BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-01-07

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der 53. Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <07.01.2013> (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf, Raum 3083
Beginn:18:04 c.t.
Ende: 19:47
Versammlungsleitung: Holger
Protokollantin: Lemonia
Anwesende: 4 Fraktionäre, Fraktionsassistenz, 2 Gäste, galaxypol


Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

  • Holger wird zur Sitzungsleitung benannt
  • Protokoll Lemonia

Annahme und Veränderungen der Tagesordnung

Einschub extra Punkt

  • Zusammenarbeit der Ku-Damm Piraten mit der Fraktion
  • Bottom-up
  • Seitens der BVV sehr viel Arbeit
  • Zusammenarbeit zur Optimierung
  • wie stellt Ihr Euch das vor
  • Themen von Seiten der Crews
  • BVV hat keine Zeit für Feinarbeiten
  • Top-Down, bezüglich der anstehenden Haushaltsdebatten
  • Ausschüsse
  • Haushalt
  • Kontakt in die Fläche
  • Pressearbeit

Pläne im neuen Jahr

Veranstaltungen

  • Merles Haushaltsexperte
  • Fraktion kann in den Räumen der BVV umsonst Veranstaltungen organisieren
  • Mischfinanzierung, Fraktion als Gastgeber, der Landesverband könnte eine Spende machen

Kontaktaufbau

  • Berliner Krisendienst, schwierige Charaktere
  • KJP
  • BEAK

Anträge zur nächsten BVV

BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Antraege

  • Änderungen und Ergänzungen zur Vorlage des BA
  • Erhalt der Anerkennung von ehrenamtlichen Leistungen
    • es war geplant sämtliche Kosten für ehrenamtliche Tätigkeiten zurück zu fahren
    • in Zusammenarbeit mit den Linken wurde ein Antrag erstellt
    • der Bezirksbürgermeister, weniger Repräsentation
    • Taxifahrten, kosten eine Menge Geld, von Mitarbeitern des BA, (BVG Jahreskarten 15.000 Euro) insgesamt 69.000
    • Geschenke für die Ehrungen alter Menschen im Bezirk (keine Kürzungen)
    • geplante Kürzung der Insolvenzberatung wird für unsozial befunden
    • Kürzung im Bereich Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung
    • Kürzung der Ausgaben für städtebauliche Verträge; Baumaßnahmen, die auf städtischem Grund sind, vom Bauherrn zu bezahlen
    • Erlös für das Pangea Haus, Erlös ist eingeplant
    • Einstimmige Annahme
  • Ökosanierung; Antrag, der größeren Diskussion bedürfe, Holger müsste, das Konzept mit vorstellen, Holger müsste, dann auch fachmäßig begleiten, Antrag auf Vertagung, Linda schickt den Antrag nochmal rum, Volker H. kann gerne mit in die Sitzung kommen
    • Themenschwerpunkt
  • Keine Sparmaßnahmen auf Kosten der Bürgerbeteiligung!
  • Veränderungssperre Oyenhausen

Die BVV möge beschließen, das BA wird beauftragt, sofort eine Veränderungssperre für das vom Bebuaungsplan IV-205-a überplante Gebiet einzusetzen.

    • Fraktion einstimmige Annahme

Antrag wird am Mikrophon begründet, alle 55 sollten wissen worum es geht.

Sonstiges und Eichhörnchen

  • Herr Gröhler hat ausgeschrieben, das Kulturprojeke im Bezirk gefördert werden
    • bis zum 31.01.
    • Bezirksmailingliste
  • Presseveranstaltung
    • Barbara schlägt ein 3teiliges Seminar vor
    • Sigi Kosten?; Barbara möchte das der Partei spenden
    • Angelika, offizieller Vertrag
    • Terminvorschläge von Barbara
  • Linda wünscht sich ein Tool für eine Antragsfabrik, einen Ordner, mit den Anträgen die wir verschoben haben
    • Vertagung: Dropbox, GooglePad, Wiki
    • Bearbeitung nur noch im Wiki,
    • Tool als Status halb öffentlich, Antragsfabrik
    • Pad sind zu unübersichtlich
    • Vorbehalte gegenüber GoogleDoc
    • Anträge in Arbeit/ Antragsfabrik
  • Anzeige
    • Bezirksmagazin, wollen wir eine Anzeige schalten
    • 420,- Euro, untere Seiten Größe 575,-Euro
    • Rückmeldung bis zum nächsten Montag
  • Grünberg
    • Sigi, Erinnerung, Piraten wurden nicht als Unterstützer vermerkt
  • Terminüberschneidung, Anfrage H.Ott.: wegen der Beratung des Ergänzungsplans 2013 (427/4) stehen die Mitglieder des Be- zirksamts in den geplanten Sitzungen des für Haushalt zuständigen Ausschusses am 8. und 15. Januar 2013 in besonderer Verantwortung. Frau BStR`in Jantzen hat mitgeteilt, dass sie sich nicht in der Lage sieht, die Sitzungstermine des Ausschusses für Schule (8. Januar 2013) und für Umwelt und Naturschutz (15. Januar 2013) wahrzunehmen.Ich bitte um Prüfung, ob die genannten Sitzungen dennoch ohne die Beteiligung eines Be- zirksamtsmitglieds stattfinden sollen oder abgesagt werden.
    • kann die Fraktion ohne leben? Ausschüsse finden nicht statt
  • Angelika: Bezirkskaperbrief, Wahljahr, ein Bezirkskaperbrief pro Quartal, Dinge werden gesammelt und gehen an die Kaperbriefredaktion
    • Fraktion kann das nicht entscheiden aufgrund von Trennung von Partei und Fraktion
    • Vielfältige Verwendung, Dinge können dort dann abgedruckt werden, Anträge die in der BVV gestellt werden, Beiträge in der Gazette
    • Samstag Aufstellungsversammlung

Sonstiges

    • Mittwoch Witwe Ching
    • Aufstellungsversammlung

Anstehende Termine

  • 17. Januar BVV
  • 20. Januar: Abgabe Anzeige Bezirksmagazin;(verbindliche Zusage incl. Anzeigengröße bis zum 20.1.2013)
  • 3. Feburuar, 11 Uhr Lokal Kastanie, Schloßstr. 22, wo Otto Grüneberg ums Leben kam
  • 15. Januar Einwohnerversammlung Bezirkshaushalt 19:30 BVV Saal
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