BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-01-28

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der 55. Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <28.01.2013> (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf, Raum 3083
Beginn:18:10
Ende: 19:30
Versammlungsleitung: Merle
Protokollantin: Lemonia
Anwesende: alle Fraktionäre und 3 Gäste

Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

  • Merle macht die Versammlungsleitung
  • Lemonia protokolliert

Annahme und Veränderungen der Tagesordnung

Berichte..

der Fraktion...

Allgemeine Termine:

  • Veranstaltung: Kann mehr Bürgerbeteiligung die repräsentative Demokratie retten?
    • Cornelia war am Ende dann doch ganz zu frieden
    • die Dikussion war auch recht hochwertig
    • monatliche Veranstaltung; Ende Februar
  • Gedenkstein für die Opfer des Nationalsozialismus
    • Linda hat die Piraten hier würdig vertreten
    • Herr Gröhler hat die Rede gehalten

Sigi

  • Stadtentwicklungsausschuss
    • war eine gut besuchte Sitzung, 60-100 Besucher
    • Marc Schulte hat das gleiche erzählt wie in der BVV, dass was sich alle wünschen geht nicht
    • Fraktionen haben Fragen gestellt
    • am Mittwoch wurde nicht alles gesagt was in die BVV kam
  • Besuch Außenanlagen Meineckestr.
    • Sigi war krank
  • Bürgerdienste
    • es gab nichts Neues
    • die Daten des Umzuges wurden bekannt gegeben
    • unsere Anträge wurden angenommen
    • elektronisches Kassenbuch wurde in den HaushaltA verschoben

Linda

  • Sozialausschuss
    • Antrag zum Wohnraum für Asylbewerber einstimmig angenommen
    • Begründung Herr Engelmann, Antrag ist durch Verwaltungshandlen so gut wie erledigt
    • man muss jetzt nur bei Zeiten nachfragen
    • die meisten Beschlüsse waren einstimmig
    • Bericht des BA, Jobcenter plant die Einführung einer elektronischen Akte; Linda hat den Datenschutz bemerkt
  • Denkmalbeirat
    • Bürgerkrankenhaus, es haben sich viele Fragen ergeben, die oberste Behörde hat schon zugestimmt, der Ausschuss wird sich alles aber nochmal vom Bauherren darstellen lassen

Merle

  • Jugendhilfe
    • Merle war nicht
    • Nachtrag Bernd: Piratenantrag wurde abgeändert
  • Gender
    • TAZ Anruf, Synagogen und Marina Weißband wurde angerufen
    • das Gespräch mit dem Journalisten lief gut
    • Ausschusssitzung war nicht gut, verschiedene Personen sollten eingeladen werden, es gab leider nur Fürsprecher für die Shabbat Bewegeung
    • eine sehr lange Veranstaltung
    • der Antrag wurde abgelehnt
    • es gab leider keine kritische Einladung
    • es traut sich niemand das Thema mehr zu beleuchten
  • Linda fragt: warum gelingt es nicht kritische jüdische Stimmen zu hören? Das wird auch nicht gelingen.
    • Merle man bewegt sich auf dünnem Eis
  • Linda: es ist schwierig aus Deutschland zu interpretieren
    • es wird noch lange dauern bis D mit dem Thema entspannt umgehen kann

Holger (kommt hinzu verspätet wegen Veranstaltung)

  • Sport; nichts Neues

Oyenhausen

  • sehr positives Feedback für die Piraten; Blogbeitrag Sigi: http://sigiberlin.de/archives/318
    • das Echo an die Fraktion, das war sehr positiv
    • wie geht weiter? keine Ahnung
    • Herr Schulte war auch mit in London, von dem Ergebnis des Gespräches weiß man noch nichts
  • Einwohnerversammlung zur Kolonie Oeynhausen am 29.01.2013; Fragen von

anliegenden Einwohnern für die Einwohnerversammlung

    • Sigi ist gespannt was da raus kommt

UA Bezirke

  • Vertreter benennen?
    • Sigi schlägt Hans Dieter vor
    • Hans Dieter würde sich bereit erklären
    • Lemonia, Info an Hans Dieter

Besetzung der Beiräte

  • Meinungsbild
    • Sigi: grundsätzlich sollte jeder Beirat sollte besucht werden; Versuch jemanden aus der Basis zu finden
  • Holger soll Helmut anschreiben; schriftliches Feedback
  • offene Bewerbung; mit Bedingungen
  • To Do Lemonia Beiräte anschreiben

Anträge; Mailinglisten

  • Linda: Antrag Einsicht auf Gutachten, es gibt öffentliche Gutachten, aber der Bürger hat nicht die 300 Euro
    • Sigi: das Informationsfreiheitsgesetzt regelt den Zugriff auf Dokumente dort ist die Kostenbeteiligung vermerkt, trotzdem problematisch
    • Informationen die durch Steuergelder bezahlt wurden sollten kostenfrei einsehbar sein

Sonstiges

  • Piraten werden aufgefordert aktiv zu werden: http://blog.klausenerplatz-kiez.de/archive/2012/11/20/frau_stadtratin_wie_lange_soll
    • Linda nimmt Kontakt auf
  • Anfschaffung Laptop? Beantragung für Laptop 300 Euro, zurücklegen
  • Computeria: Sigi hat eine kleine Anfrage gestellt; Cornelia schaut mal nach
  • Brief von Barbara: Vorschlag 16./ 17. März... Sigi ist gegen ein Blockseminar
  • Berliner Woche: Kunstpreis Charlottenburg
  • AGH, SenV., der Hauptausschuss; SenFin die Kitas werden nicht zur Vorlage gebracht, wenn das nicht zur Vorlage kommt, an den Hauptausschuss weiterleiten
  • Herr Gröhler hat auf der Gedenkveranstaltung verkündigt, Forschungsarbeit: Verhalten der Bezirkspolitiker im Zeiten der NS (sie kommen an den Pranger)

anstehende Termine

Allgemein:

  • Sitzung der Seniorenvertretung 28.01. 14:00Uhr
  • Auftaktveranstaltung: Interkultureller Treff für Eltern mit Migrationshintergrund 29.01. 14:00Uhr (Linke wird hingehen)
  • Wasser Strom Gas, warum Privatisierung kein Allheilmittel ist 19:00Uhr; Cornelia geht hin

Pressestelle

  • Cornelia als Pressesprecherin
  • Seminare
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