll

Annahme und Veränderungen der Tagesordnung

eine Ergänzung

Berichte..

der Fraktion...

Sigi

  • Tiefbau
    • 3. Vorstellung für Entwürfe Pavillo Olivaer Platz, Currywurstbude im Zuge der Umbaumaßnahmen; Eigentümer Tochterfirma BVG hat Architekturentwürfe vorgestellt, dies ist jedoch noch nicht verbindlich und hat noch Zeit
    • Anmerkung Holger: sofern die Entwürfe öffentlich sind, kann man die Bezirkspiraten informieren
    • KJP Antrag: Verschiebung eines Fahrradstreifens, Fußweg und Fahrradweg sind verschränkt, dies führt zu einer schlechten Sicht; hier wurde eine Änderung beantragt, sehr guter Vortrag des KJP, die Verwaltung wird prüfen
  • Eingaben und Beschwerden
    • relativ kurze Sitzung, Petenten waren nicht da
    • im Süden hat die Firma Groth auf einem Gutsgelände eine Siedlung hingebaut mit Eigentumswohnungen, die Eigentümer haben sich des öfteren beschwert, mit der Bitte den Fußweg vor dem Gelände in Stand zu setzen, 4m breiter Fußweg nur einen 1m geteert, Eingaben und Beschwerden hat gesagt der Bezirk kann nichts machen... man könnte ja die Firma Groth fragen

Holger

  • Schule
    • Anträge zum Schulessen
    • es ist noch in Diskussion, abwarten auf den Senat
    • Bezirkschulausschuss wird von einer 15jährigen Schülerin ab sofort geleitet


Linda

  • Weiterbildung und Kultur
    • alle Anträge wurden einstimmig angenommen,
    • mit dem Umzug werden fast alle Räume gebraucht
    • Theater Coupe als Bürofläche ist in der Diskussion
    • Musikkeller Schmargendorf
    • Gedenktafeln wurden vertagt
  • Rechnungsprüfung
    • BVV eine Frage: warum im Jahr 2011 Herr Ottenberg 13x ausgezahlt hat sonst 11x
    • Lesungen aus dem Bereich Finanz; Herr Heise nimmt zur Kenntnis, mit der Bitte einer Erklärung, normalsprachliche Erklärung
    • Herr Heise als Kooperationspartner für eine bessere

Anträge zur Diskussion und Abstimmung

  • Abgabe 12.02.
  • Anträge unter: Anträge
  • Weitere Anträge:
  • Computeria (evtl. Umformulierung?)
    • es gibt in Charlottenburg eine Computeria
    • Computeria soll hier im Kiez bleiben
    • das Bezirksamt wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Computeria im Rathaus Charlottenburg bleibt und dass die Computeria im Rathaus Wilmersdorf am Fehrbelliner Platz erhalten bleibt
    • Antrag wird eingereicht
  • Antrag zur Verkehrsberuhigung: Evaluierung soll in einem extra Antrag; Anregung Angelika, Hinweis zur Evaluierung
    • Sigi im Ausschuss kann man darüber reden
    • die Bürgerinitiative macht dieses Jahr ein Sommerfest, kurz vor der Bundestagswahl
    • Abstimmung; Einstimmige Annahme; Mitteilung an Hr. Kaas-Elias das die Piraten dem so beitreten
  • Kleingärten zählen
    • Antrag Unechte Einbahnstraße inder Sigmaringer Str. (Mail vom 10.02. 11:55)
    • es soll eine Bestandaufnahme gemacht werden
    • Meinungsbild und Abstimmung einstimmig
  • Möglicherweise beizutretende Anträge:
    • "Kein Männerbeirat" (DIE LINKE.) s. E-Mail vom 7.2. 2:52 Uhr
    • Diskussion
  • Pressemitteilung: Sigi zu den Anträgen Kleingärten;
    • mit Cornelia, Angelika und Linda zügig
  • Antrag Linda:
    • Ulrike Pohl, Beschilderung für Rollstuhlfahrer

Anstehende Termine

  • Überschneidung Gedenktafelkomission und WiOV?
    • Gedenktafelkommission; Holger geht zum WiOV?
  • wer geht zum Pangea Beirat am 19.02.?
    • Sigi,Holger


Sonstiges

  • Termine für Haushaltsbesprechungen; Haushalts AG Termine finden
  • Wie weiter mit dem Thema: "Beutekunst", Verein zur Völkerverständigung? Antwort Geschichtssquad vom 10.02. 19:21; Holger übernimmt die Kommunikation; Linda spricht nächste Woche mit Frau Pöthe; Linda ist noch im Gespräch, Sigi soll mit Frau Timper sprechen am Donnerstag
  • Schöffenwahlausschuss: auf der BVV Liste wurde diskutiert ob wir überhaupt ein Verterter gestellt werden kann; Holger wird die Variante verteten, das alle Parteien sein sollen; Ältestenrat
  • Linda: Presseschulung; 16. März Presseschulung eintragen!
  • Kassenstand? kleines Note Netbook; keine freien Gelder


Nicht öffentlich: Beauftragungen

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